https://www.watergate.tv Hier sind Sie unsere News 2 de-DE Sun, 18 Nov 2018 10:59:55 +0200 https://www.watergate.tv/riesenprotestwelle-in-frankreich-gegen-die-hohen-sprit-preise-und-dieselsteuer-so-geht-es/ https://www.watergate.tv/riesenprotestwelle-in-frankreich-gegen-die-hohen-sprit-preise-und-dieselsteuer-so-geht-es/ Sun, 18 Nov 2018 09:59:55 +0000 Watergate Redaktion This is my first Instant Article. How awesome is this?????
Riesenprotestwelle in Frankreich gegen die hohen (Sprit)-Preise und Dieselsteuer: So geht es…

Wie an dieser Stelle berichtet haben die Franzosen tatsächlich eine Riesenprotestwelle gegen die hohen Spritpreise vom Zaun gebrochen. Offiziell, so heißt es etwa im „Focus“, sollen fast 283.000 Menschen die Proteste auf die Straße gebracht. Es soll über ganz Frankreich hinweg insgesamt über 2.000 Aktionen gegeben haben. Dabei hatten die Franzosen vor allem die hohen Spritpreise vor Augen, protestierten den vorhergehenden Ankündigungen nach aber auch gegen die Dieselsteuer, die ab dem 1. Januar greifen soll.

Hohe Abgaben – für die EU?

Dabei ging es nach weiteren Hintergrundberichten auch um die weiteren hohen Abgaben, die in Frankreich verlangt und gezahlt werden. Steuern, Gebühren und Abgaben steigen unentwegt. Regierungschef Macron räumte in der Öffentlichkeit Fehler ein. Diese bezogen sich allerdings nicht auf die Höhe der Abgaben, sondern vielmehr auf die Kommunikation. Er habe die Maßnahmen nicht hinreichend gut erläutert, ließ der Präsident wissen.

Frankreich und auch Deutschland werden unter anderem mehr für und in die EU zahlen müssen, wenn Großbritannien ausgetreten ist. Die aktuelle Erhöhung der Dieselsteuern allerdings soll angeblich die „Ungerechtigkeit“ bei der Belastung der verschiedenen Energieträger beseitigen, wird also offiziell nicht mit den staatlichen Schulden und dem Mehrbedarf für die EU begründet.

Eine Anhebung der Dieselsteuern ist auch in Deutschland möglich. Gerade die Diskussion um die Abgasbelastung in Deutschland hat all diejenigen auf den Plan gerufen, die eine angebliche Bevorzugung des Diesel-Treibstoffs ablehnen. Noch ist die Debatte nicht in die weite Öffentlichkeit getragen, es steht jedoch zu vermuten, dass es schon relativ schnell dazu kommen wird. Proteste wie in Frankreich sind in Deutschland allerdings nicht zu erwarten. Der vielgerühmte deutsche Michel nimmt solche politischen Auswüchse in der Regel hin. Wir dürfen gespannt sein, wann es so weit ist.

]]>
https://www.watergate.tv/italien-probt-den-aufstand-gegen-die-eu-60-millionen-italiener-sollen-aufstehen/ https://www.watergate.tv/italien-probt-den-aufstand-gegen-die-eu-60-millionen-italiener-sollen-aufstehen/ Sun, 18 Nov 2018 09:59:32 +0000 Watergate Redaktion This is my first Instant Article. How awesome is this?????
Italien probt den Aufstand gegen die EU: „60 Millionen Italiener“ sollen aufstehen

Italien droht der EU. Matteo Salvini als Vizepremier der neuen Regierung und Parteivorsitzender von Lega Nord hat angekündigt, dass es in Italien einen Tag des Protestes – gegen die EU – geben werde. Die EU strebt ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren an, nachdem Italien sich höher verschulden möchte, als die Kommission vorgegeben hatte. Salvini kündigte an, „60 Millionen Italiener“ würden gegen die EU aufstehen.

Am 8. Dezember: Tag des Protestes

Der Protest soll am 8. Dezember in Rom auf die Straßen getragen werden. Die EU ist nicht damit einverstanden, dass der neue Haushalt in Italien eine Neuverschuldung in Höhe von 2,4 % des Bruttoinlandsproduktes vorsieht. In einem Punkt allerdings ist der Haushalt bereits korrigiert worden: Die neue Regierung hatte geplant, dass Selbstständige eine „kleine Steueramnestie“ für sich in Anspruch nehmen könnten. Demnach sollten die Betreffenden ihre bisherigen Steuererklärungen dahingehend ändern können, dass die Einnahmen um maximal 30 % erhöht würden bzw. um 100.000 Euro.

Diese Einnahmen hätten dann versteuert werden müssen, womit umgekehrt sonstige Strafen und Zinsen gestrichen worden wären. Die „Fünf-Sterne-Bewegung“ jedoch lehnt diese Vorgehensweise ab. Damit wird eine Finanzierungslücke in Höhe von gut 1 Milliarde Euro geschlossen, heißt es.

Im Hintergrund bemüht sich die neue Regierung bereits darum, die EU-Kommission zu beruhigen. Die Regierung wollte weitere Erlöse durch Privatisierungen erzeugen. Damit sollten 18 Milliarden Euro zusätzlich erzielt werden, die immerhin 0,7 Prozentpunkte des Bruttoinlandsproduktes bedeuten würden.

Damit würde die Verschuldung reduziert. Der Markt reagiert auf solche Ankündigungen indessen vorsichtig. Die „Risikozuschläge“ der italienischen Staatsanleihen sind sogar leicht geklettert, womit deutlich wird, dass die Verschuldung künftig sogar teurer werden könnte.

Die EU jedoch steht vor heißen Tagen: Der Protest in Italien kommt zur falschen Zeit. Auch der Brexit ist noch nicht ausverhandelt.

]]>
https://www.watergate.tv/attacke-deutsche-stromversorgung-koennte-von-jetzt-auf-gleich-zusammenbrechen/ https://www.watergate.tv/attacke-deutsche-stromversorgung-koennte-von-jetzt-auf-gleich-zusammenbrechen/ Sun, 18 Nov 2018 09:59:04 +0000 Watergate Redaktion This is my first Instant Article. How awesome is this?????
ACHTUNG: Auch in Deutschland kann der Strom jetzt JEDERZEIT verschwinden

In Deutschland leben wir besser als weite Teile der Welt – der Strom kommt aus der Steckdose. Alles funktioniert. So kennen wir das Land seit den 70er, seit den 80er oder 90er Jahren. Dann kam die grüne Welle über uns.

Wer hätte das gedacht? Experten warnen nach einem Bericht des „Deutschlandfunks“ vor einem möglichen Zusammenbruch des deutschen Stromnetzes. Zustände wie in den USA, bei denen die Stromversorgung oft nicht sicher und zumindest instabil ist, sind offensichtlich möglich und sogar wahrscheinlicher als je zuvor.

Internationales System

Das Stromsystem ist komplexer als gedacht. 43 Unternehmen aus insgesamt 36 Nationen haben sich dabei verbunden. Aufgabe dieses Verbunds ist es, die Schwankungen, die im Normalbetrieb sowohl den Verbrauch betreffen wie auch die Erzeugung, wieder auszutarieren. Grundlage ist das „Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts“. Dies hat eine Richtlinie der damaligen EG, also der Europäischen Gemeinschaft, umgesetzt. Im Jahr 1998 sollte damit das bis dato „abgeschottete“ Geschäft in den verschiedenen Regionen aufgebrochen werden.

Dabei hatten Unternehmen wie RWE die gesamte Kette in der Hand und konnten den Strom von der Produktion im Kraftwerk bis zur Abnahme an den Steckdosen in den Haushalten produzieren und vermarkten.

Grundlage ist heute das „Netz“ der Stromlieferungen, das einen „Kurzzeithandel“ ermöglicht. Die Märkte dafür gelten als „dereguliert“. Inzwischen ist nicht nur der Absatz quasi aus dem Netz heraus gelöst, sodass sich Verbraucher verschiedenste Quellen aussuchen können. Auch die Einspeisung durch „neue Energien“ hat den Markt weiter dereguliert. So sind die Energieerzeuger heute nicht mehr „vor Ort“ tätig, sondern im Idealfall absolut dezentralisiert bis hin zu Solardächern. Das wiederum hat die Zeiten der Erzeugung wie auch den Transport dramatisch verändert.

Die Erneuerbaren Energien erzeugen dabei 36 % der gesamten Produktionsmenge. Wetterabhängig. Die Schwankungen belaufen sich auf einen Rahmen von 10 % bis zu 90 %. Das wiederum greift die mögliche Stabilität in der Versorgung an. Zumal das Netz noch immer nicht so ausgebaut ist, wie es sich die Betreiber von Anlagen im Norden mit Lieferwünschen in den Süden eigentlich wünschen würden. Die Bundesnetzagentur gibt an, 7.700 Kilometer Leitung würden benötigt. 1.750 sind bis dato „genehmigt“ worden und 950 Kilometer insgesamt wurden gebaut.

Deshalb hat auch das Wirtschaftsministerium um Peter Altmaier reagiert und möchte über die „Novelle des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes“ die Genehmigungsverfahren sowohl vereinfachen wie auch beschleunigen.

Noch ist das System indes instabil. Das Bundessicherheitsamt für Informationstechnik, BSI, hatte schon im Sommer vor „großangelegten“ Cyber-Attacken auf die Energieerzeuger in Deutschland gewarnt. Das System ist derart komplex – dies kann jederzeit passieren.

]]>