+++ Sebastian Kurz stellt Merkel schon jetzt in den Schatten +++

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Am Mittwoch trifft Sebastian Kurz zum ersten Mal zu einem Treffen mit der Kanzlerin in Berlin ein. Bereits vor vier Jahren war Kurz in Berlin. Damals noch als Außenminister Österreichs bei einem Treffen mit dem damaligen deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Steinmeier belächelte vor vier Jahren noch seine Jugend. Kurz ist zwar immer noch jung. Doch inzwischen kommt der damals Belächelte als Kanzler von Österreich nach Berlin. Und nun wird er nicht mehr belächelt. Denn er wird den Abgehalfterten in Berlin das Fürchten lehren.

Angela Merkel, die nichts anderes mehr zu bieten hat, als diffuse Politik und Alternativlosigkeit, dürfte das Treffen mit Kurz in zweierlei Hinsicht unangenehm aufstoßen. Denn Kurz lässt Merkel in jeder Hinsicht alt aussehen. Im Gegensatz zu Merkel hat er es binnen weniger Wochen geschafft, eine Koalition mit der rechtsnationalen FPÖ zu bilden. Er ist zudem maßgeblich daran beteiligt, dass die FPÖ salonfähig geworden und der „Mief“ der einstigen „Altnazi-Partei“ verflogen ist.

Kurz zog die richtigen Lehren daraus, als die große Koalition der beiden Volksparteien ÖVP und SPÖ in einer Sackgasse landete. Er hat es geschafft, die ÖVP (Pendant zur CDU) aus dem Tief zu holen und frischen Wind hineinzubringen.

Das Treffen zwischen Kurz und Merkel wird mehr als nur ein Austausch offizieller Höflichkeiten sein. Obwohl Kurz auch zu den Konservativen zählt, steht seine Politik ganz im Gegensatz zu Merkels Politik. Kurz sagte zwar, er strebe eine gute Zusammenarbeit mit Deutschland an. Doch er wird die Extrem-Haltung der Kanzlerin in der Asylpolitik in einem von der Flüchtlingskrise gebeutelten Europa für sich und eine neue EU-Richtung nutzen können.

Vor wenigen Tagen besuchte Kurz Frankreichs Präsident Macron. Dies war sein erster Auslandstermin nach seinem Antrittsbesuch in Brüssel. Zwar bemühte sich Macron bei der Pressekonferenz sichtbar darum, Contenance zu bewahren. Ganz im Gegensatz zu seinen Treffen mit Merkel, die vor Energie und Freude geradezu sprühen, hatte Macron mit Kurz sichtlich Mühe, positive Worte und Gemeinsamkeiten zwischen seiner Politik und der des österreichischen Kanzlers zu finden.

Es ist bekannt, dass Kurz zwar auch als pro-Europäer gilt. Auch er möchte Europa reformieren. Reformen an sich sind nichts Verwerfliches. Im Gegenteil. Die EU hätte Reformen dringend nötig. Die Reformen, die jedoch Macron, Merkel und Schulz anstreben, sind nicht das, was die EU-Bürger wollen. Die EU-Bürger wollen, wie Sebastian Kurz, ein Europa der starken Gemeinschaften und der Subsidiarität. Also ein starker Bund, der sich bei den großen politischen Themen einig ist und doch jedem Land seine Souveränität lässt.

Sebastian Kurz steht für ein neues, junges Europa, das die Nationalstaaten trotzdem bewahrt und die Außengrenzen gegenüber Massenmigration schützt. Zudem will er Sozialreformen in Österreich durchführen und die Steuern senken. Mit dem Gegenwind, der auch aus dem Osten nach Brüssel weht (Ungarn, Polen, Tschechei), könnte Sebastian Kurz bald zum smarten Konkurrenten und zur Gefahr für die Politik Merkels und Macrons werden.

Es bleibt spannend, in welche Richtung sich die EU entwickeln wird. Das Tauziehen in der EU hat längst begonnen. Die Spaltung ist schon in vollem Gange. Und Merkel und Macron wissen das. Merkel, deren Macht sowieso nur noch am Tropf der SPD hängt. Genau wie Martin Schulz, dessen politisches Schicksal von der Abstimmung der SPD am Sonderparteitag kommenden Sonntag abhängt. Was für ein trauriges, unglaubwürdiges und abgehalftertes Gespann.

Watergate Redaktion 17.1.2018

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