+++ Internet-Streich-Minister Heiko Maas erhält den Toleranzpreis +++

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Netzwerkdurchsetzungsminister Heiko Maas, den viele Menschen Zensurminister nennen, erhält den PREIS für TOLERANZ. Heiko Maas bekam die Auszeichnung, weil er seine Internet-Zensur durchgesetzt hat. Dies ist ernst gemeint.

Der derzeitige Staatssekretär des Außenministeriums, zuständig für Europa, brachte in seiner Lobesrede zum Ausdruck, dass es wichtig sei, die Grenzen gezogen zu haben. Nur wer das, was nicht zu tolerieren sei, per Grenze oder eben durch ein Gesetz definiert, könne entsprechend tolerant sein. Das genau sei das Verdienst von Heiko Maas im Internet, als es um den Kampf gegen die Hasskommentare ging.

Das ist erstaunlich. Heiko Maas gilt inzwischen im Internet als Synonym für diejenigen, die keine Toleranz zeigen, sondern im Gegenteil willkürlich die Anbieter unter Druck gesetzt haben, damit diese unliebsame Kommentare möglichst schnell löschen. Es wurde bekannt, dass viele Anbieter von Informationen Abonnenten und Zugriffe verloren haben, da viele Konten gelöscht worden sein sollen. Was dies mit Toleranz zu tun hat? Die Lobesrede der SPD (durch den Staatssekretär) fällt dazu aus unserer Sicht nichts ein. Vielmehr schließen wir uns denjenigen an, die befürchten, eine Große Koalition würde dieses Amt bei Heiko Maas belassen, sofern der die Politik der Kommentarlöschungen fortsetzt.

Watergate Redaktion, 4.12.2017

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