+++ Angst, dass Trump den nuklearen Knopf drückt +++

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Der amerikanische Senat befürchtet anscheinend, dass US-Präsident Trump „auf den roten Knopf“ drücken könnte. Er, der US-Präsident besitze die alleinige und letztlich nicht kontrollierbare Macht, den Einsatz von Atomwaffen anzuordnen. Trump hatte in den vergangenen Wochen Nordkorea mehrfach mit einem Atomschlag gedroht. Trump hatte auch in Erwägung gezogen, gegen den IS einen Atomschlag einzusetzen.

In einer Anhörung des Senatsausschusses zum Thema Atomwaffeneinsatz sagte ein ehemaliger General der US-Streitkräfte, das US-Militär sei berechtigt, einen „gesetzeswidrigen Befehl“ des Präsidenten zu einem Atomschlag zu ignorieren. Das Militär habe Gesetzen zu befolgen und könne einen solchen Befehl verweigern, wenn die Entscheidung darüber übereilt oder der Bedrohung nicht angemessen sei.

Dennoch sprach sich der ehemalige US-General in der Senatsausschussanhörung gegen eine Kürzung der Vollmachten des US-Präsidenten im Bereich der nationalen Sicherheit aus. Der ehemalige Atomwaffenspezialist des Weißen Hauses und des Pentagons sagte allerdings, dass es keinerlei Vetorecht gebe, sollte der US-Präsident einmal einen Atomschlag anordnen. Denn nur der Präsident hätte letztlich die Vollmacht, den Einsatz von Atomwaffen zu befehlen.

Die Anhörung kam vor allem auf Drängen der Demokraten zustande. Demokratische Senatoren hätte große Bedenken gegenüber Trump. Seine Politik sei so instabil und unberechenbar, dass man jederzeit mit einer unüberlegten und voreiligen Anordnung eines Atomschlags rechnen müsse, die wenig mit nationalen Sicherheitsinteressen zu tun hätte. Ein demokratischer Senator hatte zusammen mit demokratischen Abgeordneten bereits eine Gesetzesvorlage eingereicht, die die Befehlsgewalt des Präsidenten einschränkt und einen präventiven Atomschlag gegen Nordkorea ohne Kongressbewilligung nicht ermöglicht.

Die Diskussion über die Befehlsgewalt von Atomwaffeneinsätzen in den USA lässt nur zwei Schlüsse zu: Entweder planen die USA durch einen präventiven Atomschlag in Nordkorea die Welt in einen dritten Weltkrieg zu stürzen oder man will Trump weiter in seinen Befugnissen und seiner Macht einschränken, um ihn letztlich aus dem Amt des Präsidenten zu drängen. Watergate.tv bleibt an den Entwicklungen dran.

Watergate Redaktion 16.11.2017

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