+++ Katalonien, Tirol und Bayern – regionale EU-Abspaltungen? +++

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Watergate Redaktion 16.10.2017

Schon seit Jahren streben die Katalanen Unabhängigkeit von Spanien an. Sie haben die spanische Zentralregierung immer wieder um mehr Autonomie gebeten. In den vergangenen Jahren sind immer wieder Abstimmungen durchgeführt worden, die meistens mit einer Befürwortung der Unabhängigkeit ausgegangen sind. Doch Spanien bleibt hart und will keine andere Lösung sehen, obwohl das Austrittsbegehren der Katalanen immer vehementer wird.

Spanien beharrt auf seiner spanischen Verfassung.  Sollte Spanien Katalonien unter Zwangsverwaltung stellen, droht Bürgerkrieg. Die Lösung muss also politisch beigeführt werden. Diejenigen, die gegen einen Austritt Kataloniens sind, befürchten den Austritt aus der EU. Denn aktuell gibt es nur zwei Lösungen: Teil Spaniens zu bleiben oder als eigenständiger Staat zwangsweise aus der EU austreten zu müssen.

Dabei wäre die dritte Möglichkeit ein Austritt Kataloniens aus Spanien, aber das Verbleiben in der EU als eigenständiger Staat. Bislang verweigert die EU aber solch eine Lösung und die Vermittlung in dem Konflikt. Denn sollte Katalonien sich von Spanien abspalten, müsste es die Aufnahme in die EU erst neu beantragen. Das ist aber der große Fehler der EU. Denn die Katalanen sind nicht die einzigen mit Abspaltungsbestrebungen.

Eine ganze Reihe von „Nationen“ kann sich eine Abspaltung vorstellen. So auch Schottland, Tirol oder Bayern. Die Trennungsforderungen werden immer lauter, denn in vielen Regionen sieht man sich als eigenständige ethnische Nation. Die Trennungsbestrebungen Kataloniens und in anderen EU-Staaten sollten für die EU ein Signal sein, die regionalen politischen Strömungen ernst zu nehmen, anstatt diese einfach zu unterdrücken.

Denn die ursprüngliche Idee eines vereinten Europas bestand aus einem föderalen Europa von regionalen Einheiten und nicht von großen Staaten, die kleinere dominieren. Ein Europa mit großen Nationalstaaten wird immer wieder zu Konflikten durch die Unterdrückung von Regionen und zum Erstarken von Nationalismus führen.

In einem Europa der starken Regionen gäbe es aber weniger Nationalisierungsbestreben wie es aktuell der Fall ist und die Wahrscheinlichkeit weiterer „Exits“ wäre wesentlich kleiner, der Gemeinschaftssinn unter Bewahrung der ethnischen Regionen stabiler.

 

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