+++ Russland erwägt Einschränkungen gegen US-Medien +++

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Watergate Redaktion 18.10.2017

Das russische Parlamentsoberhaus will den Einfluss von US-Medien einschränken. Damit will der Föderationsrat die staatliche Souveränität schützen, berichtet Sputnik News. Die Kommission des Föderationsrats schlug daher dem Ministerium für Telekommunikation und Informationstechnologie vor, fünf in Russland tätige US-Medien in ihrer Tätigkeit einzuschränken.

Es soll sich um fünf amerikanische Medien handeln, die Russland nicht als journalistisch, sondern als propagandistisch eingestuft hat. Auf der Liste der fünf Medien steht auch der US-Sender CNN sowie „Voice of America“. Die endgültige Entscheidung über das weitere Verfahren soll Ende Oktober fallen. Russland hatte die US-Medien schon im Rahmen des Mediengesetzes vor Einschränkungen gewarnt.

US-Behörden erschweren seit Monaten die Arbeit russischer TV-Sender in den USA. So hatte der US-Kongress die Prüfung einer angeblichen Beeinflussung des amerikanischen Wahlkampfes 2016 durch russische TV-Sender eingeleitet.

Chefredakteure russischer TV-Sender sind der Ansicht, dass sich in den USA ein innenpolitisches Drama abspiele und russische Sender bewusst zum Inhalt dessen gemacht werden. Nur russische Medien seinen in den USA von solchen Repressalien betroffen. Das russische Außenministerium hatte bereits in der Vergangenheit mögliche Maßnahmen gegen US-Medien als Reaktion in Erwägung gezogen.

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