ENTHÜLLT: Bekommt „Grün“ jetzt diese gigantische TANKSTELLEN-ERHÖHUNG?*

Auf Facebook liken

Watergate.TV befürchtet, dass Sie und wir alle schon in wenigen Wochen, ab 2018, Milliarden MEHR an der Tankstelle zahlen müssen. Der GRÜNE Anton HOFREITER hatte deutlich höhere Benzinpreise gefordert – und der Bundesrechnungshof unterstützt ihn jetzt. Die neue Regierung – wie auch immer sie aussehen mag – kann JETZT beliebig zugreifen.

Bundesrechnungshof will STEUERVERGÜNSTIGUNGEN streichen

Anton Hofreiter hatte allgemein gefordert, die Benzinpreise sollten noch steigen. Der Bundesrechnungshof dreht das Argument einfach um. Die „reduzierte Mineralöl-Steuer für Diesel“ würde jährlich einen Fehlbetrag von zehn Milliarden Euro verursachen.

Diesel, so heißt es weiter, ist derzeit deutlich zu günstig, weil „Subventionen“ anfallen. Sie zahlen als Dieselfahrer aktuell 47,04 Cent Mineralölsteuer. Pro Liter Für Benzin müssen Sie 65,45 Cent berappen. Inklusive der sogenannten Mehrwertsteuer (die nicht auf „Mehrwert“, sondern eigentlich nur auf den „Umsatz“ erhoben wird) müsste der Dieselpreis also um ungefähr 22 Cent steigen.

Die Rechnung könnte sich aus scheinbar umweltpolitischen Gründen sehr schnell durchsetzen. Diesel gilt als der Verursacher schlechthin, wenn es um Abgasprobleme geht. Allerdings ist das Argument ersichtlich falsch.

  1. Wenn die Ölpreise klettern, weil der Euro durch die politisch motivierten niedrigen Zinsen gegenüber dem Dollar schwächer geworden ist, dann steigen „automatisch“ auch die Benzin- und Dieselpreise. Das bedeutet aber auch, dass das hier selbst errechnete Minus noch größer wird. Sie müssten also noch mehr zahlen, um die Differenz zum Benzin auszugleichen. Weil die Politik die Preise treibt.
  2. Die „Subvention“ ist nur relativ. Sie zahlen als Dieselfahrer ohnehin höhere Steuern.
  3. „Subvention“ ist schon deshalb irreführend, weil Subventionen an sich eine Zahlung an Empfangsbedürftige sind. Die hier dargestellte Subvention ist ein angeblicher „Verzicht“ bei Dieselfahrern (eben: eine geringere Steuerhöhe). So, als würde der Staat das automatische Recht haben, eine bestimmte Steuer xyz zu erheben und hier großzügig einen Teil verschenken. Tatsächlich gestaltet der Staat diese Steuer nahezu willkürlich.

Worauf es wirklich hinausläuft, lässt der Bundesrechnungshof ebenfalls erkennen. Es geht darum, weitere sogenannte finanzielle Spielräume zu eröffnen, nachdem die Jamaika-Fastkoalition nur etwa 45 Milliarden Euro „zur Vefügung“ hatte. Es geht also schlicht um Mehreinnahmen und nicht um die vorgeschobene Umwelt.

Genau dies aber wird Anton Hofreiter freuen. Ob die GRÜNEN an der nächsten Regierung beteiligt sein werden oder nicht – sie wird kaum „Nein“ sagen, wenn schon der Bundesrechnungshof höhere Steuern haben möchte. Damit hat sich die „grüne“ Forderung auch ohne Jamaika durchgesetzt. (Fast) sicher. Der Fingerzeig ist klar: Die Steuer steigen, die Enteignung nimmt zu. Weil der Staat das Geld in die EU pumpt. Die Enteignung – schleichend – setzt sich nahtlos fort.

Vgl. auch http://bit.ly/2jU00oJ.

 

Auf Facebook liken