+++ Grünen-OB will härteren Umgang mit Migranten +++

Auf Facebook liken

Die Bundesärztekammer hatte es abgelehnt, Untersuchungen zur Altersfeststellung von Asylbewerbern durchzuführen. Für Ärztepräsident Montgomery sei eine Altersfeststellung nach den Regeln des Strahlenschutzes nur im Rahmen eines Strafprozesses zulässig. Der Tübinger Grünen-OB ist der Ansicht, dass viele Migranten ihr Alter verschleiern wollen. Er fordert jetzt, die Betroffenen sollen beweisen, wie alt sie sind. Denn bislang reichte es, dass Asylbewerber keinen Pass vorlegen und dennoch behaupten konnten, unter 18 Jahre alt zu sein.

Denn minderjährige Asylbewerber erhalten wesentlich mehr Vergünstigungen als Erwachsene. Sie erhalten eine bessere Unterbringung mit Betreuung, mitunter wird oftmals auf das Asylverfahren verzichtet und die Bleibechancen sind wesentlich besser. Zudem fallen die Strafmaße wesentlich geringer aus. Gute Gründe, um das wahre Alter zu verheimlichen.

Die Debatte über die Altersfeststellung von Flüchtlinge war wieder entbrannt, als sich herausstellte, dass ein Mord und zwei weitere schwerwiegende Übergriffe von angeblich unbegleiteten, minderjährigen Migranten verübt worden waren. Boris Palmer prangert die Verharmlosung und Realitätsverweigerung der deutschen Politik an.

Boris Palmer fordert daher jetzt die Umkehrbeweispflicht: „Wer Röntgen als unzumutbaren Eingriff wertet, könnte auch einen anderen Weg wählen: Wer nicht nachweisen kann, dass er unter 18 Jahre alt ist, wird als Erwachsener behandelt“, schrieb Palmer auf Facebook. Er hält die Ansicht der Bundesärztekammer für naiv, angesichts der Kosten und offenkundigen Gefahren, die von dieser Gruppe junger Migranten-Männer ausgehe.

Es sei dringend notwendig, falsche Altersangaben aufzudecken. Denn schon 2016 seien 10% aller Tatverdächtigen von Sexualstraftaten Asylbewerber. Palmer geht davon aus, dass der Wert 2017 noch gestiegen ist. Dieser Wert sei definitiv zu hoch und nicht weiter tolerierbar. Zudem spricht Palmer von Verharmlosung, wenn man behaupte, die Gewalt von Flüchtlingen sei von der Kriminalität anderer nicht unterscheidbar.

Denn vor der Flüchtlingseinwanderung 2015 habe es keine Anschläge auf Weihnachtsmärkte gegeben, keine Kölner Silvesternachtexzesse und keine vergleichbar brutalen Morde wie in Kandel oder Freiburg, so Palmer. Hintergrund der neuen Diskussion um die Altersfeststellung von Migranten ist der neuerliche brutale Mord an einem Mädchen im Ort Kandel, die von einem Flüchtling erstochen worden ist. Der Mörder soll angeblich erst 15 Jahre alt sein. An der Altersangabe bestehen allerdings erhebliche Zweifel.

http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/bluttat-von-kandel-versaeumnisse-vor-toedlicher-messerattacke-auf-15-jaehrige-aid-1.7295590

Watergate Redaktion 3.1.2018

Auf Facebook liken