Aufgedeckt: Finanzminister Scholz von SPD warnt vor Ende der fetten Jahre. Rechnen Sie mit weiteren Einschränkungen

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Die SPD macht sich derzeit nicht besonders beliebt. Jetzt hat Finanzminister Scholz davor gewarnt, dass der Aufschwung in Deutschland zu Ende sein könnte. Deshalb möchte er den Solidaritätszuschlag auf die Einkommensteuern nicht wie von der Union gefordert komplett abschaffen. Bundesfinanzminister Scholz macht sich damit die Betroffenen Deutschland, namentlich den Mittelstand, der sich den Zahlungen an den Staat nicht hinziehen kann, zum Feind.

Scholz und die fetten Jahre

Scholz sagt, die fetten Jahre für den Staat seien vorbei. Unvorhergesehene Mehreinnahmen werde es nicht mehr geben. Schon gar nicht in solcher Größenordnung wie bislang, wie er die BILD am SONNTAG nun wissen ließ. Die Abschaffung des Soli-Zuschlags sei nicht der richtige Weg, so der Finanzminister, wenn die Reichen und Vermögenden geschont werden.

Daher kündigte der Finanzminister an, die Abschaffung des Solidaritätszuschlages nicht wie gefordert um ein Jahr nach vorne zu ziehen. Somit werde der Zuschlag erst im Jahr 2021 wegfallen. Und dies gilt dann nur für 90% aller Steuerzahler. Das macht 10 Milliarden Euro weniger aus, so der Finanzminister.

Zudem machte Scholz eine interessante und kaum beachtete Aussage. Er selbst halte sich für das Amt des Bundeskanzlers als geeignet. Es sei möglich, dass die SPD bei der nächsten Bundestagswahl das Kanzleramt wieder übernehme. Eine Urwahl fürchtet er nicht, die eigenen Chancen würden dadurch nicht geschmälert. Er würde als Kandidat auf diese Weise nicht verhindert werden können.

Scholz indes hat mit seiner Politik gerade in der SPD-Klientel für Unmut gesorgt. Ärmere und mittlere Einkommensbezieher zahlen noch immer viel und hohe Steuern. Seine Rentenvorstellungen sind ungar und nicht finanziert. Mit Scholz seine eine Verlängerung des bisherigen Status Quo wahrscheinlich. Die SPD würde also nicht gewinnen. Sie sei ohnehin seit Jahren nicht mehr an einer Verbesserung der Situation für Rentner, für Arme undHilfsbedürftige nicht mehr interessiert.

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