+++ Schulz jetzt doch zu Gesprächen bereit – Geht der Alptraum GroKo weiter? +++

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Bundespräsident Steinmeier forderte die SPD Parteispitze zu Gesprächen auf. Nachdem Schulz bis gestern noch gegen eine Große Koalition war, sieht es aus, als ob er doch umfällt. Schulz betonte gestern die Gesprächsbereitschaft der SPD. Gemeinsam werde die SPD das Gespräch mit dem Bundespräsidenten auswerten und sei offen für weitere Gespräche, schreibt der Spiegel.

Die Union hatte wiederholt unterstrichen, für Gespräche mit der SPD offen zu sein. Die Partei will in den kommenden Wochen über das weitere Verfahren beraten und die Vorschläge Steinmeiers abwarten. Schulz soll in seiner Partei unter Druck stehen, da einige Parteigenossen eine GroKo nicht ausschlossen, wie er. Heiko Maas sagte gestern jedoch, niemand habe Schulz deshalb zum Rücktritt aufgefordert.

Die SPD ist sich derzeit parteiintern uneinig. Doch einige halten eine Große Koalition für möglich. Neuwahlen seien nur die letzte Möglichkeit, sagte Niedersachsens Innenminister Pistorius (SPD) und empfahl ebenfalls Gespräche mit der Union. Man müsse alle Möglichkeiten abwägen.

Parteivizevorsitzender Ralf Stegner fordert die Befragung der Basis, bevor die SPD für eine GroKo zusage. Er sieht in der Partei keine „Stimmung“ für eine Große Koalition. Die Entscheidung in die Opposition zu gehen, sei richtig gewesen und in der Partei auf große Zustimmung gestoßen. Stegner plädiere dafür, das Modell einer Minderheitsregierung zu prüfen.

Der Machtpoker in Berlin geht weiter. Merkel will ihre Macht unbedingt halten. Eine Umfrage, über die Watergate.TV berichtet hatte, zeigt indes: “MERKEL muss WEG”. Wir zitieren:

“Eine Umfrage bringt (…) ans Licht: Merkel muss weg. Gefragt wurde, ob Angla Merkel, Ursula von der Leye, Thomas de Maiziére, Günther Oettinger, Wolfgang Schäuble, Jens Spahn oder “Jemand anderes” Kanzlerkandidat werden solle (vgl. http://bit.ly/2B6RHKF). Die Antwort ist eindeutig und dürfte der Kanzlerin nicht gefallen.

Tatsächlich sind 22,7 % aller Befragten der Meinung, Merkel solle noch einmal kandidieren – für die Union. Aber schon der Zweitplatzierte dürfte ihr Sorgen bereiten: Jens Spahn wollen 16,2 % als Kandidaten sehen. Der dürfte indes bei vielen unbekannter sein. Selbst ein Wolfgang Schäuble kommt auf 6,2 % – auch er war zwischenzeitlich schon als Merkel-Nachfrolger gehandelt worden.”

Welche Pläne hat sie noch für Deutschland? Oder muss sie noch bis Mai 2019 durchhalten, wenn sie zur EU-Kommissionspräsidentin ernannt wird? Fakt ist, die Verlockung zu Regieren und Macht zu haben, ist für viele Politiker groß. Auch wenn die Politiker nur Darsteller sind, die den Anweisungen einer Elite im Hintergrund folgen – als Regierungsmitglied winken satte Diäten und Renten – ein Leben lang. Und im Anschluss hohe Positionen in Finanz und Wirtschaft.

Watergate Redaktion 24.11.2017 f

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