5 Gründe NICHT die Etablierten zu wählen

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von Volker Hahn

Das scheint die Forderung der Stunde zu sein: Bloß nicht die Etablierten wählen! Es scheint manchmal so, als ob nur die Pest schlimmer ist. Im Web kann man zahlreiche Titel in dieser Art lesen: „Warum die Etablierten Parteien nicht wählbar sind – Gründe und Fakten“. (1)

Und in der Tat finden sich eine Menge Gründe, die dafür sprechen den Etablierten den Rücken zu kehren und eine neue Kraft zu formen, die endlich aufräumt in diesem unserem Lande. Es herrscht eine regelrechte Aufbruchsstimmung an manchen Orten und wir wollen versuchen, uns diesem Phänomen zu nähern.

Grund 1: Der Europa-Sumpf

Die letzte Europawahl hat klar gezeigt, dass die etablierten Parteien ums Überleben kämpfen. Die Zahl der Europagegner und -kritiker nimmt so stark zu, dass man sich fast fragt, ob überhaupt noch jemand dieses fragile Gebilde unterstützt und wann das Kartenhaus in sich zusammenfällt.

Einzig die AfD scheint manchen Menschen als Lösung in den Sinn zu kommen, weil die offenbar zwar auch keine Lösung anbietet, aber immerhin die richtigen Fragen stelle. Die Glaubwürdigkeit der Etablierten dagegen ist beschädigt, so ein Fazit zu der Europawahl 2014. (2)

Und in der Tat trauen immer weniger Menschen den etablierten Parteien zu, den Karren aus dem Brüsseler Sumpf zu ziehen – vielleicht deshalb, weil die den dort hineingefahren haben. Es ist ein bisschen wie bei dem Dieb, der laut nach der Polizei ruft, als das Licht angeht.

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Viele Politiker und Gefolgsleute der etablierten Parteien haben sich in den letzten Jahren nicht als Reformmotoren und Arbeiter für die Interessen der Menschen in Europa einen Namen gemacht, sondern haben sich schlicht und ergreifend den eigenen Hintern vergolden lassen. Der beste Beweis ist sicherlich die Antwort auf folgende einfache Frage: Welche Europapolitiker von Format und Durchschlagskraft für die Interessen der Menschen kennen Sie?

Grund 2: Das Deutschland-Chaos

Es ist kein Geheimnis, dass in unserer Gesellschaft die Schere zwischen arm und reich immer stärker auseinanderklafft und dass immer mehr Menschen von der Wohlstandsentwicklung abgehängt werden. Es hat sich eine Form der Demokratie gebildet, die mit Basta unter Schröder oder dem Wir schaffen das von Mutti Merkel auf die eine oder andere Form zu viele Menschen faktisch außen vor lässt, weil die Machteliten lieber unter sich auskungeln, was als nächstes passieren soll.

Es braucht aber mehr Beteiligung breiter Schichten der Bevölkerung und ein echtes Interesse an den Problemen der Menschen in unserem Land.

Grund 3: Die Scheinheiligen

Es wird bei den lahmen Debatten im Deutschen Bundestag, in den Landtagen oder Kommunalparlamenten immer der Eindruck einer lebendigen Demokratie vermittelt. Dabei haben die meisten Menschen längst begriffen, dass hier eine einzige Show abgezogen wird, weil sich die etablierten Parteien längst vorher auf das Ergebnis in den wichtigsten Fragen verständigt haben – spätestens beim Pöstchengeschachere ist man ja aufeinander angewiesen und sorgt für Ausgleich.

Es braucht aber eine Erneuerung der lebendigen Demokratie und eine positive Streitkultur, in der es wirklich um Inhalte statt um Macht geht.

Grund 4: Das Demokratiedefizit

Die Wahlbeteiligung ist seit Jahren ein Riesenproblem in unserem Land – Ergebnis einer Auskungelungs-Politik, die wirkliche Beteiligung auf einen formalen Wahlakt alle paar Jahre beschränkt, aber nicht wirklich will. Schuld daran sind die politischen Machteliten in unserem Land. In der Analyse zu den letzten Landtagswahlen wurde deutlich, dass viele Menschen in der Vergangenheit nicht zur Wahl gegangen sind, weil sie genau wussten, dass es so oder weiter geht wie bisher. (3)

Wir brauchen aber mehr aktive Beteiligung. Und das bedingt echte Alternativen zu einer als Einheitsbrei verstandenen Politik.

Grund 5: Die Probleme

Deutschland hat weit mehr Probleme als der Schuldenstand oder die Zahl verkaufter Autos. Es geht um die Frage unseres Überlebens, das begreifen immer mehr Bürger. Diejenigen, die uns in diese Situation geführt haben, erscheinen kaum als geeignet für eine solide und nachhaltige Problemlösung – die Etablierten.

Fragt sich nur, wo denn dann die Lösung liegt. Viele Menschen vermuten sie in einer neuen Kraft, die sich selbst als konservativ beschreibt, von Kritikern aber als rechts außen beschrieben wird.

Fazit: Wenn Sie wirkliche Veränderung in diesem Land wollen, dann müssen Sie sich selbst darum kümmern – und einsteigen in das mühsame Bohren dicker Bretter, wie der Politikbetrieb treffend beschrieben wird. Einfache Lösungen gibt es dabei nicht. Wohl aber einen Ansatz: Inhaltlich, kooperativ, lösungsorientiert, kümmernd.

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