+++ Der „Kurz-Effekt“– Charmante „Ohrwatschen“ für die Kanzlerin in Berlin +++

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Europa blickte gespannt auf das erste Treffen zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Bundeskanzler Sebastian Kurz. Österreichische Zeitungen schrieben, „ganz Berlin liege bereits zu Füßen des jungen Kanzlers“. Vielleicht ein wenig übertrieben, aber die Pressekonferenz der beiden wurde doch mit ein wenig Schadenfreude – hinsichtlich Merkel – erwartet.

Kurz traf nicht nur Merkel, sondern trifft morgen den Bundespräsidenten Steinmeier und – ungewöhnlich – den Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble. Kurz soll selbst um ein Treffen mit Schäuble gebeten haben. Sein erster Auslandsbesuch galt jedoch ganz untraditionell Frankreichs Präsident Macron. Zwar sagte Kurz im FAZ Interview, sein erster Staatsbesuch im Ausland stelle keine Abwertung Merkels dar. Doch Wiener sind bekanntermaßen sehr charmant und wortgewandt. Besonders wenn es darum geht, Watschen zu verteilen und Kritik zu üben.

Kurz zeigt ganz deutlich, dass Österreich wieder eine wichtige und strategische Rolle in der EU spielt. Das dürfte – wenn auch zähneknirschend – Juncker, Macron und Merkel klar sein. Kurz sagt zwar selbst, er sei überzeugter Europäer. Doch seine Europapolitik sieht anders aus, als die von Macron und Merkel. Diese propagiert er mit Charme und Intelligenz – und – diplomatischer als die Regierungschefs von Ungarn oder Polen.

Kurz will eine Europäische Union, wie sie sich die meisten Menschen wünschen: Einen starken Staatenbund, der nach außen Stärke und Absicherung demonstriert, im Inneren aber jedem Land seinen souveränen Status als Nationalstaat lässt. Die nationalen Parlamente sollen die Kontrolle über die EU-Rettungsschirme behalten und Brüssel. Es könnte an Kurz und seiner diplomatischen Überzeugungskraft liegen, wie die Zukunft der Europäischen Union aussehen wird.

Dabei ist seine diplomatische Strategie sehr geschickt. Kurz betont die vielen (scheinbaren) Gemeinsamkeiten, um dann auf charmant österreichische Weise die vermeintlich kleinen Meinungsunterschiede zu benennen. Seine harmlos wirkenden Sätze, wie auch schon in Paris, sind bei genauem Hinhören konkrete Spitzen gegen die „Alt-Eingesessenen“ Politiker und EU-Diktatur-Befürworte.

Kurz betonte die schnelle und stabile Regierungsbildung in Österreich. Weitere Spitze gegen Merkel? Zudem kritisierte er die Flüchtlingspolitik und jedem ist klar, dass Kurz sich für die Schließung der Balkanroute einsetzte. Merkel hatte 2016 gegen diese Schließung gekämpft. „Es ist falsch, wenn Schlepper entscheiden, wer in die EU kommt“, sagte Kurz.

Den Angriff einer deutschen Journalistin auf den Koalitionspartner FPÖ ließ Kurz mit einem diplomatischen Trick abblitzen. Anstatt Aufhebens um die Frage zu machen, sagte er schlicht: „Ich weiß nicht, ob ich Sie am Anfang akustisch richtig verstanden habe, aber wir haben in Österreich eine starke Demokratie.“

Watergate Redaktion 18.1.2018

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