+++ Atomabkommen mit dem Iran in Gefahr +++

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Watergate Redaktion 21.9.2017

Am Dienstag hielt US-Präsident Donald Trump eine Rede bei der UNO-Generaldebatte. Dabei übte Trump Kritik an dem Atomabkommen mit dem Iran. Wörtlich sagte Trump, „das letzte Wort sei noch nicht gesprochen“. Die USA erwägen jetzt, das Abkommen mit dem Iran aufzulösen. Trump verkündete bisher lediglich, er habe eine Entscheidung getroffen. Wie diese aussieht, ließ Trump bislang nicht verlauten.

Bei der deutschen Bundesregierung wächst jetzt deshalb die Sorge, dass die USA das Atomabkommen mit Teheran auflösen könnten. Dies sagte Außenminister Gabriel bei der UN-Generalversammlung in New York. Das Atomabkommen war 2015 zustande gekommen. Trump bezeichnete dies als „schlechten Deal“. Deutschland und die anderen UN-Vetomächte sehen in dem Abkommen aber ein wirkungsvolles Instrument, um die rein zivile Nutzung der Atomkraft im Iran zu gewährleisten.

Irans Präsident Rohani bezeichnete Trump jetzt als“Schurken-Neuling“. Rohani versprach vor der UN-Versammlung, Teheran werde das Abkommen mit den USA nicht brechen. Sollten aber andere das Abkommen brechen, werde der Iran schnell und entschlossen reagieren. Es sei aber bedauerlich, so Rohani, wenn neue Schurken auf der politischen Bühne das Abkommen zerstörten.

Macron sprach sich bei den UN-Versammlungen für das Abkommen aus. Er warnte die USA vor einer Kündigung oder Vertragsverletzung. Dies wäre ein schwerer Fehler und würde einen „infernalen Flächenbrand“ auslösen, so Macron. Russlands Außenminister Lawrow bezeichnete Trumps Äußerungen als „sehr beunruhigend“.  Moskau werde das Atomabkommen verteidigen, denn die Welt habe mit Erleichterung darauf reagiert und es habe die regionale Sicherheit und Stabilität gestärkt.

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