+++ Russland: Keine Einmischung in deutschen Wahlkampf +++

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von der Watergate Redaktion

Bundeskanzlerin Merkel befürchtete anscheinend einen russischen Cyberangriff auf Deutschland. Wie der Bundesnachrichtendienst BND berichtet, ließ Merkel untersuchen, ob Moskau durch Desinformationskampagnen versuche, Einfluss auf die Bundestagswahlen in September zu nehmen, um „den demokratischen Prozess zu unterwandern“.

Die mehrere Monate andauernden Ermittlungen von BND und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) konnten keine Beweise dafür finden, dass sich Russland per Cyberangriffe in deutsche Politik einmische und sprachen Putin von diesem Verdacht frei.


In den US-amerikanischen Mainstream-Medien konnte man über diese Erkenntnisse nichts lesen. Angesichts der seit Monaten andauernden Behauptungen durch die Mainstream-Medien, Russland und Trump hätten die US-Wahlen manipuliert, wäre diese Meldung wertvoll gewesen, um die Vorwürfe gegen Russland zu entkräften.

Es kommt selten vor, dass die deutschen Nachrichtendienste ohne CIA Zensur ihre eigenen Untersuchungsergebnisse veröffentlichen, insbesondere wenn es darum geht, Russland von „Schuld freizusprechen“.  Obwohl der BND auch für die CIA arbeiten muss, haben die deutschen Analysten dieses Mal Rückgrat bewiesen.

Wir werten dies als ein vorsichtiges Anzeichen einer Trendwende im deutsch-russischen Verhältnis. Auch das Treffen zwischen Putin und Außenminister Gabriel am 9. März soll sehr gut, angenehm und konstruktiv verlaufen sein. Es sei als ein besonderes Zeichen zu deuten,  dass Putin Außenminster Gabriel empfangen haben, denn dies sei normalerweise nur Staats- und Regierungschefs vorbehalten. Putin und Gabriel seien sich einig, dass beide Seite angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage in Europa ein Interesse an „konstruktiven Beziehungen“ hätten, hieß es weiter. Eine neue „Rüstungsspirale“ müsse verhindert werden.

 

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