+++ Macron „prognostiziert“ weitere IS-Anschläge +++

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Frankreichs Präsident Macron gedachte heute am Vormittag der Opfer der IS-Terroranschläge vor zwei Jahren in Paris. Am Fußballstadion Stade de France legte er einen Kranz nieder.

Dort hatte sich vor zwei Jahren nach Angaben von Polizei und Medien während eines Fußballspiels zwischen Deutschland und Frankreich ein Selbstmordattentäter der Terrororganisation „Islamischer Staat“ in die Luft gesprengt und dabei zahlreiche Menschen getötet und verletzt.

Macron gedachte ebenfalls der Opfer weiterer Terroranschläge in Pariser Restaurants und Cafés. Als Abschluss der Gedenkfeiern für die Opfer soll vor der Konzerthalle Bataclan ein Kranz niedergelegt werden. Bei diesem Terroranschlag sollen 90 Menschen getötet worden sein.

Obwohl die Terrororganisation „Islamischer Staat“ in Syrien auf dem Rückzug ist und zahlreiche Gebiete verloren haben soll, rechnet der französische Geheimdienst damit, dass zahlreiche Anhänger des IS nach Frankreich und Europa zurückkehren werden. Der Geheimdienst rechnet mit IS-Kämpfern, die zu allem entschlossen sind und darauf warten, in anderen Ländern zum Einsatz zu kommen.

Man erwarte vor allem die Entsendung von IS-Kämpfern nach Afghanistan, Indonesien und Malaysia. Es soll sich um Personen handeln, die sich derzeit noch im syrisch-irakischen Kriegsgebiet aufhalten und die in der Vergangenheit in Frankreich gelebt hätten.

Bislang seien rund 250 Personen aus den Kriegsgebieten zurückgekehrt. Sie stünden aber unter Justizaufsicht, so der Geheimdienst. Trotzdem bleibe die Bedrohungslage für Frankreich weiter sehr hoch.

Wollen uns Macron und die Geheimdienste auf weitere Terroranschläge einstimmen und Ängste schüren? Solche Aussagen muten wie Ankündigungen weiterer Verschärfungsgesetze an, die die Rechte der Bürger beschneiden.

Erst vergangenen Monat hatte Macron den Ausnahmezustand per Gesetz quasi zum Dauerzustand gemacht. Während eines Ausnahmezustandes sind die Rechte von Polizei und Militär nahezu uneingeschränkt, die Rechte der Bürger allerdings massiv eingeschränkt.

Zudem schreitet die Gestaltung des Merkel-Macron-EU-Superstaates voran. Heute wurde als erster Akt die Gründung der EU-Rüstungs- und Verteidigungsunion bekannt gegeben. Der nächste Schritt ist nach dem Vorschlag Macrons die Gründung einer EU-Armee. Wird sie auch gegen die eigenen Bürger gerichtet?

Watergate.tv hatte darüber eingehend berichtet:

http://www.watergate.tv/2017/10/19/ausnahmezustand-in-frankreich-vorbild-fuer-deutschland/

http://www.watergate.tv/2017/09/27/macron-eu-soll-bis-2024-weltmacht-werden/

http://www.watergate.tv/2017/09/29/wie-erwartet-merkel-lobt-macrons-eu-plaene/

http://www.watergate.tv/2017/11/09/pesco-von-der-leyen-treibt-hochruestung-der-eu-voran/

Watergate Redaktion 13.11.2017

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