Watergate.tv http://www.watergate.tv Hier sind Sie unsere News 2 de-DE Tue, 26 Sep 2017 10:46:23 +0200 +++ Nach Wahl: Ausland sorgt sich um Zukunft Europas +++ http://www.watergate.tv/2017/09/26/nach-wahl-ausland-sorgt-sich-um-zukunft-europas/ http://www.watergate.tv/2017/09/26/nach-wahl-ausland-sorgt-sich-um-zukunft-europas/ Tue, 26 Sep 2017 08:46:23 +0000 Watergate Redaktion This is my first Instant Article. How awesome is this????? +++ Nach Wahl: Ausland sorgt sich um Zukunft Europas +++
+++ Nach Wahl: Ausland sorgt sich um Zukunft Europas +++

Watergate Redaktion 26.9.2017

Nach den Gratulationen für Kanzlerin Merkel sieht das Ausland jetzt besorgt auf die Zukunft Europas. Auch im Ausland werden die bevorstehenden schwierigen Koalitionsverhandlungen diskutiert: Was bedeutet der Einzug der AfD in den Bundestag? Was bedeutet der Wahlausgang für Europa?

Die NZZ rät den Parteien, sich mehr mit sich selbst, anstatt mit der AfD zu beschäftigen, berichtet Welt online. „Le Monde“ macht sich Sorgen um monatelangen Leerlauf, verursacht durch zähe Koalitionsverhandlungen. Spaniens „El Pais“ schreibt, was geschieht, wenn die AfD die europäischen Werte und Integration angreifen? „Le Monde“ kommentiert, das deutsche Wahlergebnis sei eine schlechte Nachricht für Macron. Insbesondere für die Vorstellungen Macrons einer neuen Europöischen Union. Merkel habe zwar die Wahl gewonnen, doch mit dem neuen Parteiengefüge im Bundestag hat sie für ihre Politik keinen Freifahrtschein mehr bekommen.

Die französische „Libération“ spricht sogar von „Nazismus vor der Tür“. Frankreich hätte mit seinen 20 % Stimmenanteil bei der Front National keine Lehren erteilt. Libération fordert, dass Europa hinsichtlich der Identitätsängste einiger europäischer Völker und gesellschaftlicher Risse wesentlich entschlossener regieren müsse. Die „Strait Times“ aus Singapur schreibt, die AfD wird für Merkel ein ernstzunehmender Gegner sein. Sie sei keine Nazi-Bewegung, sondern eine moderne Rechtsaußen-Partei. Merkel sei zwar wiedergewählt worden, jedoch habe ihre Wahl keinerlei Gewicht mehr.

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+++ Brexit Verhandlungen gehen in vierte Runde +++ http://www.watergate.tv/2017/09/26/brexit-verhandlungen-gehen-in-vierte-runde/ http://www.watergate.tv/2017/09/26/brexit-verhandlungen-gehen-in-vierte-runde/ Tue, 26 Sep 2017 08:30:52 +0000 Watergate Redaktion This is my first Instant Article. How awesome is this????? +++ Brexit Verhandlungen gehen in vierte Runde +++
+++ Brexit Verhandlungen gehen in vierte Runde +++

Watergate Redaktion 26.9.2017

Großbritanniens Premierministerin May will eine zweijährige Übergangszeit nach dem Brexit. Sie fordert mehr Zeit für die Realisierung des EU-Austritts Großbritanniens. Dies sagte sie bei ihrer Grundsatzrede in Florenz. Ihren Andeutungen zufolge besteht die Möglichkeit, dass Großbritannien während dieser Übergangszeit mehr Beiträge in den EU-Haushalt zahlen könnte. May sagte, dass kein EU-Mitgliedsstaat wegen des Brexits mehr in den EU-Haushalt zahlen müsse. Großbritannien werde seine Verpflichtungen einhalten.

Experten gehen davon aus, dass London der EU bis zu 100 Milliarden Euro schuldet. Großbritannien werde aber auch nach dem Austritt ein starker Partner der EU bleiben, so May. Sie befürwortete kreative Lösungen für künftige Handelsbeziehungen. Großbritannien wolle zwar eng mit der EU zusammenarbeiten, aber nicht mehr Teil davon sein.

In Bezug auf EU-Bürger in Großbritannien ging May auf Brüssel zu. EU-Ausländer sollen sich auch während der Brexit-Übergangsphase in Großbritannien niederlassen können. Doch mit bürokratischen Veränderungen: EU-Bürger müssten sich dann registrieren. Am Montag begann die vierte Brexit Verhandlungsrunde. Bislang waren die Verhandlungen schleppend verlaufen. Es wird befürchtet, dass der Brexit unabsehbare Folgen für die britische Wirtschaft und andere Bereiche haben könnte, sollten sich Brüssel und London bis März 2019 nicht einigen können.

 

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+++ Merkel trotz Sieg machtlos +++ http://www.watergate.tv/2017/09/26/merkel-trotz-sieg-machtlos/ http://www.watergate.tv/2017/09/26/merkel-trotz-sieg-machtlos/ Tue, 26 Sep 2017 08:05:03 +0000 Watergate Redaktion This is my first Instant Article. How awesome is this????? +++ Merkel trotz Sieg machtlos +++
+++ Merkel trotz Sieg machtlos +++

Watergate Redaktion 26.9.2017

Angela Merkel hat zwar die Wahl gewonnen, dennoch ist sie so machtlos wie lange nicht. Nach diesem Ergebnis wäre der logische Schritt ihr Rücktritt gewesen. Die SPD geht in die Opposition und ob Union, Grüne und FDP ein stabiles Regierungsbündnis bilden können, ist fraglich. Eine Jamaika Koalition zu bilden, gilt als große Herausforderung. Mit der Linken will Merkel kein Bündnis eingehen. Es sind also schwere Verhandlungen zu erwarten.

Doch auch andere Parteien halten dieses Bündnis für heikel. Zunächst muss der Start der Verhandlungen bis nach der vorgezogenen Neuwahl in Niedersachsen warten. Dort war ein Abgeordneter der der Grünen überraschend zur CDU gewechselt, was die Regierung aus SPD und Grünen die Mehrheit kostete. Doch auch danach ist Geduld angesagt. FDP und Grüne werden nicht leichtfertig und ohne die Zustimmung der Basis in ein Regierungsbündnis einsteigen. Die Mitgliederbefragung wird lange dauern. Die Vereidigung der neuen Regierung, sofern sie zustande kommt, kann sich noch bis ins neue Jahr ziehen.

Merkel dürfte sich ihrer schwierigen Lage bewusst sein, auch dass die CDU das schlechteste Ergebnis nach 1949 eingefahren hat. Es wäre also nur naheliegend, wenn sie die Verantwortung dafür übernehmen würde. Stattdessen hat sie auch der SPD Koalitionsgespräche angeboten, obwohl deren Parteiführung bereits klar kommuniziert hat, für ein Regierungsbündnis nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Merkel kommentierte lediglich, „es sei wichtig, dass Deutschland eine gute, stabile Regierung erhält“.

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