Donald Trump: FREUND oder FEIND?

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von Dr. Michael Grandt

Was niemand für möglich gehalten hätte ist wahr geworden: Donald John Trump ist der 45. Präsident der USA. Ein Tabu-Bruch seinesgleichen! In den deutschen Mainstreammedien und bei vielen Politikern herrscht immer noch „blankes Entsetzen“. Was sie alle vergessen: Die Angst vor noch mehr Globalisierung, Deindustrialisierung, Terror und Einwanderung haben Trump zum neuen US-Präsidenten gemacht. Doch was haben wir zu erwarten und was zu befürchten?

Trump, der Tabu-Brecher!

Donald Trump, Sohn deutscher Einwanderer ist kein Politiker. Er ist genau das Gegenteil: Einer der erfolgreichsten Geschäftsmänner der USA und ein milliardenschwerer Immobilien-Mogul. Zu seinem Imperium zählen Kasinos, Hotels und Bürohäuser in zahlreichen Metropolen auf der ganzen Welt.

Das, was viele seiner Wähler gehofft haben, tritt nun ein: Der neue Präsident löst das alte, verkrustete und mit Theoretikern bestückte Polit-Establishment in Washington endlich ab.

Trump kämpft für Amerika

Der neue Präsident hat es immer und immer wieder versprochen: „Make America great again!“ Die Formel ist einfach: Erst das eigene Land, die eigene Bevölkerung und dann erst die Anderen. Seine Ankündigungen waren unmissverständlich: Er will Jobs und Produktion in sein Land zurückbringen und mehr Arbeitsplätze schaffen. Zudem will er die unternehmerfeindliche Bürokratie abbauen, neu erschlossene fossile Energiereserven (Öl, Gas, Schiefer) nutzen, um so von Importen unabhängig zu werden.

Mit diesem riesigen Konjunkturprogramm will Trump in zehn Jahren 25 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen.

Trump will den Menschen mehr Geld übrig lassen

Der neue Präsident will die Amerikaner von der (für ihre Verhältnisse) großen Steuerlast befreien: Einzelpersonen mit einem Einkommen bis 25.000 Dollar sollten überhaupt keine Steuern mehr bezahlen. Für Paare soll die doppelte Summe gelten. Das würde rund 30 Millionen Haushalte der USA betreffen. Trumps Kalkül: Der Binnenkonsum soll damit in einer nie dagewesenen Weise angekurbelt werden.

Doch er setzt noch einen drauf: Die Unternehmenssteuer soll von 35 auf 15 Prozent gesenkt werden. Das käme nicht nur Firmen sondern auch deren Inhaber zugute. Menschen also, die Leistungsträger sind und das Kapital wieder in die Wirtschaft investieren werden. Auch das kurbelt die Konjunktur an.

Trump stärkt den Dollar

Was für die Wirtschaft gut ist, stärkt den US-Dollar, der gegenüber dem Euro tendenziell stark bleiben wird. Das freut amerikanische Exporteure und scheffelt noch mehr Geld ins Land. Doch für den Euro und die Europäer brechen damit härtere Zeiten an.

Trump will kein „Weltpolizist“ mehr sein

Auch das transatlantische Verteidigungsbündnis muss sich auf große Veränderungen einstellen. Denn die USA sollen kein „Weltpolizist“ mehr sein, das hatte Trump ebenfalls angekündigt. Zu seinen NATO-Partnern sagte er:  „Zahlt eure offenen Rechnungen!“

Er ließ verlauten, dass er Artikel 5 (Beistandsverpflichtung) nur dann umsetzen will, wenn die NATO-Mitglieder auch ihre „Rechnungen“ bezahlen. Hintergrund dafür: Auf dem NATO-Gipfel im Jahr 2014 wurde vereinbart, dass die Mitgliedsstaaten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung (BIP) für ihre Verteidigung ausgeben sollen. Doch außer Großbritannien (2,1 Prozent) bringt das kein anderer großer NATO-Staat zustande.

Deutschland investiert gerade mal 1,19 Prozent. Würden wir also unsere offenen Rechnungen „bezahlen“, müsste alleine der deutsche Verteidigungshaushalt von derzeit 34 Milliarden auf 65 Milliarden Euro steigen. Trump will also einen „Beitragspakt“, statt einen „Beistandspakt“.

Trumps Kehrtwende in der Außenpolitik

Die Vorgängerpräsidenten haben viele Außenhandelsverträge abgeschlossen, die Trump neu verhandeln will. Ebenso kündigte er bereits eine wirtschaftlich härtere Gangart gegenüber China an.

Europa dürfte – nach dem Motto: „Die sollen selbst nach sich schauen“ – eine noch kleinere Rolle spielen als unter der Obama-Administration. Trump möchte den Iran-Atom-Deal rückgängig machen und würde dadurch neue Spannungen im Nahen Osten schaffen. Wie er mit Israel umgehen wird, bleibt abzuwarten.

An Russland will Trump sich annähern, was zu mehr Friedens-Stabilität und einer Lösung des Syrien-Konflikts führen könnte. Trumps Präsidentschaft birgt eine Chance auf gewaltige Veränderungen: Die  Abkehr der Obama/Clinton-Kriegspolitik hin zu einer wirklichen Annäherung der Großmächte.

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