+++ Medien kolportieren das Scheitern der GroKo +++

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Was geschieht, wenn die SPD-Mitglieder nicht für die GroKo stimmen? Regelt Merkel ihre Nachfolge für mögliche Neuwahlen schon selbst? FDP bringt sich schon mal wieder in Stellung. Diese und andere potentielle Szenarien sind derzeit in den Medien präsent.

Die Mitglieder der SPD können jetzt per Briefwahl über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Der Ausgang der Befragung gilt bislang als unsicher, da auch die Zustimmung für die Aufnahme der Koalitionsvereinbarungen äußert knapp ausfiel.

Allein ein Viertel der Stimmberechtigten kommen aus NRW, wo man sich aber gegen eine Neuauflage der GroKo ausgesprochen hatte. Nahles ist derzeit auf Tournee in Deutschland unterwegs, um für die GroKo zu werben. Sie sei davon überzeugt, dass die GroKo zustande komme.

Juso-Chef Kühnert ist weiterhin der Ansicht, dass eine Große Koalition in Deutschland die Ausnahme bleiben müsse. In der bisherigen GroKo seien die Gemeinsamkeiten bereits aufgebraucht worden. Die Mitgliederbefragung endet am 2. März. Am 4. März wird das Ergebnis bekanntgegeben.

Die SPD ist in Wählerumfragen zurzeit weiterhin auf Absturzkurs. Die AfD soll in der Beliebtheit die SPD inzwischen überholt haben. So liegt laut Umfragen die AfD derzeit bei 16%, die SPD nur noch bei 15,5%. Sollte das Votum der SPD Mitglieder für die GroKo nicht gegeben werden, könnte Merkel versuchen, eine Minderheitsregierung zu bilden. Mangels Koalition würde es für Merkel keine absolute Mehrheit geben.

Außerdem könnte Merkel durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden. Der Weg zu Neuwahlen ist dennoch aufwendiger. Steinmeier müsste erst einen neuen Kanzlerkandidaten vorschlagen oder entscheiden, ob für Merkel eine relative Mehrheit ausreicht oder ob der den Deutschen Bundestag auflöst. Dann müsste innerhalb von sechzig Tagen neu gewählt werden.

FDP-Chef Christian Lindner hatte sich indes wieder in Stellung gebracht. Für den Fall des Scheiterns der GroKo würde er für eine Minderheitsregierung mit der Union zur Verfügung stehen. Die FDP sei schließlich eine konstruktive und staatstragende Partei. Allerdings sei Merkel nach zwölf Jahren am Ende angekommen. Ist das ein Signal an Kramp-Karrenbauer?

Watergate Redaktion 20.2.2018

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