ENTHÜLLT: Scheinbar CHAOS in den USA – Das System dahinter

Auf Facebook liken

ENTHÜLLT: Scheinbar CHAOS in den USA – Das System dahinter

Trump: Ein „Strohmann“? Ein „Systemtrottel“ für die Großbanken? Oder ein „Trottel“ Trump verbreitet anscheinend Chaos auf der Welt. Doch hinter dem Chaos steckt Strategie. Wer steht hinter Trump, für wen „arbeitet“ der amerikanische Präsident?

„Sumpf in Washington“ lebt -jetzt platzen die Bomben

US-Präsident Donald Trump versprach bei seiner Amtseinführung, den „Sumpf in Washington“ trockenzulegen und sich für die Rechte der Bevölkerung einzusetzen. Ein großes Versprechen Trumps war, die Steuern gerechter zu gestalten. Vor allem die sozial Schwachen und der Mittelstand sollten Steuererleichterungen erhalten.

Sein Ende September vorgestelltes Steuermodell gleicht einer geplatzten Bombe. Lange Zeit hat die amerikanische Öffentlichkeit darauf gewartet. Vollmundig versprach Trump, ein gerechtes Steuersystem zu etablieren, das Amerika so noch nicht gesehen hätte. Jeder sollte davon profitieren, es sei „ein revolutionärer Wandel“, „die größten Gewinner seien die amerikanischen Arbeiter“.

Der amerikanische Tax Policy Center hat sich die Steuerreformen genauer angesehen und kommt zu einem ganz anderen Ergebnis: Anstatt die Armen zu entlasten, werden nur Reiche und Konzerne entlastet.

Milliardäre wollen das Geld gar nicht mehr haben

Jetzt haben sich sogar der Star-Investor und Multi-Milliardär Warren Buffett und BlackRock Gründer Larry Fink gegen Trumps Steuerpläne ausgesprochen. Die beiden Wall-Street-Größen kritisieren Trumps Steuerkonzept. Sie sind der Ansicht, dass die amerikanischen Firmen eine derartige Steuerentlastung gar nicht nötig hätten. Es sei ein Irrglaube, dass US-Firmen aufgrund von Unternehmenssteuersätzen nicht wettbewerbsfähig seien, so Warren Buffett und Larry Fink.

Larry Fink glaubt, dass die Senkung der Steuersätze die amerikanischen Steuerdefizite noch massiv erhöht. Und Warren Buffett macht seine Investitionspläne normalerweise nicht von Steuersätzen abhängig. Doch nun will er anders handeln. Die neuen Steuerpläne seine für sein Investmentunternehmen Berkshire Hathaway von großer Bedeutung.

Die Ergebnisse seiner bisherigen Handlungen sind verwirrend. Deshalb werden wir uns ansehen, wer hinter den Kulissen steckt. Denn nur dann lassen sich die derzeitigen Wirrungen verstehen.

 

Wer steht hinter Trump und was hat Trump wirklich vor?

Viele hatten gehofft, dass Trump die imperialistische Geopolitik und die Kriegstreiberei der USA beenden und die Welt in eine gerechtere, menschenwürdigere Zukunft führen würde. Seine Versprechen waren groß und vollmundig.

Doch was dann folgte, sah nach planlosem, impulsivem Handeln aus. Die Politik eines Anfängers, dem sein Amt und seine Versprechungen schnell über den Kopf gewachsen zu sein schienen. Seine Aussagen und Handlungen sprunghaft, eine klare Strategie nicht erkennbar. Die Medien fingen an, ihn endgültig zu zerreißen.

Er wurde als rüpelhaft, unfähig und sogar dumm hingestellt.

Ist Trump so dilettantisch, wie man uns glauben machen möchte?

Doch wer glaubt, hinter der nach Chaos aussehenden Politik stecke keine Strategie und man habe es mit einem Dilettanten zu tun, der irrt. Wer ist Trump eigentlich und wofür steht er? Wer steht hinter ihm und protegiert ihn? Wer in den USA und weltweit ist so mächtig, dass selbst die anhaltenden Diffamierungsversuche und Dauerangriffe durch die angedichtete Russland-Affäre ihm nichts anhaben können? Alle Rufe nach einem Amtsenthebungsverfahren wieder verhallen?

Trump repräsentierte zunächst nicht, wie seine Amtsvorgänger die Interessen der Wall Street. Er kommt aus den Milliardär-Clans Amerikas, die sich in erster und zweiter Generation hochgearbeitet haben. Bisher sind die global kaum vertreten.

Das Kapitalvolumen von Trump ist im Ausland vergleichsweise verschwindend gering. Doch das sollte sich unter seiner Präsidentschaft ändern. Zu den Milliardär-Clans und Aufsteigern Amerikas gehören die Profiteure der Finanzkrise und Hedgefonds sowie Silicon-Valley-Unternehmer.

Der Wahlkampftrick

Um im Wahlkampf möglichst viele Stimmen zu bekommen, wendete sich Trump an die Arbeiterklasse. Er versprach mehr Arbeitsplätze und höhere Löhne. Daher wurde er von der breiten Masse gewählt. Besonders gut kam dabei seine „einfache, volksnahe“ Sprache an.

Mit der Anprangerung der Mainstream Medien sprach er dem Volk geradezu aus der Seele. Seine nahezu täglichen Tweets auf Twitter machten ihn volksnah und vermittelten den Eindruck, dass man von ihm direkt und ohne Zensur und Lügen der Medien erfährt, was er wirklich denkt und vorhat. Ein geschickter Schachzug.

Seine ursprüngliche Kabinettsbesetzung verrät, was Trump vor hat

Ein Blick in sein Kabinett verrät aber, wer hinter ihm steht und wohin die Reise geht. Zunächst wollte Trump Andrew Puzder als Arbeitsminister benennen. Der Unternehmer kritisierte vorher schon die Eingriffe des Staates in die Wirtschaft.

Seine Karriere als Anwalt begann nicht in einer Wall Street Kanzlei, sondern bei Morris Shenker. Eine Kanzlei, die vor allem reiche Mafiosi vertrat. Anwaltsvereinigungen hatten jedoch wochenlang seine unlauteren Arbeitspraktiken an die Öffentlichkeit gebracht. Puzder verzichtete daher auf das Amt des Arbeitsministers.

Neuer Arbeitsminister wurde Alexander Acosta. Acosta ist Akademiker und nicht als Unternehmer vorbelastet. Seine Karriere begann in einer der profitabelsten Elite Kanzleien der USA. Die Anwälte sind auf Investoren und Firmenfusionen spezialisiert.

Acosta ist Sohn kubanischer Castro-Gegner, die in Miami vertreten sind. Schon als Staatsanwalt in Florida handelte er im Sinne Trumps. Er brachte kriminelle Unternehmen vor Gericht, aber nur solche, die den Interessen der USA schadeten. So brachte er die Schweizer Großbank USB dazu, Daten von US-Kunden preiszugeben und über 700 Millionen Dollar Strafe wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu zahlen. Schließlich wurde Acosta Präsident der US Century Bank, der größten hispanischen Bank in Florida.

Trumps Kurswechsel nach der Wahl

Vor der Wahl umgab sich Trump mit Wirtschaftsberatern aus seinen Kreisen und seines Alters. Zu seinem Wahlkampfteam gehörten Milliardäre, Hedgefonds-Manager, Investoren, Immobilieneigentümer, Unternehmer und Privatbanker. Nach der Wahl änderte sich das aber.

Noch im Dezember 2016 holte er sich Wirtschaftsberater großer Konzerne wie General Motors, JP Morgan, Boeing, Disney und IBM ins Weiße Haus. Auch zwei der größten Unternehmensberatungen, die Boston Consulting Group und Ernst & Young, zog er als Berater hinzu. Selbst den Chef der größten Kapitalorganisation BlackRock, Larry Fink, konnte er für sich gewinnen.

Außerdem holte sich Trump Chefs von Amazon, Facebook, Google, Apple und Tesla in sein Beraterteam. Er nahm den Unternehmen das Versprechen ab, Gelder in Milliardenhöhe aus dem Ausland in die USA zu transferieren. Im Gegenzug konnten diese Steuererleichterungen erwarten. Diese regulierungs- und gewerkschaftsfeindlichen Unternehmen setzten in weiterer Hinsicht auf Trump: Seine Regierung sollte die Konkurrenz durch Selbstorganisation von Millionen Freelancern der Digitalen Wirtschaft bremsen.

Die Wall Street zog in Trumps Kabinett ein

Auch bei seiner Kabinettsbildung änderte Trump seinen Kurs. Trump wusste, dass man mit Kritik an der Wall Street die Wahlen gewinnt. Aber ohne die Wall Street konnte Trump nicht regieren. In seiner Mannschaft sitzt daher die größte personelle Wall Street Präsenz seit fünf Jahrzehnten.

Finanzminister wurde der Goldman Sachs Investmentbanker Stephen Mnuchin, der sein Vermögen als Miteigentümer der Bank gemacht hatte. Wirtschaftsbeirat wurde Gary Cohn, ebenfalls Goldman Sachs Banker. Chef der Börsenaufsicht wurde Jay Clayton. Ihn holte Trump von der Wallstreet-Kanzlei Sullivan & Cromwell.

Auch der ehemalige Berater Trumps, Stephen Bannon hatte sein Vermögen bei Goldman Sachs gemacht und dort sein jüdisch-christliches Weltbild entwickelt. Er wollte Krieg gegen China und den Islam führen. Er gehört wie Trumps Familie zur Israel-Lobby, die in der neuen US-Administration sehr stark personell vertreten ist. Trump hatte außerdem von einem israelisch-stämmigen Casino Betreiber 25 Millionen US-Dollar Spende für den Wahlkampf erhalten.

Handelsminister wurde Wilbur Ross, der bis 2000 in der Rothschild Bank arbeitete und später marode Unternehmen aufkaufte, um diese zu verwerten. 2011 kaufte er mit einer Investorengruppe ein Drittel der Bank of Ireland, nachdem er von der EU und dem IWF deren Rettung garantiert bekam. Nachdem sich die Aktienwerte der Bank verdreifachten, verkaufte Ross die Anteile wieder. Ähnlich ging er auch mit Banken in EU-Krisenstaaten Griechenland, Portugal, Spanien und Italien vor.

Kapitalmächte bestimmen Trumps Außenpolitik

Trump erhält außenpolitisch Beratung von etablierten Kapitalmächten. Außenminister wurde Rex Tillerson, Chef des Ölkonzerns Exxon. Das Außenministerium der USA vertritt traditionell die Interessen des US-Kapitals. Tillerson hat die Aufgabe, diplomatische Strategien zu den wichtigsten Staaten wie China, Russland und der EU zu entwickeln. Seien sie feindlich oder freundlich. Tillerson hält Trump jetzt offensichtlich für eine „Trottel“, wie zu vernehmen war.

Europäische Großkonzerne haben Trumps Wahlkampf unterstützt

Die Politiker der EU beklagen das instabil gewordene transatlantische Verhältnis. Doch auf Kapitalebene sowie bei Geheimdiensten und Militär sieht es anders aus. Europäische Großkonzerne wie Bayer, Deutsche Bank, BASF, Sanofi oder die USB Bank spendeten viel für Trumps Wahlkampf. Europäische Konzerne haben auch enorm vom Freihandelsabkommen NAFTA profitiert. Siemens Vorstandschef Kaeser sagte dazu: „Wir sind ein etablierter Bestandteil der USA“. Mit seiner Banken-Deregulierung und Steuererleichterungen kommt Trump auch bei europäischen Konzernchefs gut an.

Der Einfluss des Staates auf die Wirtschaft soll schwinden

Trump ist angetreten, um den Einfluss des Staates auf die Wirtschaft so klein wie möglich werden zu lassen sowie die Rechte und Möglichkeiten von multinationalen Banken, Unternehmen und Konzernen zu erweitern. Dafür wurde er von seinen Unterstützern zum Präsidenten gemacht. Wo er kann, beschneidet er den Einfluss der US-Administration.

Er nahm finanzielle Kürzungen im Umweltschutzministerium, im Personalbudget der Administration und in der Entwicklungspolitik vor. Auch die Regierungsstrukturen wollte er schwächen. Er machte seine Minister zu Ministranten ohne nennenswerte Entscheidungs- und Weisungsbefugnisse. Bundesrichter werden vom Präsidenten ernannt, um nach seinen Vorstellungen zu entscheiden. Auch im Bereich der Judikative soll die Macht des Staates begrenzt werden.

Trumps Politik nach „Heuschrecken-Art“

Trump will die Macht von Banken und Konzernen global stärken sowie Regulierungen reduzieren, um den USA zu helfen. Wohin wird Trumps Politik nach „Heuschrecken-Art“ führen? Nimmt er für die Bereicherung von Finanz, Militär und Unternehmertum den Zusammenbruch des Staates USA in Kauf?

Es sieht so aus, als sei Trump der ideale Strohmann für die Interessen dieser großen Akteure. Nur so lässt sich verstehen, wie Trump seine Steuergeschenke für die Kapitaleigner (und seine eigene Regierung) schnüren konnte. Nur so lässt sich seine scheinbar wildgewordene Außenpolitik einordnen.

Hinter Trump stecken die Interessen der großen Akteure.

Quellen:

http://www.focus.de/politik/experten/usa-hinter-trumps-vermeintlichem-chaos-steckt-eine-strategische-staatsdemontage_id_7487373.html

Die Trump-Fraktion des US-Kapitals, Lunapark21, Heft 37/2017

Auf Facebook liken