Aufgedeckt: Strafanzeige gegen Merkel wg. „Chemnitz“

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MERKEL Lüge

Die Behauptung der Kanzlerin, es habe „Hetzjagden“ in Chemnitz gegeben bzw. es lägen Videos dazu vor, hat nun juristische Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft in Chemnitz erhielt dazu nun eine Strafanzeige, über die alternative Medien in den frühen Morgenstunden am Freitag bereits berichteten. Leider teils ohne Quellenangabe, sodass interessierte Bürger sich die Strafanzeige im Wortlaut leider nicht in jedem Fall ansehen können. Wir haben diesen interessanten Text daher hier für Sie untersucht. Das Dokument erreichen Sie unter www.institut-fuer-asylreht.de/27162.pdf

„Freiberuflicher Rechtswissenschaftler“ aus Münster stellt Strafanzeige gegen Merkel

Die „Schneider-Institute“ aus Münster, geführt von René Schneider, haben am 6. September eine Strafanzeige gegen Frau Dr. „Angela Dorothea Merkel“ sowie ihren „Regierungssprecher“, den Staatssekretär „Steffen Rüdiger Seibert“ gestellt.

Die Strafanzeige stützt sich auf den Verdacht „auf falsche Verdächtigung zum Nachteil“ anderer, hier wohl einer Hundertschaft an Menschen, die identifiziert werden könnten. Dies sei eine Straftat nach § 164 StGB, also des Strafgesetzbuches. Der wiederum beschreibt, dass „wer einen anderen (…) öffentlich wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat (…) in der Absicht verdächtigt (…), behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen (…), wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft“.

(…) (2) Ebenso wird bestraft, wer in gleicher Absicht (…) öffentlich über einen anderen wider besseres Wissen eine sonstige Behauptung tatsächlicher Art aufstellt, die geeignet ist, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen.“

Die Anzeige nimmt wiederum Bezug zur Benutzung des Wortes „Zusammenrottung“, die im DDR-Strafrecht eine Rolle spielte. Das Wort „Zusammenrottung“ hatten Merkel und Seibert genutzt. Demgegenüber garantiere Artikel 8 des Grundgesetzes in Deutschland das „Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“.

Schließlich hatten Merkel und Seibert in der Öffentlichkeit, wie von dieser Redaktion auch schon nachgewiesen, von Videoaufnahmen gesprochen, von Hetzjagden und Zusammenrottungen.

Der weiterführende Bezug der Strafanzeige zum vorhergehenden Mord in Chemnitz spielt nach Auffassung dieser Redaktion eine untergeordnete Rolle, interessant ist vielmehr die wertende Kommentierung, dass die „propagandistisch geschulten Beschuldigten Merkel und Seibert“ die „zuständigen Behörden“ dahingehend animieren wollten, weitere Versammlungen „unrechtmäßig“ zu verbieten.

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21 Kommentare zu "Aufgedeckt: Strafanzeige gegen Merkel wg. „Chemnitz“"

  1. Karlheinz Andert | 7. September 2018 um 15:16 | Antworten

    Glaubt einer im Ernst, die Strafanzeige hätte für „Mutti“ Konsequenzen?

    • Jürgen Gerrhard | 8. September 2018 um 1:22 | Antworten

      Es ist nicht die einzige Strafanzeige – und die werden Konsequenzen haben!

      Hier ein Aufruf aus dem renommierten Dresdener Institut von Prof. Werner J. Patzelt:

      „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie ihre Behauptungen!“

      Aufruf von ScienceFiles und Werner J. Patzelt

      Am 27. August 2018 hat Regierungssprecher Steffen Seibert die Ereignisse in Chemnitz mit den folgenden Worten kommentiert: „Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin“. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Folgetag in einem Interview überdies erklärt: „Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun“. Bekanntlich waren diese Aussagen politisch folgenreich.

      Inzwischen aber erklären der Chefredakteur der „Freien Presse“ in Chemnitz, dessen Journalisten vor Ort waren, die sächsische Generalstaatsanwaltschaft sowie die sächsische Polizei, dass derlei Hetzjagden gar nicht stattgefunden haben.

      Also wäre es hilfreich zu wissen, wessen Aussagen denn stimmen. Am überzeugendsten wäre das geklärt, wenn die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher jene Videoaufnahmen über Chemnitzer Hetzjagden veröffentlichten, die ihnen nach eigener Aussage vorgelegen haben. Falls hingegen eine Veröffentlichung jener Videoaufnahmen unterbleibt, liegt die Vermutung nahe, dass die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher tatsachenwidrig von Hetzjagden gesprochen haben.

      Im Übrigen wären wir der Bundeskanzlerin und dem Regierungssprecher für eine Klarstellung dazu dankbar, was eine Protestkundgebung von einer „Zusammenrottung“ unterscheidet, und auf welche Chemnitzer Ereignisse der letztere Begriff zutreffend anzuwenden ist. Hilfreich wäre in diesem Zusammenhang auch eine Auskunft darüber, welche der Hamburger Ereignisse anlässlich des G20-Gipfels zutreffend mit „Zusammenrottung“ zu bezeichnen wären. Der Vergleich beider Erläuterungen würde dann Aufschluss darüber geben, ob die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher jeweils die gleichen Beurteilungsmaßstäbe anlegen. Falls Letzteres nicht der Fall wäre, wünschten wir uns eine Begründung dafür.

      Wir bitten somit die Bundeskanzlerin und den Regierungssprecher zum einen um die Veröffentlichung des den beiden vorliegenden Videomaterials über Chemnitzer Hetzjagden, zum anderen um die Erläuterung des von ihnen für Protestdemonstrationen verwendeten Begriffs „Zusammenrottung“.

      An der Aufklärung beider Sachverhalte interessierten Bundestagsfraktionen stellen wir anheim, diesen Aufruf gegebenenfalls in die Form einer parlamentarischen Anfrage zu bringen. Ob und in welcher Weise die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher auf unseren Aufruf geantwortet haben, werden wir an dieser Stelle in angemessener Frist veröffentlichen.

      Dr. habil. Heike Diefenbach
      Michael Klein, M.A.
      Werner J. Patzelt

  2. Harald Schröder | 7. September 2018 um 16:01 | Antworten

    Wünschen SPIEGEL + Grüne Hetzjagden ?

    Es gibt keine Beweise für Hetzjagden. Doch der politisch-mediale Komplex ruht nicht: Da wo nichts ist, wird fabriziert, gelogen, herbeigeschrieben dass sich die Balken biegen. Es hat den Anschein, als ob SPIEGEL & Co. gerne eine Hetzjagd hätten, weil man sie als Sprengsatz gegen die AfD einsetzen kann.
    ———————–
    Nur 35 Prozent der Menschen im Osten vertrauen
    der Bundesregierung – und nur 29 Prozent den Medien

    Im Osten vertrauen erheblich weniger Menschen demokratischen Institutionen wie Polizei, Gerichten und der Bundesregierung als in Westdeutschland. Einige Zahlen.
    https://tagebuch-ht.weebly.com/n.html

  3. Harald Schröder | 7. September 2018 um 16:41 | Antworten

    • VIDEO •   Diese Originalaufnahmen von Chemnitz müssen Sie gesehen haben

    Zig Pressevertreter, die den Trauermarsch in Chemnitz blockieren. Ein kulturfremder Immigrant, der Polizisten beschimpft und bedroht, ohne dass ihm etwas geschieht. Journalisten, die andere beobachten und über sie berichten, aber nicht wollen, dass sie selbst dabei beobachtet werden, wie sie das tun, und ihre Beobachter attackieren. ( Von Jürgen Fritz )
    https://tagebuch-ht.weebly.com/n.html

  4. Das System ist am Ende. Merkel wird sich, wie etliche andere, vor dem TRIBUNAL DES RECHTS verantworten müssen!
    https://www.verfassunggebende-versammlung.com

    • Die Merkel-Kanzler-Diktatur wir bald demokratisch beendet.

      Die AfD liege im Deutschlandtrend in den ostdeutschen Ländern erstmals vor der CDU, meldet heute die WELT. Nach der Erhebung von Infratest dimap im Auftrag von ARD-Tagesthemen und der WELT komme die Alternative für Deutschland bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl im Osten auf 27 Prozent, vier Punkte vor der CDU (23), neun Punkte vor der Linkspartei (18). Basis ca 300 Befragte.

      Dieser Trend wird sich bei den Wahlen in Bayern am 14.Oktober fortsetzen. Denn immer mehr aufgeweckte Bayern wissen: „Wo CSU draufsteht, steckt Merkel drin!“

    • 1) Artikel 146 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

      Damit ist klar, das Grundgesetz ist keine Verfassung.

      2) Artikel 133 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“

      Der BRD-Bund ist also kein Staat, sondern eindeutig die Treuhand-Verwaltung für ein privatrechtliches Vereinigtes Wirtschaftsgebiet. Genau so bestätigt es die UNO.

      3) Artikel 25 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“

      Das höhere Völkerrecht steht zweifelsfrei über jedem Staats- und Bundesrecht. Dieses internationale Recht steht über Verwaltungsrecht – bestätigt die BRD selbst.

  5. ich hoffe sehr das diese ganze Clique doch noch vor einem richtigen neutralem Richter steht, einem Richter der das angemessene Strafmaß für all diese Verbrechen im Namen des Volkes ansetzt.

    Bin skeptisch ehrlich gesagt, denn die Raute will den Platz von Juncker einnehmen und so wird unser aller Schicksal bereits heute schon festgelegt sein.

    Lieber Gott lasse Gerechtigkeit walten und gebe diesen ekelhaften Politschranzen das was sie verdient haben, mit anderen Worten so wie Willi Wimmer sagt: die Merkel wird das nicht überleben. Das hoffe ich auch, Seibert diesen Drecksack und die ganzen Kriminellen Gestalten wie Maas & Co. nicht vergessen!

    • Jürgen Gerrhard | 8. September 2018 um 1:29 | Antworten

      Bin skeptisch ehrlich gesagt, denn die Raute will den Platz von Juncker einnehmen und so wird unser aller Schicksal bereits heute schon festgelegt sein.

      ?????

      Bin überhaupt nicht skeptisch – zudem hat sich bereits Manfred Weber (CSU), Chef der EVP, angemeldet.

  6. Nach dem Motto „dicke Lügen auftischen“ irgenwann werden sie geglaubt-funktioniert leider nicht für die Merkelregierung. Der normaldenkende Mensch ist bei all den Lügen in der Vergangenheit skeptisch geworden. Mit Recht!

    • Jürgen Gerrhard | 8. September 2018 um 1:57 | Antworten

      ex-Stasi Merkel/Kazmierczak hat sich verraten. Sie lügt von
      ZUSAMMENROTTUNGEN

      Die Anzeige nimmt wiederum Bezug zur Benutzung des Wortes „Zusammenrottung“, die im DDR-Strafrecht eine Rolle spielte. Das Wort „Zusammenrottung“ hatten Merkel und Seibert genutzt. Demgegenüber garantiere Artikel 8 des Grundgesetzes in Deutschland das „Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“.

  7. Was soll das sein? Rechtswissenschaftler?
    Hobbyjurist oder Jurist aus Leidenschaft und Langeweile?
    Eine Strafanzeige mit politischer Begründung!
    Wenig wissenschaftlich und miserabel.

    • Letztlich kommt es ja nur drauf an, dass es bei der Wahrheit bleibt und die Unzufriedenheit ist doch allgegenwärtig! Ich bekomme rund 630 € Rente und die Bereicherer haben nie eingezahlt und bekommen mehr! Da stimmt doch was nicht! Wo sind die illegal Eingereisten? Was geschieht mit dem Leibwächter des Mörders Osama bin Laden? Der Arme! Was ist mit den Getöteten Deutschen, den Vergewaltigten und der Dunkelziffer- alles gelogen? Ich möchte keine unsachliche Diskussion, aber die Wahrheit haben wir auch im Osten gesehen und die Hetze gegen andere Staaten kann auch unterbleiben, das gehört sich nicht und das Hofieren der afrikanischen Herrscher, die ihr Volk so ausbluten, dass es flüchten will oder muss ist eine Schande und überall wo amerikanische Politik oder Krieg durch Amerikaner zur Destabilisierung geführt hat, ist Armut, Krieg und Durcheinander, möchten Sie noch mehr hören?

    • Jürgen Gerrhard | 8. September 2018 um 1:33 | Antworten

      Haben Sie die Strafanzeige gelesen und verstanden?
      Der Beitrag von Ihnen ist
      wenig wissenschaftlich und miserabel.

  8. Jürgen Gerrhard | 8. September 2018 um 1:42 | Antworten

    Der Skandal um die Lügenkanzlerin Dr. Angela Dorothea Merkel alias Aniela Kazmierczak zieht schon internationale Kreise.

    Schweizer Weltwoche-Chefredakteur kann es nicht fassen:

    „Eine Regierungschefin, die ihr eigenes Volk denunziert“

    1:26 Minuten
    https://www.youtube.com/watch?time_continue=2&v=kgcUb9sIae8

    Roger Koeppel

    • Jürgen Gerrhard | 9. September 2018 um 3:25 | Antworten

      ‚Welt‘-Reporter Alexander zu Chemnitz:
      „Presse erfüllt ihre Aufgabe nicht mehr“
      8. September 2018

      Er wird dafür von den Kollegen angefeindet, aber der erste Hauptstadt-Korrespondent übt massive Kritik an den Medien wegen der Chemnitz-Berichterstattung. Nach seinem Tweet, die Verwendung der Begriffe 2Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ seien Musterbeispiele, wie Journalisten das Vertrauen der Bevölkerung verspielten, wird Robin Alexander nun noch deutlicher: „Als Hauptstadtpresse haben wir uns in dieser Woche nicht mit Ruhm bekleckert.“

      In einem Interview mit dem Branchendienst Meedia stellt der ‚Welt‘-Chefreporter nun fest: „Ob die Regierung Videos hat, die Hetzjagden zeigen oder ob sie diese nicht hat, ist keine semantische Frage.“ Es handele sich um „eine klassische Tatsachenbehauptung“. Sie könne durch Recherche bestätigt oder widerlegt werden. Und das sei nicht geschehen: „Diese Aussage muss ich als Journalist prüfen. Ich habe es nicht getan. Das war ein Fehler, um dessen Eingeständnis ich mich nicht herumdrücken kann.“

      https://www.journalistenwatch.com/2018/09/08/welt-reporter-alexander/

  9. Die 1467ste Anzeige. Ziel: Eine Million.

  10. sie sind am ende, das system schafft sich selber ab. alles wird hoch kommen, alles.
    die wahrheit siegt.

  11. Das „Lügensystem“ Merkel & Co muss schnellstens „abgeschafft“ werden ! Merkels „alternativlose“ TTIP – Empfehlung ( = rücksichtslose Parteinahme von Großkonzernen auf Kosten von Völkern und Staaten ) beweist wieder einmal, dass Merkel nicht für das Volk sondern nur für ihre „Klientel“ aus Kapital und Wirtschaft da ist. Es kann aber auch zutreffen, dass Merkel Deutschland vorsätzlich untergehen lassen will und ihr dafür „jedes Mittel“ recht ist.
    Merkel gehört sofort abgesetzt und auf die Anklagebank. Ihren engsten Vertrauten wie Kauder, Schäuble, u.a. sollte die gleiche „Behandlung“ zukommen.
    Die AFD muss sich von dem „rechten Mob“ noch entschiedener distanzieren, um noch glaubwürdiger zu sein. Ansonsten macht sie einen guten „Aufklärungsjob“ und öffnet den meisten Menschen, die hier schon lange in Deutschland leben die Augen für das, was uns Merkel und „ihre Bande“ hier antun !! Die „Jagd“ auf diese „Bande“ muss noch erheblich intensiviert werden, damit Deutschland nicht nur eine bessere sondern überhaupt wieder eine lebenswerte Zukunft hat. Die Merkel – Hexereien und ständigen Lügen – Märchen müssen schnell ein Ende haben. Die Wahrheit wird sich durchsetzen !!!

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