+++ Macrons Elite-Minister +++

Auf Facebook liken

Watergate Redaktion 24.5.2017

Macron hat mit seinem Kabinett eine Regierung nach seinem Ebenbild geschaffen, berichtet Zeit-Online. Es sei ein Kabinett der Eliten und nicht des Volkes. Die neue Arbeitsministerin soll eine Reformidee Macrons durchsetzen, die bereits viel Kritik geerntet hat. Unternehmen soll die Möglichkeit gegeben werden, über Löhne und Gehälter abzustimmen – anstatt sich an branchenübliche Regelungen zu halten. Die Arbeitsministerin Penicaud war Personalchefin beim Weltkonzern Danone und der Rüstungsfirma Dassault und ist Aufsichtsrätin mehrerer börsennotierter Firmen. Es kann bezweifelt werden, ob sie Entscheidungen zugunsten von Millionen Angestellten und Arbeitern Frankreichs treffen wird.

 

Auch der Bildungsminister kommt aus der Elite: Blanquer ist Leiter einer privaten Elite-Universität, für die Studierende jährlich eine Gebühr von rund 13.500 Euro bezahlen müssen. Zwar kommt die Hälfte Macrons Kabinett nicht aus der Politik aber aus derselben Gesellschaftsschicht wie er selbst. Auch bei Zeit-Online geht man davon aus, dass Macrons Minister die bisherige Politik weiterführen werden: Weniger Auflagen für Arbeitnehmer, Beamtenstellen streichen und mehr Polizisten. Diese dürfte Frankreich dann auch nötig haben, denn man kann davon ausgehen, dass die Politik Macrons und seines Elite-Kabinetts die Probleme Frankreichs nicht lösen, sondern verschärfen wird. Die Klassenunterschiede werden größer, Arbeitsbedingungen noch schlechter – mit massiveren Straßenkämpfen und Unruhen kann jetzt schon gerechnet werden.

Auf Facebook liken