+++ Wichtiges Detail aus Koalitionsvertrag: „Wir sind zu (…) zu höheren Beiträgen (…) zum EU-Haushalt bereit“ +++

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Vorsicht. Die NZZ aus Zürich sagte kürzlich bereits: „Die Europapolitik der GroKo dürfte für deutsche Steuerzahler richtig teuer werden.“ Davor hatte auch Watergate.TV schon lange gewarnt. Nun wird dies wohl Realität. Denn die GroKo steht. Und sie hatte in ihr eigenes Koalitionspapier geschrieben: „Deutschland hat Europa unendlich viel zu verdanken.“ Martin Schulz hat sich in seinen Äußerungen zur Mitgliederentscheidung auch schon gefreut – ein guter Tag für Europa. Oder so ähnlich. Traurig, meinen Kritiker.

Höhere Ausgaben für den EU-Haushalt

Freimütig kündigten die Koalitionäre auch an, dass sie mehr Steuergelder aus Deutschland an den EU-Haushalt überweisen wollten. Die neue GroKo erwartet zudem, dass die Eurozone einen sogenannten „Investivhaushalt“ bereitstellt. Also Geld für Investitionen nutzt, die allerdings nun auch vorher erst gezahlt werden müssen.

Zudem erinnern wir daran, dass diese GroKo auch schon ankündigt hat, es werde einen „Europäischen Währungsfonds“ geben. Einen Topf, der noch größer sein wird als der bisherige „Europäische Stabilisierungsmechanismus“ ESM. Warum dies geschieht? Das wieder hat, wie wir auch schon beschrieben haben, Günther Oettinger bereits erwähnt. Der frühere Ministerpräsident von Baden-Württemberg, heute EU-Haushaltskommissar, ließ wissen: „Alles wird in Brüssel entschieden, fast nichts in Berlin“.

Das Ganze bereitet faktisch einen Crash der Bankenszene in der EU vor. Hier hatten wir bereits gewarnt, dass zum Beispiel Italiens Banken teils vor dem Kollaps stehen. Es geht um Beträge von mehreren hundert Milliarden Euro. Ist die Euro-Zone erst zu einer Art weitergehender Rettungs- und Haftungsgemeinschaft ausgebaut, wird es teuer. Und damit wären wir wieder am Anfang. Die Züricher Zeitung hat Recht: Für die Steuerzahler in Deutschland wird es durch die SPD-Einigung bald richtig teuer. Schützen Sie sich und Ihr Vermögen.

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