Enthüllt: EU nimmt Deutschland endgültig ein – gemeinsame ARMEE?

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Das neue Szenario in der EU: „Fremdbestimmt“ im eigenen Land. Freiwillig. Die EU-Armee soll aktuellen Gerüchten nach näher sein als je zuvor.

Die sogenannte „Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) wird nach Meinung verschiedener Beobachter jetzt vorangetrieben. Alles fing kurz nach der Bundestagswahl an. Und Watergate.TV berichtete mehrfach über die Pläne, die der französische Präsident Macron anstrebt. Ein noch gemeinsameres Europa, eine noch stärker zusammenwachsende EU.

Nach der Bundestagswahl freute sich dann die noch amtierende Verteidigungsministerin von Leyen: „(…) dass er eine gemeinsame europäische Strategie für den Verteidigungs- und Sicherheitsbereich einfordert, denn sie ist unabdingbare Voraussetzung für eine handlungsfähige Verteidigungsunion“ (vgl. http://www.moz.de/artikel- ansicht/dg/0/1/1607522/). Auch wenn noch nicht alle Details geregelt seien: Die Grundrichtung sei bereits ausgemacht. Man marschiere in dieselbe Richtung.

Gemeinsamer EU-Verteidigungsfonds

Dabei geht es in erster Linie um einen „gemeinsamen EU-Verteidigungsfonds“ sowie die „Pesco“. Ein Begriff, den hierzulande sicherlich noch niemand gehört hat. Die Pesco ist ein System für „eine ständige strukturierte Zusammenarbeit“ bezogen auf die gemeinsame Sicherheitspolitik. Die beteiligten Staaten sollen darin gemeinsame einzelne Projekte eingehen können.

All dies hatte Macron in einer Rede formuliert, in der es um den „Umbau“ sowie die „Neuordnung Europas“ ginge. Sein Zeitplan sah vor, dass die EU bis zum Jahr 2024 einen gemeinsamen Haushalt für die Euro-Zone aufstellt und sogar eine „gemeinsame Truppe für militärische Einsätze“ aufstelle. Zudem sollte es ein „europäisches Verteidigungsbudget“ geben (vgl. ebd.). Macron schlägt sogar die Aufstellung einer europäischen „Eingreiftruppe“ bis 2020 vor. Er ist der Ansicht, dass EU-Nationalstaaten abgeschafft werden sollten. Staatsgrenzen seien für das Wachstum des EU-Binnenmarkts und die Vernetzung im Zuge der Globalisierung nicht mehr zeitgemäß – ja, geradezu hinderlich. Die Vereinigung von Rüstungsindustrie und Verteidigung sei der nächste notwendige Schritt.

Von der Leyen treibt voran…

Noch steht die neue Bundesregierung nicht. Aber die alte Regierung treibt die Pläne bereits deutlich voran. So hat die Verteidigungsministerin verlauten lassen, dass „gemeinsame Truppen, die in der Krise schnell eingesetzt werden können oder eine gemeinsame Cyberabwehr“ kommen würden (vgl. http://www.theeuropean.de/ wolf-achim-wiegand/13009- frankreich-als-vorhut-einer- eu-armee). Dies hat nur fast niemand in Deutschland wahrgenommen. Auch die großen Massenmedien nicht.

Von der Leyens Argumentation beruht auf einem „militärischen Durcheinander“. Es sei finanziell und logistisch wesentlich effizienter, anstatt 20 verschiedene Kampfflugzeugen ein gemeinsames zu bauen. Dieses „Durcheinander“ ziehe sich durch den gesamten Verteidigungsapparat sowie die Ausbildung der Soldaten. Auch die EU-Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Mogherini, stimmt mit mit von der Leyen überein. Kein EU-Land könne mehr die Herausforderungen für Sicherheit und Verteidigung alleine bewältigen. Vor allem die Bedrohung aus Russland habe zugenommen. Weitere Bedrohungsszenarien wie terroristische Anschläge oder Migrationsströme aus Afrika seien ebenfalls zu bedenken. Seit sich mit der Wahl von US-Präsident Trump die weltpolitische Lage destabilisiert habe, sei eine gemeinsame EU-Verteidigung umso überlebensnotwendiger.

Mit einer Jamaika-Koalition scheinen diese Pläne endgültig besiegelt zu sein. Deutschland könnte sogar eine Führungsrolle bei der Einrichtung einer europäischen Verteidigungsunion übernehmen.  Denn bereits seit 2003 wurde genau dieses Vorhaben in von der Leyens Verteidigungsministerium festgeschrieben. Bislang hatte die EU diese Pläne ausgebremst. Doch die neuen Pläne, die von Macron vorangetrieben werden, scheinen diese Vorhaben bald Wirklichkeit werden zu lassen.

Großbritannien verschwindet – und damit alle Bremsen

Vor allem London hatte die Bestrebungen einer EU-Verteidigung bislang entschieden ausgebremst. Doch der Auslöser für die schnelle Neuordnung ist ausgerechnet der Brexit. Die Briten hatten sich letztlich gegen eine gemeinsame Verteidigung (ohne die USA) ausgesprochen. Das ist nun vorbei. Denn ab jetzt wird die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU sehr rasch voranschreiten. Bereits in wenigen Wochen sollen Projekte vorgeschlagen und der rechtliche Rahmen für die ESVU (Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion) festgesteckt werden. Jetzt zahlt sich aus, was Macron bereits vorbereitet hatte: Jeder EU-Bürger solle in eine oder seine französische Armee eintreten dürfen.

Das bedeutet faktisch, dass die französische Armee zunächst ausgebaut würde zu einer gemeinsamen Armee und am Ende sogar die Gründungstruppe bilden könnte. Die europafreundliche Vereinigung der neuen Jamaika-Koalition könnte im Zuge der Internationalisierung genau diese Pläne vorantreiben helfen.

 

Welchem Zweck dient eine EU-Armee?

 

Vordergründig erscheinen die Begründungen für einen großen EU-Staat plausibel. Fraglich ist allerdings, unter welchen Voraussetzungen die EU-Staaten zu eine großen EU-Staat umfunktioniert werden. Es ist davon auszugehen, dass sämtliche Souveränitäten verloren gehen werden. Alle Staaten hätten sich einer Regierung und der Politik aus Brüssel unterzuordnen. Das wäre wie bei der aktuellen Flüchtlingspolitik, wenn Staaten nicht mehr souverän entscheiden können, fatal.

 

Zudem stellt sich die Fragen, gegen welchen Feind sich die EU zur Wehr setzen will. Gegen Russland? Eine akute Bedrohung aus Russland ist derzeit nicht auszumachen. Die Nato hat Russland de facto umzingelt und die Nato-Ostgrenzen sukzessive erweitert. Terrorismus? Hier stellt sich die Frage, ob die zahlreichen terroristischen Anschläge seit zwei Jahren nicht allesamt False Flag Anschläge waren. Dass der IS von der CIA finanziert wird, dürfte bekannt sein.

 

Wozu also einen EU-Superstaat, der alle Ländern jegliche Souveränität nimmt und wozu eine EU-Armee ohne Feind? Der Gedanke drängt sich auf, dass die EU eine Armee für die „innere Sicherheit“ braucht. Eine Armee, die sich gegen die eigenen Bürger richtet, wenn Revolten und Bürgerkriege ausbrechen. Katalonien ist aktuell das beste Beispiel um zu sehen, was erzwungene Einigkeitsbestrebungen auslösen. Auch in Osteuropa regt sich Widerstand. Bürger wollen keine Massenmigration mehr. Bürgerkriege sind nicht mehr auszuschließen. In Frankreich, wo Macron mit der EU-Armee starten will, sieht man schon seit Jahren die Auswirkungen von bürgerkriegsähnlichen Unruhen.

 

Sollte sich Merkel weiter als Kanzlerin und Regierungschefin von Jamaika vier Jahre an der Macht halten können, dürfte die Umsetzung dieser Vorhaben schneller vonstatten gehen, als uns lieb ist. Die EU-Kernländer sind dafür bereit. Will sich Merkel mit Macron und dem Umbau der Europäischen Union ein Denkmal setzen und in den Geschichtsbüchern landen, wie Helmut Kohl als Einheitskanzler?

 

Wird Merkel es wieder einmal schaffen, sich gemeinsam mit Macron und von der Leyen auch mit diesem Großprojekt durchsetzen?

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