+++ Schäuble gegen Macrons Europa Pläne +++

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Watergate Redaktion 9.10.2017

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist gegen die Europa Pläne von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Er sieht die Zukunft des Euro anders. Schäuble will einen eigenen Europäischen Währungsfonds aufbauen und sich vom Internationalen Währungsfonds IWF lösen.

Dazu will er den bereits bestehenden Rettungsschirm ESM zum mächtigen EU-Währungsfonds ausbauen. Der Europäische Währungsfonds soll auch Insolvenzverfahren bei zahlungsunfähigen Mitgliedsstaaten überwachen. Im Falle einer staatlichen Insolvenz soll der neue Währungsfonds für eine neue und faire Schuldenumverteilung zwischen Gläubigern und Rettungsschirm sorgen.

Der Rettungsschirm ESM wäre künftig für die Koordinierung und Schuldenumverteilung verantwortlich. Damit aus dem Rettungsschirm ein Währungsfonds werden kann, müssten mehr Gelder für die Prävention von Krisen verwendet werden. Die Befugnisse müssen ausgeweitet werden, um über die Stabilität der Länder zu wachen. Bislang hat dies die EU-Kommission gemacht.

Schäuble lehnt einen Extra-Haushalt für die Eurozone ab. Ein EU-Haushalt würde eine Schuldenvergemeinschaftung bedeuten und die gesamte Stabilität der Eurozone gefährden, so Schäuble.

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