„2019-nCov“ – Was darf die BRD-Verwaltung?

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Medienberichten zufolge soll sich das Coronavirus nun auch in Deutschland ausbreiten. Pharmaminister Jens Spahn hatte in einer Pressekonferenz davor gewarnt, dass sich das Virus noch weiter ausbreiten könnte. Deutschland sei auf eine Epidemie vorbereitet.

Wie gut Deutschland auf die Epidemie vorbereitet ist, zeigt ein gestern veröffentlichtes Video eines Arztes. Er sagte, für seine Praxis seien weder ausreichend Desinfektionsmittel, Schutzkleidung noch Mundschutzmasken zu bekommen. Auch Apotheken können schon seit Wochen keine Mundschutzmasken mehr liefern, Desinfektionsmittel sind auch vielerorts in Drogeriemärkten und Apotheken ausverkauft.

Wie sieht denn dann die Lage in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen aus? Sind diese mit genügend Medikamenten, Hygieneartikeln, Desinfektionsmitteln und Schutzkleidung ausgerüstet? Daran darf wohl auch gezweifelt werden, angesichts der Aussagen von Ärzten und Apotheken. Auch im Internet sind Atemschutzmasken schon seit Wochen ausverkauft.

Sollte das Virus tatsächlich so ansteckend und gefährlich sein, wie man der Bevölkerung vermitteln will, weshalb hat dann Herr Spahn das Gesundheitswesen nicht schon vor Wochen auf eine mögliche Epidemie vorbereitet? Während Länder wie die USA und Russland schon vor Wochen ihre Flüge von und nach China eingestellt und die Einreise für Chinesen und aus China kommende Reisende gesperrt hat, hat Herr Spahn bis vor wenigen Tagen nichts getan.

Nun steht laut Aussagen Spahns eine Epidemie in Deutschland kurz bevor. Neue Infektionsketten seien nicht mehr nachvollziehbar, die Lage habe sich in den letzten Stunden leider geändert. Die Behörden seien daher nun gebeten worden, ihre Pandemiepläne zu überarbeiten. Fraglich ist, welche Maßnahmen hier getroffen werden, sollte sich die Situation verschärfen.

Grundrechte können eingeschränkt werden… 

Sollten sich die Erkrankungen weiter häufen, könnte das Infektionsschutzgesetz (IfSG)zum Tragen kommen. Dann können auch wichtige Grundrechte wie die Freiheit der Person, die Versammlungsfreiheit oder die Unverletzlichkeit der Wohnung sowie das Recht auf körperliche Unversehrtheit eingeschränkt werden. Im Klartext bedeutet dies, dass wir wie in China in unsere Wohnungen eingesperrt, Behörden bei Verdachtsfällen gewaltsam in Privatwohnungen eindringen und Menschen bei Gegenwehr verletzt und gegen ihren Willen abtransportiert werden könnten.

Weitreichende Kontrollen und Verbote wären dann erlaubt, die Situation würde dem Ausnahmezustand gleichkommen. Dann dürften Kontrollmaßnahmen auch auf privaten Grundstücken oder in Verkehrsmitteln aller Art (in Flugzeugen, Bussen, Bahnen) vorgenommen werden. Veranstaltungen oder Ansammlungen dürften verboten werden. Personen könnte vorgeschrieben werden, einen Ort nicht zu verlassen. Bahnreisende könnten an Grenzen kontrolliert werden und bis zur Klärung eines Krankheitsverdachts nicht weiterreisen dürfen.

Behörden dürfen auch Blutentnahmen und Abstriche von Haut- und Schleimhäuten verlangen. „Krankheitsverdächtigen“ könnte ein Berufsverbot auferlegt werden. Zum Schutz anderer könnten Menschen dann auch „in einem geeigneten Krankenhaus oder in sonst geeigneter Weise abgesondert werden“, heißt es in Paragraf 30 des Gesetzes.

Sollte das Infektionsschutzgesetz zur Anwendung kommen, sind wir den Behörden vollkommen ausgeliefert. Pharmaminister Spahn sagte, die Polizei werde die Quarantäne notfalls durchsetzen: „Das sind polizeirechtliche Maßnahmen, die mit Zwang im Fall der Fälle durchgesetzt werden können und aus meiner Sicht im Fall der Fälle auch durchgesetzt werden müssen.“ Bleiben Sie gewappnet – hier geht es weiter…

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2 Kommentare zu "„2019-nCov“ – Was darf die BRD-Verwaltung?"

  1. @Der Reichsdeutsche

    Du hast ja mit allem Recht, aber was nützt es das zu wissen? Die machen mit dir und mir und jedem anderen doch was die wollen! Wo will man die „Verantwortlichen“ denn anzeigen? Staatsanwaltschaft… lächerlich. Polizei… lächerlich.Generalbundesanwalt.. lächerlich. EuGH… lächerlich.
    Wer soll/will uns denn helfen? Da is keiner…. das Ausland interessiert sich einen Scheiß um Deutschland!

    Zu wissen, daß es keine Beamten gibt oder daß alle (!) bisherigen Wahlen ungültig sind, ist ja gut und schön …. nur was nützt es???
    Du kannst machen, was du willst. Die da oben haben die Macht und der Bürger hat die Fresse zu halten. So schaut’s aus.

  2. Meine Heimat Bayern | 7. April 2020 um 11:03 | Antworten

    Lieber Rebell , lieber Reichseeutscher ,
    Das ist mir schon vor Jahren beim lesen einiger Bücher .. zb max v frei Geheimsache Staatsangehörigkeit ‚ usw .. unter Bauchdrücken klar geworden , dass diese Volksvertreter die Macht an sich gerissen haben und dass die letzten Brotkrumen unserer Grundrechte nun auch den Aasgeiern zum Fraß vorwerfen .. hebt euch die hei Eurer Großväter aus vor 1913 , also zwischen 1871-1913 um Gottes Willen gut auf , oder beschafft euch aus den alten kirchenarchiven noch Kopien der Geburts- und Abstammungsnachweise in der väterlichen Linie .. hinfahren fotografieren , ausdrucken , Kopien bei Freunden und Verwandten deponieren .
    Ihr seid SOUVERÄNE Deutsche Staatsbürger mit der ererbten Staatsangehörigkeit aus einem der damals SOUVERÄNEN Bundesstaaten z. B. Königreich Bayern , Preußen usw..
    lasst euch das NIE Aberkennen , wegschwindeln usw ,
    Es gilt die DAMALS GÜLTIGE Verfassung auch heute noch ,
    die WIR der SOUVERÄN heute wieder als Gültige Verfassung einsetzen können und überarbeiten können ,
    WIR MIT DER ERERBTEN Staatsangehörigkeit aus 1871-1913 sind der SOUVERÄN , der das RECHT hat über unser Land in VOLKSENTSCHEIDEN zu bestimmen ,
    Dieses RECHT ZUM VOLKSENTSCHEID muss uns niemand zuteilen oder zuerkennen , wir HABEN das mit unserer nachgewiesenen Abstammung in väterlicher Linie !
    Vergesst das nie !!! Wir, der SOUVERÄN dieses Landes müssen jetzt zusammenstehen
    Jeder , der uns unsere Grundrechte Stück für Stück wegnehmen möchte , ist ein Gegner unserer Grundrechte , und damit unser aller Gegner
    Lasst Euch die Worte von EDUARD SNOWDEN als Warnung dienen , wer uns jetzt unsere Grundrechte auf Freizügigkeit und Versammlungsfreiheit , auf freie Meinungsäußerung heute WEGNIMMT ,
    GIBT UNS UNSERE GRUNDRECHTE NIE MEHR WIEDER ZURÜCK ..!!
    Wir dürfen uns KEIN EINZIGES Grundrecht wegnehmen lassen . Der BRD WERKS SCHUTZ ist gar nicht für uns zuständig , der hat uns gar nichts zu sagen .

    Vergesst das nicht !!

    WIR BESTIMMEN, WER IN UNSER LAND EINREISEN DARF , nicht die Volksverräter und Sklavenhalter
    die unser lLand seit 2015 mit Nordafrikanern überfluten , mit dem Ziel , uns AB DER NÄCHSTEN GENERATION unser LAND und die BESTIMMUNGSRECHTE über UNSER LAND wegzunehmen .
    Jetzt kann man mich wieder als Nazi beschimpfen —es ist mir wurscht, das ist MEINE Heimat und die MEINER MITBÜRGER .
    Abstammungen-Deutsche arme deutsche Rentner verhungern auf unseren Straßen , während unser aller eingezahlte Steuergelder an messerstechende marodierende nordafrikanische Horden , angeblich Flüchtlinge , die von jüdischen Organisationen , dahinter steht wie immer SOROS ins land geschleust werden
    Wir hatten Ausgangssperre wg CORONA. während Güterzüge und Flugzeuge voller MIGRANTEN davon schon wieder zu uns EINGESCHLEUST wurden . Gleichzeitig wird die Wirtschaft lahmgelegt und das Bargeld abgeschafft … und damit irgendwann ein Bürgerkrieg provoziert .
    Zahlt diesen Verbrechern keinen Cent mehr Steuergelder , es wird alles nur verschleudert! ! Lasst euch das Aufrechterhalten von Mittelstands betrieben nicht verbieten . Mit der Kraft dieser vielen Kleinbetriebe werden wir alle wieder aufstehen und unsere Wirtschaft wieder aufbauen ..

    Das dient alles nur der totalen Kontrolle und der Freiheitsberaubung dem Raub aller unserer Rechte ..
    Behaltet Eueren eigenen Kopf auf und lasst euch nie wieder irgendetwas wegnehmen
    Schon gar nicht eure HEIMAT , Unser aller Heimat .!
    ..
    vor 2015 konnte ich abends auf der Leopoldstraße sorglos spazieren gehen , keiner meiner bayrischen oder deutschen Mitbürger hätte jemals daran auch nur daran gedacht , mir ein Haar zu krümmen .
    Im Gegenteil , ich stand unter dem Schutz guter ehrlicher Mitbürger .
    Ab 2015 hat sich das geändert; seitdem marodieren Horden durch die Straßen , die einem nachpfeifen , dummes Zeug nachrufen , einen beleidigen , belästigen , oder noch schlimmeres .
    Ich bin nicht damit einverstanden , dass meine Heimat zum Schleuderpreis an kulturlose sittenlose Dumme primitive gewalttätige nordafrikanische Verbrecher verschenkt wird .

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