Europa: Dritter Weltkrieg oder Bedeutungslosigkeit?

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von Robert Sasse

Mit Sorge sehen wir jeden Tag mindestens bei den Nachrichten nach Syrien und fragen uns, wie es dort weitergehen wird. Natürlich fragen wir uns auch, ob wir bald wieder eine neue Flüchtlingswelle bei uns erleben werden und was das bedeuten könnte. Wir sollten uns aber auch die Frage stellen, was die aktuelle Entwicklung für Europa als Ganzes bedeuten könnte. Denn das nächste Kapitel könnte schon bald lauten: Bedeutungslosigkeit. Oder gar: Dritter Weltkrieg! Warum das so ist, zeigt ein genauerer Blick auf die Situation vor Ort und vor allem auf die darin verwickelten Mächte und deren politische Führer.

Putin und Erdogan – Annäherung der Ostherrscher

Fangen wir da mit der Türkei an, die gerade aktiv in den Syrien-Krieg eingestiegen ist und damit ein neues Konflikt-Kapitel eröffnet hat. Vielleicht das entscheidende. Denn die Türkei hat ihre Politik geändert und eine entscheidende Kehrtwende vollzogen, da sie jetzt nicht mehr Syriens Machthaber Assad verteufelt. Sie liegt damit nun auf einer Linie mit den USA und Russland, die man pragmatisch nennen muss, und die Assad zumindest eine Übergangsrolle zugesteht. Gleichzeitig ist Präsident Erdogan um eine Entspannung mit Wladimir Putin bemüht. Und drittens will die Türkei mit der Unterstützung der USA verhindern, dass die Kurden ein autonomes Gebiet entlang der türkischen Grenze schaffen. (1)

Das alles klingt nach purer Machtpolitik und passt zu allen beteiligten Mächten. Ganz besonders aber passt es zu den beiden Machthabern Erdogan und Putin, die sich jetzt vorsichtig wieder annähern. Der türkische Staatspräsident Erdogan hat dabei außenpolitisch vor allem zunächst die Kurden im Visier, denen Ministerpräsident Yildirim dann auch gleich mal den totalen Krieg erklärt hat. (2)

Wohin entwickelt sich die Türkei?

Das passt zu der innenpolitischen Entwicklung der Türkei, die gerade offenbar auf dem Weg zu einem islamistischen Staat ist. Und diese Entwicklung hat einen ganz entscheidenden Einfluss auf die Region und auch auf Europa und den Weltfrieden. Deutlich wird vielen politischen Beobachtern und auch jedem Fernsehzuschauer, wie wichtig dabei die Rolle der Regierungspartei AKP und des Staatspräsidenten selbst ist. Bei den auch offiziell so genannten Säuberungen nach dem Putschversuch werden entsprechend alle Menschen kaltgestellt, die regierungskritisch sind und eine Gefahr für den Machtanspruch von Partei und Präsident darstellen könnten. Die Demokratie hat da nur noch einen untergeordneten Stellenwert und erscheint als Werkzeug zur Erreichung der eigenen Ziele, nämlich eines islamischen Staates mit der Scharia als Verfassungsbasis. Dazu passend werden islamistische Allianzen gesucht und geschmiedet, etwa mit den ägyptischen Muslimbrüdern oder der radikal-islamischen Terrororganisation Hamas. (3)

Da etabliert sich beim NATO-Partner und EU-Beitrittskandidaten Türkei also langsam eine Autokratie, wie es scheint. Und der Kurden-Konflikt auf der einen Seite und der Krieg in Syrien mit dem brüchigen Flüchtlings-Deal sind Lunten nach Europa.

Umso schlimmer, wenn sich jetzt die beiden Autokraten Erdogan und Putin auch noch annähern. Was mit Blick auf die wünschenswerte Beendigung des Krieges in Syrien noch positiv zu werten sein könnte, dürfte sich schon bald für Europa und den Westen als gefährlicher Bumerang erweisen.

Welche Gefahr geht von Erdogan aus?

Putin hat in Russland bereits geschafft, was Erdogan in der Türkei dank des Putsches gerade macht: die Entmachtung jeder Opposition und die Etablierung eines Systems, auf dem formal zwar Demokratie drauf steht, wo aber faktisch die Alleinherrschaft eines Mannes und seiner Partei drin steckt. Wir erinnern uns noch sehr gut, wie ein Gegner Putins nach dem anderen unter zum Teil hanebüchenen Vorwürfen aus dem Verkehr gezogen wurde und wie Kritiker in Lagern verschwinden, die Opposition und unabhängige Medien mundtot gemacht werden und mancher Oppositionelle sein Leben unter mysteriösen Umständen verliert.

In Syrien wird diese Machtpolitik unverhohlen fortgesetzt und das Land zur eigenen Einflusssphäre erklärt. Das war auf Seiten von Russland auch bereits beim Ukraine-Konflikt so und auf der Krim, wo die eigenen Interessen mit allen Mitteln einfach durchgesetzt werden. (4)

Auch da hat die EU schon machtlos zugesehen und die eigene Bedeutungslosigkeit erfahren. Im Syrien-Konflikt ist es nicht anders und bei der Flüchtlingspolitik auch nicht. Aber weit schlimmer noch als die – bei entsprechendem politischen Willen ja durchaus änderbare – politische Bedeutungslosigkeit wäre das zweite Szenario: ein Dritter Weltkrieg, in den Europa hineingezogen wird.

Trump – Die Europa – Apokalypse?

Denn schon zeigt sich die nächste antidemokratische Erweiterung und Bedrohung für die EU: eine lange für kaum vorstellbar gehaltene machtpolitische Verbindung zwischen der Türkei, Russland und China. Denn China könnte so seine eigenen geostrategischen Interessen z.B. in Asien gegen den Westen durchsetzen, Russland wie gezeigt an seinen Grenzen und die Türkei im Nahen Osten und in Arabien. (5)

Wer weiß, wer sich bei diesem Autokratie-Bündnis noch so alles einfindet. Was die USA anbetrifft, wird es da entscheidend auf den Wahlausgang ankommen. Denn Donald Trump ist außen- und machtpolitisch so ziemlich alles zuzutrauen, auch ein Fallenlassen der alten westlichen Partner in der Europäischen Union – und damit die endgültige Bedeutungslosigkeit des alten Kontinents.

Weit schlimmer und stärker zu befürchten jedoch wären Trumps unkontrollierbare Ausbrüche gegen alle Feinde der Freiheit, die der selbsternannte Superheld dann mit allen Mitteln bekämpfen würde. Die Lunten aus dem Syrien-Krieg, aus der Ukraine oder durch den Kurden-Konflikt böten wahrlich genug Sprengstoff, um Europa in Schutt und Asche zu legen.

Wäre es also nicht an der Zeit, endlich ein starkes und einiges Europa aufzubauen, das mit Gewicht Konfliktbewältigung und Krisenprävention betreibt?

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