+++ Wahlen im Iran – Hoffnungsträger gewinnt +++

Auf Facebook liken

Watergate Redaktion 23.5.2017

Am Freitag hat der Iran einen neuen Präsidenten gewählt. Von rund 56 Millionen Wahlberechtigten haben 30 Millionen abgestimmt. Zum zweiten Mal wurde der als reformfreudige Hassan Rouhani gewählt, der eine Politik der Öffnung des Landes betreibt – im Gegensatz zu seinem erzkonservativen Gegenkandidaten Raeissi, der als Politiker der Abschottung angesehen wird. Mit 58 % setzte sich Rouhani klar gegen seinen Herausforderer durch. Auch ein klares Signal der Iraner, die somit für eine weitere Öffnung des Landes gestimmt haben und welche Politik sie künftig in ihrem Land haben wollen. Die Botschaft Rouhanis war eindeutig: Er wolle Freundschaft, Frieden, Mäßigung und Versöhnung. Er werde alles versuchen, die Forderungen des Volkes in den nächsten vier Jahren umzusetzen.

 
Auch Deutschlands Außenminister Gabriel äußerte sich wohlwollend nach der Wahl: Deutschland werde als Partner bereitstehen und wolle sich nun verstärkt für die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur einsetzen. Gabriel unterstrich, dass die Wiederwahl Rouhanis ein deutliches Zeichen der Iraner für einen Weg der wirtschaftlichen und politischen Öffnung sei, den der Iran seit dem Atomabkommen im Januar 2016 eingeschlagen hat. Das Atomabkommen gilt als eines der größten Verdienste Rouhanis, das zu Aufhebung westlicher Sanktionen gegen den Iran führte. Das Ziel der internationalen Gemeinschaft war es, die Pläne des Iran, eine Atombombe zu bauen, zu stoppen.

 
Das Verhältnis zu den USA bleibt aber trotz dieses Erfolgs weiter angespannt. Erst am Donnerstag hatte Donald Trump weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt und besuchte ausgerechnet am Wochenende den Kontrahenten des Iran, Saudi-Arabien.

Auf Facebook liken