Rechtsbruch durch Bundestagsvizepräsidentin Roth? Erstaunliches Demokratie-Verständnis…

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (1 votes, average: 5,00 out of 5)
Loading...
Roth Rechtsbruch AfD

Jürgen Braun, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, warf Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) Rechtsbruch vor. Sie habe das „Ansehen des Parlaments und das Vertrauen der Bürger in die Institution Bundestag nachhaltig beschädigt“. „Wir prüfen nun, was wir gegen die Willkür tun können, mit der ein offenkundig nicht beschlussfähiger Bundestag in tiefer Nacht unter erkennbar offener Missachtung der Geschäftsordnung Gesetze durchdrückt“, sagte Vize-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch.

Die AfD hatte in einer Plenarsitzung zu nächtlicher Stunde einen Antrag auf „Hammelsprung“ gefordert. Roth widersprach dem Antrag der AfD: „Wir haben hier oben miteinander diskutiert – wir sind der Meinung, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist“, erklärte die Grünen-Politikerin.

Bei einem Hammelsprung verlassen die Abgeordneten den Saal und kehren anschließend durch verschiedene Türen wieder zurück. So kann die Zahl der anwesenden Abgeordneten genau festgestellt werden. Laut Geschäftsordnung ist der Bundestag nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder im Plenarsaal anwesend ist.

Die AfD-Fraktion hatte die Beschlussfähigkeit des Bundestags in der Nacht um 1: 30 Uhr angezweifelt und reagierte mit lautstarkem Protest auf Roths Entscheidung. Bei der Plenarsitzung in der Nacht, bei der es auch um den Beschluss oder Nichtbeschluss eines Gesetzes ging, waren nur noch etwa 100 Abgeordnete anwesend. Der Bundestag besteht jedoch aus 709 Abgeordneten. Mit nur etwa 100 Anwesenden muss die Beschlussfähigkeit laut Geschäftsordnung angezweifelt werden.

Beatrix von Storch twitterte: „So werden hier die Gesetze durchgeboxt“. Auf der Videoaufzeichnung des Bundestags war zu erkennen, dass zu diesem Zeitpunkt, also nachts um 1.30 Uhr, deutlich weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend war. „Die AfD-Fraktion wird nun rechtliche Schritte prüfen“, sagte die Fraktionsvorsitzende Weidel. „Die Verweigerung der Feststellung der Beschlussfähigkeit ist ein glatter Rechtsbruch. Wichtige Gesetze werden auch gegen geltende Regeln durchgepeitscht“, sagte Jürgen Braun. Wir werden die Angelegenheit, die für die Demokratie bedeutend ist, hier verfolgen…

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

11 Kommentare zu "Rechtsbruch durch Bundestagsvizepräsidentin Roth? Erstaunliches Demokratie-Verständnis…"

  1. Dieser Rechtsbruch kann nur die sofortige Entfernung der besonders dooofen Claudia Roth aus dem Präsidium der Bundestagstags bedeuten. Wie tief sind wir nur gesunken, dass solche Idioten bestimmen, ob über Gesetze abgestimmt werden kann.
    Tretet diesem blöden Schaf endlich in den Allerwertesten, damit es endlich erfährt, was ein Hammelsprung ist. Blöde Schafe gehören überhaupt auf eine grüne Wiese, wo sie als Grüne ihre wahre Bestimmung haben müssten und wo sie sich nicht in wichtige Fragen der Tagespolitik einmischen können. Davon verstehen sie sowieso nicht viel.
    Claudia Roth’s Aufforderung mit „Scheiß Deutschland“ ist wahrscheinlich nicht so zu verstehen, ganz Deutschland zuzuscheißen, sondern hoffentlich eher so, dass ganz Deutschland mal „herzhaft“ scheißen soll, sozusagen als Gruß vom Schaf Roth an ihre Schaf-Gefährten.

  2. Na ja was aus Frau Roths Mund kommt ist meiner Meinung nach nicht immer schlau denn sie hat sich ja schon öfters solche Fauxpas geleistet aber was sie sich jetzt geleistet hat ist unter aller Würde. Man muss meinen Frau Roth hasst Deutschland und das ist nicht mehr für die Politik die sie macht sinngemäß und auch nicht mehr tragbar. Ich hoffe das Herr Jürgen Braun Erfolg mit der Sache hat und die Grünen auf dem Teppich zurück holt bevor sie ganz abheben. Meine Stimme habt Ihr !

  3. Mit Claudia Roth in dieser Position hat man ohnehin den Bock zum Gärtner gemacht. Und in jedem Betrieb würden Mitarbeiter die nur Einstempeln und wieder gehen sofort fristlos entlassen. Leider haben Abgeordnete Narrenfreiheit.

    • Christian Adrion | 2. Juli 2019 um 12:56 | Antworten

      Wer ein Amt in diesen Haus der Erpressung bekommen will, mus zum Beispiel einmal hinter einen Transparent mit der Aufschrift „Deutschland Du mieses Stück Scheisse!“ hinterherlaufen, dann ist man Gutmensch und wird Bundestagspräsidentin. Eines darf man nicht sein in diesem Haus – Patriot.

  4. Werner Runkel | 1. Juli 2019 um 11:40 | Antworten

    D a s ist der Vorgeschmack auf eine grüne Regierung unter der „Lichtgestalt“ Habeck ! Der hätte es ja ohnehin lieber so wie in China … Berauscht von ihrem Höhenflug in den Umfragen ( gibt es echt derart viele Blöde ? )zeigt sich die faschistische Fratze der Grünen immer deutlicher und – offener !

  5. Es gab eine Zeit in der Geschichte ,da hat man solche Stücke verbrannt.Bei einer Deutschen die öffentlich schreit „Deutschland verrecke“und da oben im Bundestag sitzt müssten alle Abgeordneten mit Stolz sofort den Saal verlassen.
    Aber die hat nicht einmal Heizwert.Man nannte Sie früher auch die Unterlegscheibe oder Warzen…..n
    Wer jetzt noch nicht verstanden hat was dieses Pack von Partei vor hat den sollte man in so Papageien Kleid stopfen und aus dem Lande treiben. .Leute informiert Euch über die Typen der Grünen und entscheidet Euch schnell.
    Gott schütze uns vor den Grünen,aber bitte nachhaltig.

  6. Diese Person hat anständige AfD-Politiker nach ihrem fachlich hervorragend fundierten Debatten-Beitrag von oben herab belehrt, sie mögen stehenbleiben, da es die Würde des Hohen Hauses gebietet.

    Ja, hat die denn einen an der Waffel? Vor Jahren lief sie bei Demos an vorderster Stelle (mit Jutta Ditfurth) hinter dem Riesen-Plaket „Deutschland verrecke“ und „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und darf nun ehrbare, gut argumentierende und hochintelligente Parlamentarier der AfD zur Ordnung rufen. Wer hat dieser Schmarotzerin überhaupt erlaubt, unsere Steuergelder auf den Fidschi-Inseln zu verbraten? Was hat sie dort Konstruktives geleistet?

  7. Diese Trulla ist ein Spiegelbild der Grünen und mit ein Abschaum der Merkel Politik.
    Gott beschütze uns vor dem Grünen Pack.

  8. Christian Adrion | 2. Juli 2019 um 12:51 | Antworten

    Frau Roth eine Frau die hinter einem Transparent mit der Aufschrift „Deutschland Du mieses Stück Scheisse!“ hinterherlief, obwohl das Deutsche Volk ihr ein Leben wie die Made im Speck finanzieren muss. Dieser Frau spreche ich jede nur annähernde Kenntnis über Demokratie ab. Sie schaut in das Regelwerk der Demokratie wie ein Schwein ins Uhrwerk. Und das meine ich genau so!

  9. Hochverrat! Strafbar gemäß § 80 StGB! Warum läuft diese Frau noch frei rum? Wo ist der Verfassungsschutz?! Wo die Polizei? wo der BND? Wieso darf diese Verfassungsfeindin immer noch ungestraft weitermachen?
    Liebe Leute wann fangen wir an uns zu wehren gem GG Art.20-$?

  10. Mit Verlaub, Frau Roth ist so hässlich, dass ein Blowjob schon als Analverker zählt!

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*