+++ Wofür rüstet Deutschland auf? Von der Leyen will mehr Geld +++

Auf Facebook liken

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) präsentierte am Mittwoch den Haushaltsentwurf im Bundeskabinett. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stellte sich gegen den Haushaltsentwurf. Sie stimmte nur unter Vorbehalt zu und legte ein Veto ein, noch während Scholz sprach. Von der Leyen fordert in den kommenden Jahren mehr Geld für den Verteidigungsetat, als Scholz in seinem Finanzplan vorgesehen hat.

Scholz stellte den Haushaltsplan für 2019 sowie die Finanzplanung bis 2022 vor. Von der Leyen gab mit ihrer Zustimmung unter Vorbehalt eine Erklärung in Protokollform ab. Darin bemängelt sie, dass die vorgesehenen Gelder bei weitem nicht ausreichten, um die Aufgaben und Verpflichtungen der Bundeswehr zu erfüllen. Von der Leyen kritisierte, dass die Bundeswehr bis 2021 nur rund 2,5 Milliarden Euro mehr bekommen solle. Das seien aber nur 20% des geforderten Mehrbedarfs für die Verteidigung.

Das Verteidigungsministerium könne mit den von Scholz vorgesehenen Geldern „bei weitem“ nicht die Projekte fortführen oder beginnen, um die Bundeswehr für die Aufgaben der Zukunft zu rüsten, so von der Leyen. Bei den Eckpunkten bis zum Jahr 2022 sei es wichtig, das eine solide Finanzperspektive für die äußere Sicherheit der nächsten Jahre geschaffen werde. Die Verteidigung hätten entscheidende Aufgaben wie Terrorbekämpfung, Friedensmissionen der Bundeswehr sowie die Stabilisierung der europäischen Nachbarschaft zu bewältigen.

Scholz Reaktion auf von der Leyens Kritik fiel gering aus. Er entgegnete lediglich: „Man könne nur immer darauf hoffen, dass die Zukunft so günstig verlaufe, dass auch genügend Geld da sei. Mehr sei jetzt dedoch nicht drin. Denn das Ziel der Bundesregierung sei ein Haushalt ohne Schulden. Zudem seien die Ausgaben für Verteidigung in den letzten Jahren bereits massiv gestiegen. „Manch früherer Ressortchef hätte sich über derartige finanzielle Zuwendungen sehr gefreut“, sagte Scholz.

Die Mängelliste der Bundeswehr soll gemäß Verteidigungsministerium sehr lang sein. Die Einsatzbereitschaft der deutschen Waffensysteme sei „dramatisch niedrig“. Von der Leyen soll deswegen in der Kritik stehen. Seit Monaten kolportieren die Medien die „Schwäche“ und mangelnde Ausrüstung der Bundeswehr. Soll die Bevölkerung der Aufrüstung der „verteidigungsschwachen“ Bundeswehr zustimmen?

Fakt ist, dass das Verteidigungsministerium massiv aufrüsten will. Von der Leyen und Maas haben vor, die Bundeswehreinsätze im Nahen Osten zu verstärken und auszuweiten. Zudem soll Deutschland 2% mehr Geld für die Aufrüstung in der NATO ausgeben. Aus dem einst militärisch zurückhaltenden Deutschland entwickelt sich zusehends ein Aufrüstungsstaat. Die Frage ist nur, gegen wen sich Deutschland verteidigen will. Muss Frau von der Leyen Deutschland am Hindukusch verteidigen?

 

Auf Facebook liken