+++ SPD-NAHLES: MERKEL verbietet Deutschland-Teilnahme an Sozialgipfel +++

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Merkel schadet dem Ansehen Deutschlands. Das lässt die SPD-Fraktionsvorsitzende Nahles die Öffentlichkeit wissen, nachdem die SPD-Arbeits- und Familienministerin Katarina Barley nicht zum EU-Sozialgipfel in Göteborg fahren darf. Merkel hatte das verboten.

Zum Hintergrund: Es gibt noch eine geschäftsführende Bundesregierung, die im Zweifel Unterschriften leisten darf, die auftreten darf und auch Entscheidungen trifft. Jetzt hat die EU sich mit ihren Staatschefs in Göteborg getroffen und erklären lassen, „sozialer zu werden“. Es gebe faire Löhne und Renten, eine ordentliche Versorgung in den Bereichen Pflege oder Gesundheit. Die SPD beklagt sich nun darüber, Deutschland sei nicht dabei.

Schlimm? Angela Merkel hatte dies schon vor einiger Zeit öffentlich bekanntgegeben: Deutschland werde wegen der Koalitionsverhandlungen nicht dabei sein. Entscheidende Abmachungen im Sinne von verbindlichen Regelungen wurden nicht getroffen. Ein Pfeifen im Walde, meinen Beobachter. Die SPD beklagt ihre neue Rolle als Opposition. Wenn, hätte allenfalls der Vizekanzler fahren können. Vizekanzler war in der bisherigen Regierung Sigmar Gabriel. Immer noch Außenminister und damit ebenfalls geschäftsführend im Amt. Nur: Der ist in der SPD nicht mehr wohlgelitten. Der schoss gegen Schulz.

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