Der „Trump-Effekt“: Deutsche Politiker in Angst

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von Dr. Michael Grandt

Ein „Rechtspopulist“ als neuer US-Präsident! Wird die „Rechts-Welle“ nach Europa überschwappen und die EU unter sich begraben? Es geht um Pöstchen, Macht und Einfluss.

Es kann nicht sein, was nicht sein darf

Donald John Trump wird nach seiner Amtseinführung im Januar 2017 der mächtigste Präsident der Welt sein. Doch seit seiner Wahl herrscht in den deutschen Mainstreammedien „blankes Entsetzen“. Die deutsche Politik ist „geschockt“, „aus dem Häuschen“ und Journalisten sind „völlig perplex“. Es kann offenbar nicht sein, was nicht sein darf.

Der Republikaner Trump, der gewählte 45. Präsident der USA wurde und wird hierzulande als „Rechtspopulist“ diffamiert, als Dämon“, als „Hitler“, als „Rassist“, als „Demagoge“ und „Hassprediger“. Denn die Angst geht um in den etablierten Parteien. Die Angst vor dem „Trump-Effekt“: Wird der Höhenflug der US-Rechtskonservativen auch den Rechten in Europa Auftrieb verleihen?

Die Frage ist berechtigt, denn die AfD feiert hierzulande immer neue Höhenflüge. Aktuell sitzt die „neue“ rechtskonservative Partei in zehn Landtagen und bei Umfragen zur Bundestagswahl 2017 liegt sie bei rund 13 Prozent. Die Gründe: Die arrogante Ignoranz und Dämonisierung berechtigter Ängste und Sorgen eines großen Teils der Bevölkerung.

Die Gräben werden immer tiefer

Aber nicht nur unsere Gesellschaft ist tief gespalten in diejenigen, die das etablierte Polit-System (Establishment) und die „Welcome-Kultur“ bedingungslos unterstützen und jene, die Angst vor Globalisierung, Terror und uneingeschränkter Zuwanderung haben. Auch in anderen europäischen Ländern vollzieht sich eine tiefe Spaltung, die – so befürchten Warner – zu einem großen „Rechtsruck“ in Europa führen könnte. Ihrer Auffassung nach wäre die Rückbesinnung auf Nationalstaaten das Ende der Europäischen Union.

Österreich: Ein Rechtspopulist als Bundespräsident?

Am 4. Dezember 2016 findet in Österreich die Wiederholung der Stichwahl zwischen Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne) zum Bundespräsidenten statt. Erstmals in der Geschichte der österreichischen Republik könnte ein Vertreter der rechtspopulistischen FPÖ das höchste Amt des Staates bekleiden. Wahlkampfbeobachter geben Hofer eine sehr gute Chance. Was für ihn spricht: Die FPÖ Partei ist mit rund 34 Prozent in Umfragen jetzt schon die weitaus stärkste Kraft.

Niederlande: Eine rechtspopulistische Partei als stärkste Kraft?

Die Niederländer wählen am 17. März 2017 ein neues Parlament. Die rechtspopulistische „Partei für die Freiheit“ (PVV) von Geert Wilders könnte stärkste politische Kraft werden. Seit Monaten liegt sie in den Umfragen vorn.

Frankreich: Eine Rechtspopulistin als Präsidentin?

Am 23. April 2017 findet die erste Runde zur französischen Präsidentschaftswahl statt. Auch hier hat Parteichefin Marine Le Pen vom rechtspopulistischen „Front National“ (FN) gute Chancen die Stichwahl am 7. Mai zu gewinnen. Die Wahlen zur Nationalversammlung finden am 11. und 18. Juni statt. Der FN hat nach Schätzungen ein Potenzial von rund 30 Prozent. Le Pen hat bereits angekündigt bei einem Wahlsieg ein Referendum über den Verbleib in der EU abzuhalten. Würde das französische Volk sich gegen Europa aussprechen, wäre das das Ende der Europäischen Gemeinschaft und des gemeinsamen Parlaments.

Gründe genug für deutsche „System-Politiker“ sich vor dem „Trump-Effekt“ zu fürchten. Denn es geht nicht nur um Wählerstimmen, sondern auch um ihre eigenen Pöstchen, ihre Macht und ihren Einfluss.

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https://de.statista.com/infografik/5701/afd-in-den-landtagen/

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/die-niederlande-vor-der-wahl-im-maerz-2017-14512961.html

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Trump-Sieg-Europas-Rechtspopulisten-mit-Rueckenwind

https://www.welt.de/politik/ausland/article157862620/Wilders-plant-die-Ent-Islamisierung-der-Niederlande.html

http://www.derwesten.de/politik/der-siegeszug-der-populisten-aimp-id12348784.html