+++ Merkel-Regierung genehmigt Panzer für Türkei +++

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Die Türkei möchte mehr Panzer vom deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall kaufen. Das seit Monaten angespannte Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei erschwert die geplanten Rüstungsgeschäfte von Rheinmetall mit der Türkei. Denn mehrere Projekte sind mit der Türkei geplant: Die gemeinsame Produktion von Kampfjet-Munition oder die Nachrüstung von türkischen Leopard Panzern für den Einsatz gegen die Terrormiliz IS.

Angeblich zögert die deutsche Bundesregierung, den Geschäften zuzustimmen. Obwohl der Spielraum für Exportgenehmigungen in die Türkei begrenzt sein soll, hat Rheinmetall Mitarbeiter für die geplanten gemeinsamen Projekte in die Türkei geschickt. Dennoch sieht der Konzern weitere Schwierigkeiten, die Geschäfte voranzutreiben, sollte sich die Regierungen nicht wieder annähern.

Die Türkei plant zudem ein weiteres Rüstungsgroßprojekt mit Rheinmetall – den Bau von 1000 Panzern. Die Rüstungsprojekte von Rheinmetall in der Türkei sorgen schon lange für Proteste bei Menschenrechtsorganisationen. Erst im Frühjahr demonstrierten Organisationen in Berlin gegen Rüstungsgeschäfte mit der Türkei. Solange die Türkei weiter gegen Menschenrechte verstoße, seien die gemeinsamen Rüstungsprojekte unverantwortlich.

Bislang hat die Bundesregierung diese Geschäfte stillschweigend genehmigt. Erst durch Menschenrechtsorganisationen wurde im Frühjahr bekannt, dass trotz der katastrophalen Situation in der Türkei und dem angespannten Verhältnis mit Deutschland der deutsche Rüstungskonzern weiter Geschäfte mit der Türkei macht.

Watergate Redaktion 30.10.2017

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