+++ UN verhandeln über Atomwaffenverbot – Deutschland ist nicht dabei +++

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Watergate Redaktion 16.6.2017

Seit Donnerstag verhandeln die Vereinten Nationen in New York über ein verbindliches Atomwaffenverbot. 130 der 193 Mitgliedstaaten sind bei den Verhandlungen dabei. Nicht dabei sind Deutschland, die USA und Russland. Obwohl Deutschland mehrfach öffentlich erklärt hatte, zu einer atomwaffenfreien Welt beitragen zu wollen, glänzt es bei den Verhandlungen mit Abwesenheit.

 

Die Staaten wollen sich vertraglich dazu verpflichten, weder Atomwaffen zu entwickeln, noch zu beschaffen oder zu lagern. Friedensorganisationen sehen in diesem Vertrag eine Änderung der globalen Sicherheitspolitik. Doch ohne die großen Atommächte macht der Vertrag wenig Sinn, kommentierte Außenminister Gabriel sein Fehlen in New York. Doch ein Atomwaffenverbot durch die Vereinten Nationen ist auch dann gültig, wenn gewisse Staaten bei den Verhandlungen fehlen.

 

Das Fehlen Gabriels spricht aber eher dafür, dass Deutschland seinen Status als Atommacht nicht aufgeben möchte. Außerdem lagern die USA in Deutschland Atomwaffen und wollen dies weiter tun. Die Mehrheit der Deutschen will den Ausstieg aus dem Atomwaffenprogramm und ein Ende der US-Amerikanischen Stationierungen in Deutschland. Das scheint aber unsere Bundesregierung nicht zu interessieren.

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