+++ Das Scheitern Merkels – Steht jetzt Macron allein da? +++

Auf Facebook liken

Frankreichs Präsident Macron hatte große Pläne für die EU mit Merkel. Doch Merkels Ende ist jetzt durch das Scheitern Jamaikas besiegelt. Steht Macron jetzt alleine da? Oder findet er in Jens Spahn als dem „deutschen Macron“ einen neuen Partner, der mit ihm seine Vision der EU durchsetzt? Vieles hängt davon ab, wer in Deutschland neuer Kanzler  und welche Position zur EU-Reform vertreten werden wird.

Der Termin von Macrons großer Rede zur EU in der Pariser Universität Sorbonne nach den Bundestagswahlen war bewusst gewählt worden. Am 26. September sendete Macron unmissverständliche Zeichen nach Bonn. Doch war nach dem Wahldesaster Merkels Ende nicht schon längst besiegelt?

Nur gemeinsam mit Deutschland kann Macron die „neue EU“ errichten. Das Gegenwicht der EU-Kritiker aus den osteuropäischen Staaten Polen, Ungarn, Teschechien und der Slowakei wird immer größer. Vieles wird jetzt davon abhängen, wo sich der neue österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz positionieren wird. Ist er pro-Europäer oder schließt er einen Bund mit den Visegrád Staaten? Watergate.tv hatte über die Möglichkeiten bereits berichtet:

http://www.watergate.tv/2017/11/17/sebastian-kurz-das-zuenglein-an-der-eu-waage/http://www.watergate.tv/2017/11/10/kurz-rettet-er-uns-vor-der-eu-diktatur/

Die noch geschäftsführende Bundesregierung unter Merkel hatte auch zwei Monate nach Macrons Rede noch keine entscheidende Positionierung zu Macrons EU-Plänen abgegeben. Merkel begrüßte zwar Macrons Pläne und sprach von einer „guten Grundlage in der Rede des französischen Präsidenten, intensiv zwischen Deutschland und Frankreich weiterzuarbeiten“. Ein völlig inhaltsleerer Satz jedoch, der alles und nichts bedeuten kann.

Wusste Merkel da bereits, dass sie abtreten muss? Während sich Merkels Macht seit den Bundestagswahlen immer weiter abschwächte, sorgte im Hintergrund von der Leyen für das Vorantreiben des Super-EU-Staates. Sie hat die Gründung der EU-Rüstungs- und Verteidigungsunion schon lange vorbereitet und jetzt verwirklicht http://www.watergate.tv/2017/11/17/von-der-leyen-landet-mit-der-eu-armee-den-grossen-coup/ und sich somit ihre eigene Karriere gesichert.

SPD-Vorsitzender Martin Schulz sagte, „die Bundesrepublik werde in der EU keine Rolle mehr spielen, da sie handlungsunfähig ist“. Wenn Schulz sich da mal nicht verrechnet hat. Denn Merkel war während der Jamaika Sondierungen auffallend zurückhaltend. Immer wieder hieß es, sie sitze nur dabei und sage nichts. Die CDU und Merkel schienen keine klare Position zu vertreten. Aber: Hatte da Merkel ihren Nachfolger hinter den Kulissen schon längst aufgebaut?

Die Kritik an Macron indes wird in Paris immer lauter. Die Zeiten des „Lieblings“ scheinen vorbei zu sein. http://www.watergate.tv/2017/11/15/100-demokraten-kritisieren-macrons-autoritaeren-fuehrungsstil/. In Frankreich scheint seine Macht zu bröckeln. Er braucht Deutschland. Zudem soll Macron eine Bundesregierung mit der FDP gefürchtet haben. Er soll verlautet haben, „tot zu sein“, sollte sich Merkel mit den Liberalen verbinden. Jetzt kam plötzlich die Absage der FDP an Jamaika. Alles Kalkül? Das politische Karussell dreht sich weiter. Es bleibt spannend. In Deutschland, in Frankreich und in der EU. Watergate.tv bleibt dran.

Watergate Redaktion 20.11.2017

Auf Facebook liken