+++ Macron drängt Schulz zur GroKo +++

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Wen wundert es, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den SPD Chef Martin Schulz jetzt dazu drängt, mit Merkel in eine Große Koalition zu gehen. Er forderte Schulz auf, Verantwortung für die Zukunft Europas zu übernehmen. In den vergangenen Tagen hatte Macron mehrfach mit Schulz telefoniert.

Macron hatte bei Schulz dafür geworben, die europäischen Reformen in einer Regierung mit Großer Koalition zu unterstützen. Schulz sieht die Reformierung und Neugründung Europas wie Macron als Chance. Schulz sagte, die Sozialdemokratie, eine Sozialdemokratie könne nur in einem gemeinsamen europäischen Kraftakt wieder zu dem werden, was Arbeitnehmer einmal erkämpft hatten. Frankreich oder Deutschland könne diese im Alleingang nicht schaffen.

Auch der griechische Ministerpräsident Tsipras soll Schulz gebeten haben, in dieser entscheidenden Phase die richtige Entscheidung für die Zukunft Europas zu treffen. Eine Regierungsbeteiligung sei daher die notwendige Voraussetzung, die Reformen für eine Demokratisierung Europas umzusetzen sowie die sozialen Rechte voranzutreiben. Tripras sei sich sicher, dass Schulz die richtige Entscheidung treffen werde.

Bei einem Treffen von Vertretern der Sozialdemokratischen Partei Europas in Lissabon am Wochenende sagte der Generalsekretär, in der EU stünden in den nächsten Wochen wichtige Entscheidungen über die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion an. Die Erwartungen an Schulz seien daher klar: Die europäischen Partner setzen auf die Regierungsbeteiligung der SPD.

Wategate.tv meint: Sollte Schulz, der ehemalige EU-Parlamentspräsident, mit Merkel in eine GroKo gehen, wird er gemeinsam mit Merkel und Macron dafür sorgen, dass die großen Europapläne umgesetzt werden. Die Große Koalition wird zwar eine Opposition haben. Doch wie in der vergangenen Legislaturperiode konnte die Große Koalition ein grundrechtswidriges Gesetz nach dem anderen einfach erlassen und durchwinken. Dieses Mal wird es nicht anders sein. Eine GroKo hätte demnach 399 Sitze im Bundestag, die Opposition 310. Hat man den EU-Mann Schulz deswegen nach Berlin geschickt? Um in einer übermächtigen GroKo die Europapläne umzusetzen? Watergate.tv bleibt dran.

Watergate Redaktion 4.12.2017

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