AUFGEDECKT: Von der Leyen schwer unter „Beschuss“…

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Ursula von der Leyen würde jetzt vielleicht auch gerne antreten, um Bundesvorsitzende der CDU zu werden. Sie wird es nicht können. Viel zu sehr Zeit und öffentlichen Raum nimmt jetzt die „Berateraffäre“ der Bundeswehr in Anspruch. Nun räumte sie „nach internen Recherchen“ laut „Spiegel“ „Versäumnisse in ihrem Haus“ ein. Ein seltsamer Sprachgebrauch, wie Kritiker meinen. Denn Ursula von der Leyen selbst hat die Beraterflut, die sich in der Behörde niedergelassen hat, einst zumindest initial verursacht. Immerhin räumte die Bundeswehr gegenüber den Prüfgremien des Bundesrechnungshofs ein, dass „der Einsatz externer Dritter in der Bundeswehr in den Jahren 2015 bis 2017“ oftmals nicht „ordnungsgemäß“ gewesen sei.

Keine Einzelfälle mehr

Das Problem wird für von der Leyen damit gravierender. Bislang hatte die Behörde – das Ministerium – stets davon gesprochen, hier würden Einzelfälle vorliegen. Also Fälle, in denen vereinzelt Berater nicht wirtschaftlich gewesen seien, Fälle, in denen Beamte selbst Fehler gemacht hätten oder Fälle, bei denen einzelne Abteilungen sich Versäumnisse zurechnen lassen müssen.

Ursula von der Leyen ließ sich von der „Bild“-Zeitung zitieren, dass ein „Großteil der Beraterverträge“ in Ordnung sei. Das wiederum scheint derzeit nicht ganz haltbar zu sein. Denn nunmehr stellt sich heraus, dass der Bundesrechnungshof in gut 80 % der untersuchten Fälle die „schiere Notwendigkeit der Beratung“ nicht vorgefunden hat. Die Wirtschaftlichkeit sei in nahezu keinem Auftrag überprüft worden. Zudem sind von 56 Projekten gleich 44 „freihändig“ vergeben worden. Also ohne vorherige Ausschreibung, wie sie in Behörden üblich und auch in der Regel vorgeschrieben ist.

Offenbar hat nun auch die Behörde selbst bei ihren eigenen Ermittlungen „eigenwillige Personalkonstruktionen“ ausfindig gemacht. So habe ein „Vertrauter“ des Chefs der Cyberabteilung etwa zwei Jahre lang Honorare aus Beraterverträgen bezogen. Dies wiederum deutet darauf, dass ihm schlicht die Gehälter im Ministerium zu gering waren.

Von der Leyen hatte sich damit angreifbar gemacht, dass sie in ihrer Anfangszeit im Verteidigungsministerium Katrin Suder, eine Beraterin von McKinsey, als Staatssekretärin anheuerte. Dies könnte die Initialzündung für einen sehr großen Skandal sein.

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2 Kommentare zu "AUFGEDECKT: Von der Leyen schwer unter „Beschuss“…"

  1. So so, keine Klage also bei der Pfeife die nix taugt, aber unbedingt Krieg gegen Russland will? das kennen wir bei den Politikern seit Jahrzehnten! Da kann man unbeschwert so dappig in die Kamera grinsen, gell?

  2. Die Kleinen sperrt man ein und weg und die Parteiganoven bereichern sich , die nächste Diätenerhöhung ist im Anmarsch , Meinungsverbot für das Volk , gewollter Hass gegen die deutschen – Fremde dürfen ungestraft alles machen.

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