+++ Jetzt warnen auch Ökonomen: GroKo setzt Wohlstand Deutschlands aufs Spiel +++

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Das Zustandekommen der Regierung war eine Hängepartie sondergleichen. Sechs Monate hat es gedauert, bis eine neue Regierung gebildet werden konnte. Doch die neue Große Koalition steht unter keinem guten Stern. Die Umstände, wie sie zustande gekommen ist, sind alles andere als sauber und durchsichtig. Die SPD fällt seitdem in den Umfragewerten kontinuierlich. Merkel ist als Kanzlerin untragbar geworden. Sie hat die CDU verkauft, nur um ihren Posten zu behalten.

Nicht nur in den eigenen Reihen der SPD wurde eine neue Große Koalition kritisch gesehen. Auch die Mehrheit der Bevölkerung war und ist gegen eine erneute Große Koalition. Aus gutem Grund. Jetzt warnen auch Deutschlands führende Wirtschaftswissenschaftler vor dem Koalitionsvertrag der GroKo. Der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, ist der Ansicht, dass die GroKo den Wohlstand Deutschlands aufs Spiel setze, berichtet die Welt.

Das Motto, unter dem der Koalitionsvertrag stehe, verspreche, was nicht gehalten werden könne: „Aufbruch für Europa, neue Dynamik für Deutschland“ lautet die Überschrift der Koalitionsvereinbarungen von Union und SPD. Doch wie die Koalitionäre dies umsetzen wollen lassen sie im Vertrag vermissen. Hüther kritisiert, die Koalitionsparteien gingen offenbar davon ausgehen, dass ein weiteres Wirtschaftswachstum in Deutschland möglich sei. Nach ökonomischen Erkenntnissen kann ein Aufschwung aber nicht unendlich andauern.

Als Grund für den bald endenden Aufschwung sehen die Ökonomen den Druck, der durch internationalen Wettbewerb besteht und stärker werde. Vor allem die digitale Transformation werde diesen Wettbewerbsdruck erhöhen. Denn ohne eine Steigerung der gesamtwirtschaftlichen Produktivität werde es kaum möglich sein, Wohlstand und Zusammenhalt der Gesellschaft zu sichern.

Deutschland werde nach Ansicht der Wirtschaftswissenschaftler sogar im Wettbewerb zurückfallen. Unternehmen aus Metall- und Elektroindustrie seien heute genauso produktiv wie 2010, trotz neuer technologischer Möglichkeiten. Berechnungen hätten gezeigt, dass sich das Produktivitätswachstum in Industrienationen in 20 Jahren halbiert habe.

Die Wirtschaftsexperten sind sich über die Ursachen im Unklaren. Sie fordern daher von der Bundesregierung Rahmenbedingungen, die technologischen Fortschritt und einen intelligenteren Einsatz von Kapital und Arbeitskräften ermöglichen. Die neue Bundesregierung will angeblich mehr Gelder für Forschung und Bildung ausgeben und strukturschwache Regionen fördern.

Ob die neue GroKo die Versprechen umsetzen wird, bleibt abzuwarten. Wenn die dramatischen Folgen der Sozialpolitik der letzten 12 Jahre nicht umgekehrt werden, wird es sicherlich zu keinem Aufschwung kommen.

Watergate Redaktion 13.3.2018

 

 

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