ACHTUNG: Säuberungswellen im Internet? Erschütternde Anklage

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (No Ratings Yet)
Loading...
heiko-maassäuberung

Die Säuberungswelle im Internet läuft. So der namhafte Jurist und Autor wichtiger rechtswissenschaftlicher Texte, Joachim Steinhöfel. Er deckt in einem jüngst erschienenen Beitrag auf, dass es beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz lediglich um ZENSUR und nicht um die Bekämpfung von Straftaten gehe. Die Zensur schreitet voran, so berichtet er (vgl. http://bit.ly/2zLPPbT).

Schlimme Zahlen über die Auswirkungen 

Er selbst habe bereits tausende von Abonnenten seiner Beiträge verloren. In vielen Fällen, so kann nur spekuliert werden, sicher grundlos.

Denn, so führt er auf, auch bislang – ohne das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz, wären Straftaten schon sanktionierbar gewesen. So habe das Amtsgericht in Berlin-Tiergarten in einem Fall einen Kommentator bestraft, der seinerseits die Grüne Claudia Roth in Kommentaren angegriffen hatte. Der „Angriff“ gipfelte in der Aufforderung, die Politikerin solle „aufgehängt“ werden. Der Mann musste eine Geldstrafe in Höhe von fast 5.000 Euro berappen.

Dies hätten auch juristische Laien ähnlich erwartet. In Deutschland wird die Aufforderung zu Straftaten bzw. Gewalttaten ohnehin schon seit Jahr und Tag verfolgt. Insofern hätte es das Netzwerkdurchsetzungsgesetz nicht gebraucht.

Dies meint auch der Jurist, der sich in einigen Artikeln über das Maas-Gesetz beschwert hatte (vgl. https://www.steinhoefel.com/). Allein die Fälle, von denen er hier berichtet, u. a. das Verschwinden zahlreicher Abonnenten seiner Texte, bestätigen das, was auch Watergate.TV vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz hält: nichts. Wir erinnern allerdings daran, dass die „Säuberungswelle“, die nun laufe, auf ganz Europa ausgedehnt werden dürfte. Lesen Sie hier unsere Meldung darüber, was die EU plant:
http://www.watergate.tv/2017/10/04/eu-zensur-ab-1-oktober-in-kraft/.

Dabei geht es unter anderem darum, dass die EU-Kommission Internet-Providern „empfehle“, proaktive Filter zu installieren, durch die sogenannten „unerwünschte Informationen“ bei Suchanfragen im Internet gar nicht als Ergebnis angezeigt würden. Dies ist eine neue Qualität, insofern bislang lediglich erlaubt ist, „rechtswidrige“ Inhalte zu löschen. Dafür aber müssten diese erst einmal erscheinen und faktisch geprüft werden können.

Die laufende „Säuberungswelle“, von der oben die Sprache ist und die „proaktive Filterung“ ergeben zusammen ein düsteres Bild: Die Zensurschranke wird sich nicht nur im Nachhinein auswirken, sondern immer stärker für eine Vorab-Filterung sorgen. Dies ist ein massiver Angriff auf die Meinungsfreiheit.

Und so stellen wir wie der Jurist Steinhöfel die Frage danach, ob die „liberale Partei“ dies an diesem Wochenende, bei den Endverhandlungen zur Jamaika-Koalition, so will. Vor Tagen bereits entstand der Eindruck, auch der FDP ginge es wie der Partei der Bündnisgrünen auch lediglich darum, dass sie neue Ministerien besetzen möchte. Chef Lindner hatte im Wahlkampf davon gesprochen, dass das Gesetz ohnehin verfassungswidrig sei (siehe den Beitrag oben). Wie kann die Partei jetzt ein solches Gesetz indirekt unterstützen? TEILEN Sie uns gerne Ihre Meinung mit.

Lesen Sie bitte auch diesen Beitrag zum selben Thema: http://www.watergate.tv/2017/11/14/netzdg-druck-auf-lindner-wegen-wortbruch/

 

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick


Kommentar hinterlassen zu "ACHTUNG: Säuberungswellen im Internet? Erschütternde Anklage"

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*