Wird Trump gestürzt?

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von Jane Simpson

Jetzt spannt die US-Elite mit ihren Massenmedien sogar Angela Merkel ein – was steckt dahinter?

Mit Donald Trump hat ein umstrittener Mann das Präsidentenamt der USA übernommen. Schon wenige Tage nach seiner Vereidigung, behaupteten viele, der neue Präsident könne sich nicht einmal ein Jahr im Amt halten und vorher seines Amtes enthoben werden. In Großbritannien laufen schon Wetten, ob Trump die ersten 100 Tage im Amt schafft oder vorher zurücktritt oder des Amtes enthoben wird.

Die schwindende Macht der Eliten

Die liberalen Eliten sind sich einig – Donald Trump stellt das Feindbild der Demokratie dar. Dabei könnte der US-Präsident als Repräsentant der einfachen Menschen genau diese wieder auf Vordermann bringen, spricht er doch immer wieder davon, die Macht dem Souverän, dem Volk zurückzugeben.

Trump wird mit Sicherheit die politische Kultur verändern. Viele sagen, er werde sie zerstören, da er unbedacht spricht und impulsiv handelt. Er sagt aber, dass die Zeit der Eliten abgelaufen sei, und dass tiefgreifende Veränderungen notwendig seien. In Europa und in den USA findet man sich immer weniger damit ab, von einer Elite beherrscht zu werden. Der Status Quo wird mehr und mehr in Frage gestellt und dies provoziert natürlich Ängste bei den Eliten.

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Eins der größten Probleme für die Macht-Elite sind die immer häufiger an die Öffentlichkeit kommenden Skandale. Seien es die die geleakten Emails von Hillary Clintons Wahlkampfmanager Podesta, „ObamaGate“, die vermutete Abhörung Trumps während seines Wahlkampfs oder die neusten Enthüllungen über die CIA Hacker Methoden. Die Elite muss jedenfalls sehr besorgt um ihre Machtposition sein, denn es finden ungewöhnliche Aktivitäten hinter den Kulissen statt.

Steckt Obama hinter der Amtsenthebungskampagne?

Es wird vermutet, dass Ex-Präsident Obama die Führung in einer Amtsenthebungskampagne gegen Trump übernommen habe und dies im Frühjahr noch zu einer Revolution in den USA führen solle. Trump hatte behauptet, dass Obama bereits während seines Wahlkampfs US-Geheimdienste beauftragt hätte, die gesamte Kommunikation seines Wahlkampfteams im Trump Tower zu überwachen. Er warf Obama vor, seine letzten Wochen und Monate im Amt dazu genutzt zu haben, um eine Amtsenthebung gegen ihn vorbereitet zu haben.

Damit ein US-Präsident des Amtes enthoben werden kann, muss aber eine Anklage gegen ihn wegen schwerer Vergehen („impeachment“) erhoben werden. Solche Amtsvergehen sind laut US-amerikanischer Verfassung Landesverrat, Bestechung oder aber „andere schwere Verbrechen und Vergehen“. Damit Trump auf diesem Wege sein Amt verliert, müsste er also ein so genanntes „Amtsvergehen“ begehen.

Die US-Verfassung gibt nicht genau vor, was „andere schwere Verbrechen und Vergehen“ sind. Es gibt also genügend Interpretationsspielraum, ein schwerwiegendes Fehlverhalten Trumps zum „Amtsvergehen“ zu erklären. Danach wird es aber deutlich schwieriger: Schon die Mehrheit im Abgeordnetenhaus für die Einleitung des Impeachment-Verfahrens dürfte schwer zu beschaffen sein. Dazu müssten viele republikanische Abgeordnete gegen Trump stimmen, was für die Mitglieder seiner Partei so gut wie unmöglich umzusetzen wäre.

Medien unterstützen Anti-Trump Kampagne

Bisher schien der sogenannte „Tiefe Staat“,  sozusagen der Staat hinter dem Staat, Oberwasser zu haben. Mainstream Medien und die US-Geheimdienste unterstützten dabei tatkräftig die Kampagne gegen Trump. Auch ohne Beweise war es ihnen teilweise gelungen, Trump als potenziellen Landesverräter und Paktierer mit Russland bloßzustellen. Bei der US-Bevölkerung haben die Angriffe gegen Trump aber nicht gegriffen. Trump hat immer noch drei Viertel der Bevölkerung hinter sich. Für Trumps Behauptung, Obama habe ihn abhören lassen, gibt es inzwischen genügend Indizien. So schrieb die New York Times am 1. März:

„Anfang Dezember ordnete Obama den Geheimdiensten an, eine Einschätzung der russischen Kampagne zur Manipulation der Trump Regierung vorzubereiten. Im Januar wurden Berichte der Geheimdienste veröffentlicht, die zeigten, dass es Kontakt zwischen Russland und Trumps Mitarbeitern gegeben hat.  Auf Obamas Anordnung wurden also unter dem Vorwand russischer Einmischung Datenbanken von Kommunikationssystemen im Trump Tower durchforstet. Das heißt, es wurden Telefone, E-Mails und weiteren Kommunikationen des Teams des gewählten Präsidenten abgehört.“

„Russische Beweise“ bleiben aus

Beweise für den Verdacht einer russischen Manipulation und Verschwörung Trumps mit Russland blieben aber aus. Die Ergebnisse, die präsentiert wurden, bauten auf Vermutungen auf, die aus der Luft gegriffenen waren. Dennoch gab es einen Sturm der Mainstream-Medien, die die fehlenden Beweise gegen Trump kompensieren sollten.  Daran hielt das Anti-Trump-Lager weiterhin fest, Trumps Glaubwürdigkeit zu untergraben und so eine Amtsenthebungsverfahren möglich zu machen.

Trump durchschaut das Spiel hinter den Kulissen

Mit seiner Einschätzung, dass Obama eine Verschwörung zu einem lautlosen Staatsstreich vorbereitet hat, dürfte Trump ins Schwarze getroffen haben. Dieser Skandal steht erst am Anfang, aber er hat das Zeug,  die Machtstrukturen des „Tiefen Staates“ empfindlich zu beschädigen.

Die von Trump zwischen Obama und Richard Nixon gezogene „Watergate“ Parallele verschärft die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner nun weiter. Der republikanische Amtsinhaber Nixon hatte im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 1972 die Parteizentrale der Demokraten ausspionieren lassen, die sich im Watergate-Gebäudekomplex befand. Das flog auf und der Präsident musste schließlich zurücktreten, um einer Amtsenthebung zuvorzukommen. Maßgeblichen Anteil an den Enthüllungen in der Watergate-Affäre hatten übrigens die beiden Reporter Carl Bernstein und Bob Woodward von der Washington Post.

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