Hamburg: Deutschland am Abgrund? WAS passiert HINTER den KULISSEN?

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Hamburg: Deutschland am Abgrund? WAS passiert HINTER den KULISSEN?

Erfahren und diskutieren Sie die Hintergründe

Die Gewaltorgie in Hamburg war monatelang angekündigt worden. Die Politik wollte davon nichts wissen. Weder die Bundesregierung noch die Landesregierung, die in Hamburg gleichzeitig die Stadtregierung ist. Eine Lüge: „Seien Sie unbesorgt: Wir können die Sicherheit garantieren“, so der starke Mann, Behördenchef, SPD-Hoffnungsträger und Bürgermeister Scholz (vgl. http://www.focus.de/politik/deutschland/g20-in-hamburg-eskalation-mit-ansage-politik-blieb-stur-polizisten-und-anwohner-muessen-es-ausbaden_id_7332425.html).

Eine Lüge

In den Monaten, Wochen und Tagen zuvor haben die großen Medien rauf und runter diskutiert und beschrieben, wie und wo die Demonstrationen verlaufen werden. Die sogenannte „Rote Flora“ in Hamburg, im berühmten Schanzenviertel. ist seit Jahren das Zentrum der „autonomen Gruppe(n)“. Wer lange genug die Hamburger Verhältnisse beobachtet, weiß, dass nicht nur „seit Jahren“, sondern seit sehr vielen Jahren hier quasi ein scheinbar rechtsfreier Raum geduldet bzw. geschaffen wurde.

Die „Rote Flora“ im Schanzenviertel war schon Zentrum dieser Form der Stadtbesetzung, als es noch die großen Auseinandersetzungen zur Hafenstraße Mitte bis Ende der 80er Jahre gab. Also seit 30 Jahren.

Nun kam es also vorangekündigt zu massiven und zu gewalttätigen Protesten in Hamburg mit dem Zentrum „Rote Flora“. Jedem Beobachter stellen sich Fragen:

* Wem nutzt es?

* Warum wurde die Veranstaltung überhaupt in Hamburg ausgetragen – dies hängt mit Frage eins zusammen

Wem nutzt es

Unzweifelhaft gibt es viele Gruppierungen, die gegen den G-20-Gipfel demonstrieren. Nicht alle – oder vielmehr die wenigsten – wollen sich gewalttätig dagegen äußern. Nehmen wir die Liste der „Rheinischen Post“, die unverdächtig ist.

Das Spektrum, so heißt es, reiche von friedlich gestimmten Teilnehmern bis zu den gewalttätigen Radikalen (vgl. http://www.rp-online.de/politik/protestgruppen-aus-allen-schichten-aid-1.6934643).

– Künstler sind dabei: So etwa nach diesem Bericht der Künstler Immanuel Grosser mit seiner Aktion „Bridges to Humanity“. Auf den Brücken sollte „Yoga“ betrieben werden. Oder der bekannte Theaterproduzent Corny Littmann, einst auch Präsident des Kultvereins FC St. Pauli. Der wiederum stellt Demonstrationsteilnehmern wohl Plätze zur Übernachtung zur Verfügung.

– Politiker: Die Grünen selbst sind offensichtlich in der Frage der Unterstützung gespalten. Aber daneben gibt es zahlreiche andere Gegner der G-20-Gruppierung. Jan van Aken für die Partei „Die Linke“. Der CDU-Politiker und ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Hamburg, Ole von Beust, der wiederum nicht „gegen“ G-20 aufgestellt ist, aber mit dem Bündnis „Hamburg zeigt Haltung“ zumindest demokratische Grundwerte unterstreicht.

– Kirchenunterstützer finden sich ebenso: „Global. Gerecht. Gestalten“ sind dabei, so etwa auch das Erzbistum der Stadt Hamburg.

– Und „Linksradikale“, wie überall betont wird. Bei Lichte betrachtet allerdings gibt es keine „Linksradikale“, die sich irgendwie einig wäre. Wer die Hamburger Szene kennt, weiß, dass es seit vielen Jahren eher „intellektuelle Gruppierungen“ gibt, die solche Institutionen wie die G-20-Gemeinschaft aus theoretischen und politischen Motiven heraus angreifen – in Schriftstücken und auf Demonstrationen. Und die sogenannten autonomen Gruppierungen, denen die andere Seite wiederum die „Theorielosigkeit“ vorwirft. Diese Autonomen wollten planlos quasi Polit-Spaß veranstalten, oder sie seien machtbesessen oder dumm – zahlreiche Vorwürfe begleiten die autonome Szene, die wiederum für die Eskalation in Hamburg verantwortlich sein soll. Nur:

Es gibt nicht nur eine „autonome Szene“ in Hamburg, sondern diese Szene erhält und erhielt speziell für dieses Ereignis Zulauf aus anderen Ländern. Besonders befreundete Gruppierungen aus der Schweiz, aus Skandinavien sowie aus Italien hatten sich angekündigt und sind offenbar auch schon gekommen (vgl. hierzu vor allem http://www.huffingtonpost.de/2017/07/05/g20-hamburg-gruppen-extrem_n_17392188.html?utm_hp_ref=germany).

Aus Finnland und Dänemark sollen ebenfalls aktive Gegner kommen, so die Ankündigungen v o r dem Gipfel. Das Innenministerium wusste längst Bescheid (vgl. http://www.huffingtonpost.de/2017/07/05/g20-hamburg-gruppen-extrem_n_17392188.html?utm_hp_ref=germany).

Die italienischen Aktivisten sind für gewöhnlich besonders erfolgreich bzw. erfahren. Bereits 2015 hatten sie in Frankfurt für „Schlag“zeilen im wahrsten Sinne des Wortes gesorgt. Damals gab es „Blockupy“-Proteste in Frankfurt vor der EZB. Die Bilder gleichen den heutigen Bildern. Wagen brannten, sogar ein Auto, in dem sich noch Polizisten befanden. Steine flogen. Es gab bunte Bilder für die Medien.

Gemengelage unübersichtlich

Das heißt, die Interessengruppen haben die unterschiedlichsten Ziele und Methoden. Deshalb ist die Gemengelage unübersichtlich. Erstaunlich allerdings ist, dass die Politik so unvorbereitet die Polizei in das offene Messer laufen ließ, wie es hier geschah.

Niemand aus den Behörden kann behaupten, dass die ohne Zweifel gewaltbereiten sogenannten Linksradikalen, die für die Eskalation tatsächlich verantwortlich sind, dies unbemerkt haben machen können.

Deshalb häufen sich die Mutmaßungen, dass die Politik sich hier zumindest über „nützliche Idioten“ freuen könne. Dies ist der Boden, auf dem auch unliebsame Gesetze und Verhaltensnormen durchgesetzt werden können.

Sogenannte „Verschwörungstheorien“ blühen – und Scharfmacher

Faktisch ist zumindest die Ignoranz gegen über der angekündigten Gefahr seltsam. Es dauerte nicht lange, dann meldete sich auch der offenbar unvermeidliche Heiko Maas zu Wort. Sinngemäß sagte er, dass Rechtsbrüche auch in Demonstrationen vom Rechtsstaat geahndet werden müssten. Das ist weder neu noch schlau, denn das ist zumindest theoretisch in einem Rechtsstaat wie in Deutschland der Standard.

Offenbar meint er im Verbund mit der Art der Berichterstattung, bei denen es ausschließlich um die – möglicherweise „nützlichen“ – Idioten geht, dass die Gesetze und die staatlichen Zugriffsmöglichkeiten verschärft werden müssen.

Hamburg ist in den Augen zahlreicher Beobachter und Kommentatoren vor dem Hintergrund der bekannten Risiken möglicherweise ein Testfall.

Schon jetzt sehen wir, wie es ist, wenn

* bürgerkriegsähnliche Stimmung herrscht

* Läden geschlossen werden oder schon vorab gar nicht geöffnet sind

* Plünderungen stattfinden

* Die Bewegungsfreiheit von Bewohnern sowohl von Randalierer-Seite als auch von staatlicher Seite eingeschränkt wird.

Das ist – praktizierter – Bürgerkrieg.

Die entscheidende Frage: Wem nutzt er mehr? Den „nützlichen Idioten“, die auf jeden Fall gestoppt werden müssen – kein Staat kann sich solchen Terror gefallen lassen. Oder den Scharfmachern, die genau das für härtere Gesetze nutzen werden?

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