+++ Russland warnt vor Atomkrieg in Europa – USA provozieren gezielt +++

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Russland hat jetzt den USA vorgeworfen, die europäischen NATO-Verbündeten auf einen Atomwaffeneinsatz gegen Russland vorzubereiten. Bei der Genfer Abrüstungskonferenz warnte der russische Außenminister Lawrow eindringlich vor den Folgen eines Atomkrieges, berichtet RT Deutsch. Die im Februar von den USA neu veröffentlichte Nukleardoktrin gefährde den Frieden in Europa, mahnte Lawrow.

In der Nukleardoktrin wurden neue Kriterien für einen atomaren Erstschlag sowie der Einsatz taktischer Atomwaffen beschrieben und in Erwägung gezogen. Sicherheitsexperten sehen die Gefahr, dass die USA laut Nukleardoktrin Atomwaffen infolge einer Cyberattacke einsetzen könnten. In dem Bericht ist auch der Plan für die Modernisierung der in Europa stationierten US-Atomwaffen enthalten. So sollen die 20 Atombomben, die im rheinland-pfälzischen Büchel gelagert sind, zur Abschreckung potenzieller Gegner und für die Sicherheit der NATO-Verbündeten dienen. Die Bundesregierung ist der selben Ansicht.

Der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Tobias Pflüger wies daraufhin, dass der neue GroKo Vertrag als erster Koalitionsvertrag (https://www.cdu.de/koalitionsvertrag-201 ) einer Bundesregierung deren Zustimmung für die Option eines nuklearen Einsatzes enthalte. Zitat Absatz 7043 bis 7047:

„Solange Kernwaffen als Instrument der Abschreckung im Strategischen Konzept der NATO eine Rolle spielen, hat Deutschland ein Interesse daran, an den strategischen Diskussionen und Planungsprozessen teilzuhaben. Erfolgreiche Abrüstungsgespräche schaffen die Voraussetzung für einen Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Nuklearwaffen.“

Die Rechtfertigung dafür sei die russische Bedrohung. Lawrow sagte bei seiner Rede auf der Genfer Abrüstungskonferenz, Russland habe lediglich im eigenen Land Atomwaffen stationiert. Zudem habe Russland 2010 einen Vertrag mit den USA unterzeichnet, der die Reduzierung aller strategischen atomaren Sprengköpfe bis zum Februar 2018 vorsah.

Zudem sei das russische Waffenarsenal im Vergleich zum Stand im Kalten Krieg um 85% reduziert worden. Lawrow bezeichnete die von den USA neu entwickelten und auf deutschem Boden stationierten Atomwaffen als aggressive Position, die einen Bruch des Atomwaffensperrvertrags bedeute. Russland interpretiere die neuen Waffenstationierungen der USA in Deutschland als Vorbereitung Europas auf den Einsatz taktischer Atomwaffen gegen das Land. Lawrow hoffe daher, dass sich die europäische Bevölkerung gegen die Stationierung von Atomwaffen der USA wehre.

Die Stationierung neuer taktischer US-Atomwaffen in Europa sei eine nicht einzuschätzende Gefahr und eine Hürde auf dem Weg der Abrüstung, sagte der russische Generalleutnant Buschinski in Genf. Russland werde sich daher auf die Bedrohung durch die USA vorbereiten. Sollte Russland atomar angegriffen werden, werde es einen Gegenschlag geben. Zudem hatte Präsident Putin bei seiner Rede zur Lage der Nation ein neues Waffensystem vorgestellt, das den Durchbruch für das russische Raketenprogramm darstelle. Die Entwicklung des neuen Waffensystems sei die Reaktion auf die zunehmend aggressivere Politik der USA gegenüber Russland, so Putin.

Watergate Redaktion 13.3.2018

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