+++ Heute Abend: Merkels Showdown in Berlin +++

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Heute Abend treffen sich Kanzlerin Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz bei Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier im Schloss Bellevue. Merkel muss heute Abend alles tun, um den Machtkampf für sich zu gewinnen. Will sie Kanzlerin mit den bisherigen Machtverhältnissen bleiben, muss sie die SPD für eine Neuauflage der Großen Koalition gewinnen. Koste es, was es wolle.

Zwar hatte Merkel am Montag parteiintern angedeutet, sie sei im Notfall auch bereit, Kanzlerin einer Minderheitsregierung zu werden. Doch dieser Notnagel kann nicht in ihrem Interesse sein. Dann ist sie von den Oppositionsparteien abhängig. Neuwahlen will Merkel unbedingt verhindern. Denn nach dem Verhandlungsdebakel um Jamaika haben Merkel und Union noch weiter bei den Bürgern verloren.

Das ist auch der Grund, warum CSU-Chef Horst Seehofer am Montag die Notbremse ziehen und von seinem Amt als CSU-Ministerpräsident zurücktreten wird. Er hat die Zeichen der Zeit erkannt und dass mit Merkel keine Wähler mehr zu gewinnen sind. Denn die CSU kämpft in Bayern inzwischen ums Überleben. Und Seehofer weiß, dass Merkels Politik maßgeblich dafür verantwortlich ist.

Was Merkel jetzt präsentiert ist nur noch armselig. Das Trio, das sich heute Abend bei Steinmeier trifft, ist ein Trio machthungriger Verlierer. Hätte Schulz Rückgrat, würde er sich jetzt nicht mehr für Gespräche mit der Union zur Verfügung stellen. Dieses Verlierer-Trio will heute Abend nun also Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung führen? Diese Idee kann genauso wenig gut gehen, wie Jamaika. In Berlin will man nicht wahrhaben, was die Wähler schon lange denken und fordern: Neuwahlen.

Nicht umsonst haben die Jusos Schulz jetzt klar aufgefordert, einer erneuten Großen Koalition eine Absage zu erteilen. Der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, forderte Martin Schulz auf, den aktuellen Beschluss der SPD zu respektieren. Das bedeute, dass die SPD in keine Große Koalition gehen werde. Schulz müsse die Unionspolitiker sogar dazu auffordern, über eine Minderheitsregierung nachzudenken. Dazu müsse er heute Abend den nötigen Druck aufbauen. Es sei inakzeptabel sich wieder in eine GroKo drängen zu lassen, nur weil es Merkel so am besten in den Kram passe.

Watergate Redaktion 30.11.2017

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