ACHTUNG: Kinderrechte im Grundgesetz – Ein weiterer Schritt in Richtung Sozialismus

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Die Idee der Kinderrechte im Grundgesetz stammt aus dem gesundheitlich fragwürdigen Gehirn von Heiko Maas, als er noch als Justizminister-Darsteller der SPD fungierte. Maas sagte 2017, „Kinderrechte im Grundgesetz seien doch eine gute Sache.“ Nach dem Motto, es kann doch nicht schaden, die Verfassung zu ändern, um in ihren Artikeln das Kind als Träger von Rechten explizit aufzuführen. „Kinder sind Kinder und nicht bloß ‚kleine Erwachsene‘. Sie haben andere Bedürfnisse und sind anderen Gefahren ausgesetzt als Erwachsene. Deshalb sollten ihre Rechte auch im Grundgesetz ausdrücklich verankert werden“, sagte Maas. Doch so schön, wie sich das anhört, ist es schlicht nicht. Es ist ein suggestiver Schluss, den Heiko Maas in einer Berliner Rede formulierte.

Die Nachfolgerin von Heiko Maas, Christine Lambrecht, will diese „Idee“ nun aufgreifen und die Rechte von Kindern ausdrücklich im Grundgesetz verankern. Noch in diesem Jahr soll ein entsprechender Gesetzentwurf vorgelegt werden. Demnach soll Artikel 6 GG um einen neuen Absatz 1a erweitert werden mit folgendem Wortlaut: „Jedes Kind hat das Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das es unmittelbar in seinen Rechten betrifft, angemessen zu berücksichtigen. Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf rechtliches Gehör.“

Bereits der erste Satz macht klar, dass „Aufwachsen und Entwicklung des Kindes innerhalb seiner Familie“ kein Thema mehr ist, sondern „dass die Erziehung des Kindes in der sozialen Gemeinschaft zu erfolgen hat“. Das ist ein Paradigmenwechsel hin zu Kollektivismus und Sozialismus. Entsprechend sollen die „Kinderrechte“ in einem Absatz 1a noch vor das Elternrecht in Absatz 2 platziert werden. Damit würden „Kinderrechte“ eindeutig über das natürliche Recht der Eltern auf die Erziehung der eigenen Kinder gestellt.

Wie die meisten Rechtsgutachten belegen, hätte dies verheerende Folgen: Das Elternrecht würde verdrängt. Politik und Justiz würden den neuen „Kinderrechten“ regelmäßig Vorrang vor dem Elternrecht gewähren und dabei nach Belieben interpretieren, was das angeblich Beste für das Kind sei. Nicht mehr die Eltern, sondern der Staat würde über die vermeintlichen Interessen von Kindern entscheiden. Dies könnte soweit gehen, dass Kinder, beispielsweise von Eltern, die Mitglied der AfD oder sogenannte „Klimaleugner“ sind oder die ihre Kinder nicht impfen lassen wollen, diesen dann weggenommen werden können, weil nach Ansicht des Staates dadurch „das Wohl des Kindes“ in Gefahr sein könnte.

Das im Grundgesetz als Abwehrrecht gegen einen übergriffigen Staat festgeschriebene natürliche Recht der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder wäre damit faktisch außer Kraft gesetzt! Dabei besteht überhaupt keine Notwendigkeit zusätzliche „Kinderrechte“ ins Grundgesetz zu schreiben, weil Kinder, wie Erwachsene auch, bereits Träger aller Grundrechte sind. Es gibt keine Schutzlücke. Bereits heute muss dem Kindeswohl in allen Gesetzgebungsverfahren Vorrang gewährt werden.

Die Behauptung der Merkel-Regierung, das Elternrecht würde durch zusätzliche Kinderrechte nicht angetastet, ist eine klare Täuschung. Der Sturz des Elternrechts muss verhindert werden, wenn Eltern ihre Kinder vor dem willkürlichen Zugriff des deutschen Staates, der unter Angela Merkel im Begriff ist, zu einem sozialistischen Unrechtsstaat zu werden, bewahren wollen. Interessant, dass die Berichte über diesen Umstand vergleichsweise rar ausfallen. Deshalb werden wir in den kommenden Monaten die staatlichen Eingriffe in die selbstbestimmte Lebensgestaltung weiterhin verfolgen. Die Merkel-Regierung hat sich in dieser Hinsicht noch schneller entwickelt als je gedacht. Die Hintergründe dazu lesen Sie an dieser Stelle.

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11 Kommentare zu "ACHTUNG: Kinderrechte im Grundgesetz – Ein weiterer Schritt in Richtung Sozialismus"

  1. Man sollte nicht ständig irgendwelchen Scheiß ins Grundgesetz schreiben wollen. Viel besser wäre es, wenn endlich mal eine Verfassung geschrieben und verabschiedet würde. Dazu brauchen wir aber Personen mit Verstand. Die sind ja heutzutage, besonders in der Politik, absolute Mangelware. Abhilfe leider nicht in Sicht.

  2. Wie lange lassen sich die Menschen diese scheiss manipulation noch gefallen? Wieso gibt es überhaupt Politiker? ? ? Absolute Verschwendung von Steuergeldern!!!!!!!!!!!

  3. Reichsdeutscher sagt | 10. Dezember 2019 um 10:29 | Antworten

    man sollte nicht mehr reden sondern sofort handeln damit meine ich die sofortige Entfernung von Parasiten , Schmarotzern und Sozialisten.
    Mit Hochdruckreiniger kann man Dreck , Abfall , Mist endfernen und dies ist mehr als bitter notwendig .
    Dies wäre und ist sofort bei allen Plutokraten und Scheinbeamten ohne wenn und aber umzusetzen !!!!!!!!!

    • hallo reichsdeutscher,

      das werden wir nicht erfahren.
      die MASSE kann doch gar nicht mehr REDEN vielschweiger HANDELN. das SELBER DENKEN ist ihnen aberzogen worden, das HANDEN erstrecht. die MASSE kuscht NOCH. ja, sie WÄHLEN diese (IHRE) MASSENMÖRDER und VOLKSVERRÄTER noch an die MACHT.
      das REINHEITSGEBOT muss her, damit sich diese GÜLLE kein platz mehr findet wo sich BASTARDE und KAKALACKEN verstecken können.
      diese GÜLLE=SCHEIXXE schaffen DEUTSCHLAND ab, mit aller GEWALT, also wenden wir auch ge…… an.
      die wahrheit wird siegen, und dann gnade euch parasiten gott.

  4. Hallo Reichsdeutscher, mach einen Vorschlag wie wir das angehen sollen. Stallmist ist gleich weg aber den Mist den Du meist der wehrt sich

  5. Reichsdeutscher sagt | 10. Dezember 2019 um 12:23 | Antworten

    Mahlzeit Revolutzer
    Mach ich doch sehr gerne und aus voller Überzeugung kannst du dich noch an den Prager Fenstersturz erinnern.
    Ich denke du kennst die Geschichte mein Vorschlag wäre der selbe und das wäre der Sturm auf das Affenhaus genannt Reichsgebäude von Wilhelm den II
    Unser Kaiser wusste genau was sich für Tiefflieger in diesem Haus befanden und deshalb schließe ich mich schon seit langer Zeit http://www.staatenlos.info an.
    Jetzt kommen wir zur Lösung wenn und nochmals wenn wir müssten drei bis 4 Millionen Patrioten sein und dies mit http://www.staatenlos.info einen Tag mit Uhrzeit vereinbaren zu einer friedlichen Übernahme.
    Danach wäre und ist ein Volkstribunal in Einsatz zu bringen und alle Deutschenhasser und Landeshochverräter zu
    LLLLLLLLLLLLLATTTTTTTTTERNNNNNNNNNNNNNNNIEREEEEEEEEEEEEEEEEEN ohne Ausnahmen !!!!!!!!!!!!

  6. DasBesatzungsorgan BRD ist spätestens seit 1990 erloschen, als am 17.Juli 1990 in Paris bei den „2 + 4“ Verhandlungen der damalige US-Außenmister James Baker den Artikel 23 GG, auf Verlangen Polens, löschte. Dieser Artikel nannte den territorialen Geltungsbereich der BRD und des Grundgesetzes auf westdeutschem Reichsgebiet. Durch böswilliges Verschweigen hat niemand gemerkt,was tatsächlich geschehen ist. Es war eine Selbstermächtigung der Regierung Kohl und aller nachfolgenden Regierungen. Darüber können auch keine „Wahlen“ hinweghelfen. Der nicht rechtsgültige angebliche Deutsche Bundestag D-U-N-S Nummer 332620814 SIC-Nummer 9199 (is a private company) beschließt, verabschiedet alles für den Müll. Für diesen Müll will er auch bezahlt werden. Da hilft nur die Diäten herabsetzen „auf Wasser und troken Brot.

    • hallo geste,

      wasser und trockenes brot das ist noch soviel.
      ab in den KNAST, bis zur hinri……. für jedes blatt KLOPAPIER müssen sie SCHUFTEN. NACKT auf dem BO… schlafen, für wasser einen EURO, für BROT 2 EURO. und das ist noch human.

  7. Reichsdeutscher sagt | 10. Dezember 2019 um 14:13 | Antworten

    Mahlzeit Geste
    Mir stellt sich hier grundsätzlich die Frage für was sollen wir Rindviecher , Versager , Nichtskönner , Deutschenhasser , Klugscheißer den von uns dem deutsche Volk erarbeiten und geraubten Steuern Diäten erhalten.
    Nein und nochmals nein sofortiger Zahlungsstopp und sofortige Enteignung aller Plutokraten das heißt Rückzahlung aller erhaltenen unberechtigten Diäten und zwar alle Landeshochverräter der Einheitsbreiparteien der Bananenrepublik.
    2. Sofortige Zahlung von allen Scheinbeamten für Pensionen und Dienstleister sind sofort zu beenden .
    3. Das Hab und Gut von diesen Gestalten ist zu veräußern und dem deutschen Volk zurück zu geben !!!!!!!

  8. Man muss ja noch weiter überlegen. Der Krieg, der 1945 mit einem Waffenstillstand endete, wurde nicht, wie nach dem Völkerrecht üblich, mit einem Friedensvertrag beendet. Völkerrechtlich gesehen sind die Amerikaner, Briten und Franzosen seit 1945 (Gorbatschow hatte 1990 einen Friedensvertrag, nebst Rückgabe der Ostgebiete, angeboten.) immer noch unsere Feinde. EU und Euro wurden geschaffen um uns zu schädigen. Deswegen auch die vielen Migranten. „Germany must be perish“(Deutschland muss vernichtet werden) hieß es in den 1930siger Jahren. Dem ist General Eisenhower mit seiner US-Armee auch 1945 nachgekommen: http://www.rheinwiesenlager.de/index.htm Gleichzeitig werden unsere Soldaten (eine NGO darf keine Armmee haben) genötigt mit den Feinden an völkerrechtswidrigen Kriegen teilzunehmen. Man will „mehr Rechte“ für Kinder“, Wozu? Sollte nicht das erste Recht eines Kindes sein, geboren werden zu dürfen und von seinen Eltern geliebt zu werden? Seit 1974, Freigabe der Abtreibung (der grausamste Tod durch zerfetzen, den der kleine Mensch erdulden muss)sind zwischen 12-15millionen ungeborene Kinder ermordet worden. V Ö L K E R M O R D !
    Von der Leyen wollte eine Kaserne mit dem Namen eines deutschen Soldaten benennen, der in Afghanistan zu Tode gekommenen war. Warum, für wen ist der gestorben? Fürs Vaterland?

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