AUFGEDECKT: GroKo schafft Armut – Städte und Gemeinden vor dem Kollaps

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Angela Merkel und Martin Schulz werden ihre Politik jetzt fortführen. Die GroKo kommt. Es ist offensichtlich eine GroKo der sozialen Zerstörung. In Deutschland brennt es in Städten und Gemeinden. Beobachter gehen davon aus, dass die Finanzkraft der Gemeinden am Ende ist. Die Schulden vor Ort sind dramatisch gewachsen. Wenn die Zinsen steigen sollten oder der Bund weiter „spart“, weil er unser Geld an anderer Stelle ausgibt, bricht alles auseinander. Vor Ort.

Kassenkredite explodiert

Wir tun natürlich Angela Merkel Unrecht. Sie regiert seit 2005.  Die Schulden explodieren schon seit 1991, seit der  Wiedervereinigung. Der Boom war schnell vorbei. Seit 2001, den letzten Jahren der Schröder-Ära, geht es weiter nach oben. 10 Mrd. Euro Schulden hatten die Gemeinden da. Die Schulden aber sind gewachsen. Nein: Explodiert – bislang sind es fast 50 Milliarden Euro geworden. Also hat sich die Schuld verfünffacht!

Die Kommunen gehen davon aus, das die Schulden insgesamt sinken werden, jedenfalls die befragten Kommunen im Westen. Im Osten glauben die Befragten vielmehr an einen Anstieg der Schulden. Aber auch im Westen werden die Schulden steigen. Denn eines Tages sinkt der künstlich niedrig gehaltene Zins, den die EZB, die Europäische Zentralbank, beeinflusst. Dann allerdings explodieren die Schulden.

Zudem haben die Kommunen für die Kinderbetreuung, die Inklusion (also die Integration von „behinderten“ Schülern vor Ort in den Schulen) und Flüchtlinge die Kommunen massiv Geld gekostet. Die sogenannten „Sozialtransferausgaben“ sind nach einer Studie des Magazins EURO von 2005 bis 2015 um 60 % oder um 35 Milliarden Euro gestiegen.

Die Ausgaben also steigern. Die Einnahmen werden nun an anderer Stelle nach oben getrieben. So müssen die Einwohner Nordrhein-Westfalens inzwischen über die Grundsteuer B mehr zahlen als alle anderen Bürger in Deutschland. Doppelt so viel wie in Freiburg, heißt es in der Studie. Die nächste Krise kommt bestimmt, heißt es.

Noch rettet uns die stabile Konjunktur. Noch werden die Kita-Plätze, die Integration und die anderen sozialen Einrichtungen vor Ort auch durch die niedrigen Zinsen gestützt. Die EU allerdings verliert gerade den Anschluss im Kampf um den Wert des Euros. Die Anleihen-Aufkaufprogramme werden weiter betrieben. Der Zins bleibt niedrig. Noch – das kann sich angesichts der Zinserhöhungen in den USA bald ändern. Oder der Dollar würde gegenüber dem Euro attraktiver. Dann aber steigen die Energiepreise, die am Weltmarkt ausgemacht und durch den Dollar gemessen werden.

Auf jeden Fall lauert vor Ort, dort, wo wir alle leben, eine gigantische Falle. Angela Merkel wird dennoch regieren.

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