+++ SPD-Basis stimmt für GroKo – MERKEL-Anstalt macht weiter – nur noch 16 % für SPD…+++

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Angela Merkel bleibt Kanzlerin in Deutschland. Die SPD hat Neuwahlen, wie von so vielen in Deutschland gefordert, faktisch abgelehnt. Die Freude im Land ist geteilt. Neuesten Umfragen zufolge ist die SPD ohnehin quasi abgewählt. Nur noch 16 % des Wahlvolkes gibt der SPD nach einer Umfrage von „Emnid“ die Stimme. Die SPD immerhin hat selbst jetzt die GroKo durchgebracht.

Das Mitgliedervotum hat erbracht, dass die SPD die GroKo will. 66 % haben für eine Annahme des Vertrags gestimmt. Das ist „Rückenwind“, wie es aus der Partei heißt. Die Führung ist erleichtert.

239.604 Mitglieder haben mit „Ja“ gestimmt, 123.329 Mitglieder votierten für das „Nein“.

Heiko Maas: „Danke“

Heiko Maas ließ es sich nicht nehmen, der Partei für die „offene und faire Debatte“ zu danken. Die SPD müsse sich nun umso entschlossener und intensiver erneuern. Er sieht die Partei gestärkt. Katarina Barley meint, die Entscheidung sei deutlich. Jetzt ginge es darum, „gut zu regieren“. Thomas Oppermann, nun Bundestags-Vizepräsident, twitterte, 66 % seien mehr, als er erwartet habe. Er sei stolz auf die Sozialdemokratische Partei.

Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein meinte, das dieser Stimmenanteil eine „gute Regierungsbasis“ seien. Die „überragend hohe Beteiligung“ ist ihm auch eine Freude.

Auf „Focus“ hat dann das Wahlvolk abgestimmt. Das sieht die Sache wohl ein wenig anders. Innerhalb von weniger als 1 Stunde haben 31.160 Nutzer mitgemacht. 7 % halten die SPD für eine vertrauenswürdige Partei. 7 % sind offenbar gemischt. 86 % sind der Meinung, von der SPD sei nicht viel zu erwarten.

Solche Umfragen sind nicht repräsentativ, aber zeigen eine Tendenz. Und zwar deutlich. Kritiker sind schon jetzt der Meinung, dass die SPD sich mal wieder gerecht werde. Immer übernehme sie die „Verantwortung“ – wie sie die Teilnahme am großen Buffet nennt. Nach der Wahl hatte sie versprochen, nicht in die Regierung einzutreten.

Wir dürfen alle gespannt sein, wie sich die Zustimmung zur abgewählten GroKo in den kommenden Monaten entwickelt. Am 12. März kommt die neue Ministerliste der SPD.

Bundesumfrage schmiert ab

Auf der anderen Seite steht die Bundesumfrage für die SPD. Natürlich kam die vor der Bekanntgabe des Mitgliederentscheids zustande. Nur 16 % wollen die SPD wählen. 15 % die AfD, so Emnid. 33 % stimmten für die Union. Das bedeutet unter dem Strich, die SPD und die Union zusammen können noch nicht einmal mehr die Hälfte des Wahlvolks hinter sich bringen.

Der Neuanfang der SPD steht unter einem unglücklichen Zeichen: Watergate.TV hat sich in einigen Foren umgesehen, in denen oft sozialdemokratische Wähler sich aufhalten (werden). Es geht um den Ruhrpott. Die Stimmung ist ernüchtert. Die SPD werde auf ein einstelliges Ergebnis fallen, so die Meinung querbeet. Niemand habe auf die Verschlechterungen etwa bei der Rente geachtet.

Unter dem Strich steht damit: Die SPD rettet Merkel mit dem Trick, die Basis und die Union mit dem Mitgliederentscheid erpresst zu haben. Das ist die Botschaft vom Sonntag.

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