+++ Merkel machtlos – Steinmeier sucht Annäherung an Russland +++

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Bundespräsident Walter Steinmeier ist nun in Moskau angekommen. Steinmeier gilt als bekannt dafür, mit Russland gute Beziehungen pflegen zu können. Steinmeiers Verhältnis zu Russland ist freundschaftlich geprägt. Schon als Außenminister der ersten Großen Koalition versuchte er eine konstruktive Russland-Politik in Gang zu setzen.

Schon damals sprach er von der Notwendigkeit einer Modernisierung der deutsch-russischen Partnerschaft und einer Annäherung durch wirtschaftliche Beziehungen. Leider wurde Steinmeier dabei immer wieder von Merkel ausgebremst, die eine anti-Putin Politik und pro-amerikanische Politik repräsentierte.

Die Annäherung an Russland wurde für Steinmeier weiter erschwert, weil die Krim- und Ukraine-Politik Merkels das Verhältnis zu Putin stark strapazierte. Eine Annäherung unter Merkel war in den vergangenen Jahren geradezu aussichtslos. Steinmeier versuchte sich oftmals vergebens als Krisendiplomat. Merkel hatte viel „Porzellan zerschlagen“.

Nun reist Steinmeier als Bundespräsident erneut nach Moskau. Sein Vorgänger Gauck hatte Russland nicht ein einziges Mal besucht. Gauck reiste nicht mal zu den Olympischen Spielen nach Sotschi. Steinmeier versuchte seit Anbeginn seiner Amtszeit als Bundespräsident die Gespräche mit Russland nicht abreißen zu lassen. Jedoch musste er die Annäherungsbemühungen dosieren, damit man ihm keine Sonderstellung zum Kreml unterstellen kann.

Offiziell soll diese Reise keine wirtschaftliche geprägte sein. Die Reise soll im Zusammenhang mit dem 500-jährigen Reformationsjubiläum stehen. Es soll darüber gesprochen werden, ob in diesem Zuge die lutherisch-evangelische Hauptkirche Peter und Paul in Moskau an die dortige Gemeinde zurückgegeben werden soll.

Wünschenswert wäre eine Annäherung zu Russland in jeder Hinsicht und auf jeden Fall. Waren doch die deutsch-russischen Beziehungen über viele Jahrhunderte sehr eng. Steinmeier trifft mit Sicherheit den richtigen Zeitpunkt für seinen Besuch bei Putin und setzt damit ein stummes Zeichen. Merkel hat de facto ausgedient und keine Macht mehr. Ihre Absetzung ist nur noch eine Frage der Zeit. Steinmeier nutzt die Gunst der Stunde, um ein klares Signal für die deutsch-russische Freundschaft zu setzen und die Annäherungen zu beschleunigen.

Watergate Redaktion 25.10.2017

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