+++ BASF-KLAGE: EU-Gericht muss Insektizid-Teilverbot widerrufen +++

Fipronil

Nachdem der Europäische Gerichtshof einige Insektizide verboten hatte, klagte der Chemiekonzern BASF gegen das Verbot des Giftes Fipronil. Die Europäische Union muss nun ein Teilverbot des Insektizids Fipronil wieder aufheben, berichtet der Spiegel. Das entschied der Europäische Gerichtshof. BASF klagte, dass die EU-Kommission die Folgen des Insektizid-Einsatzes nicht ausreichend untersucht habe. Daher beurteilte das Gericht die Beschränkung des Insektizid-Einsatzes als nichtig.

BASF hatte geklagt, nachdem Fipronil seit 2014 nicht mehr zur Behandlung von Mais- und Sonnenblumen-Saatgut verwendet werden durfte. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit Efsa war zu dem Schluss gekommen, dass Fipronil ein hohes Risiko für Honigbienen darstelle, wenn es zur Saatgutbehandlung eingesetzt werde. Diese Einschätzung stellte der EuGH mit seinem Urteil nun in Frage.

Die Chemie-Konzerne Bayer und Syngenta hatten auch gegen das Verbot von drei Neonikotinoiden geklagt. Neonikotinoide töten erwiesenermaßen alle Insekten ab und sind auch für Vögel und andere kleine Wildtiere tödlich. Die EU-Kommission hatte die Insektizide mit dem Wirkstoff Neonikotinoid in der EU verboten. Syngenta klagte auf Schadensersatz in Höhe von rund 367 Millionen Euro. Der EuGH wies jedoch die Klage vollumfänglich ab.

Ende April hatte die EU-Staaten für ein vollständiges Freilandverbot von Neonokotinoiden gestimmt. Die drei Neonikotinoide sollen demnach nur noch in Gewächshäusern eingesetzt werden dürfen. Bayer und Syngenta warnten davor, dass Landwirte nun zu älteren Insektiziden greifen müssten.

Die Chemiekonzerne werfen der Efsa vor, ihre Erkenntnisse im Hinblick auf die Risiken für Honigbienen und andere Insekten nur auf Labortests zu stützen. Diese seien aber nicht repräsentativ für den Einsatz im Freiland. Man sei deshalb über die Entscheidung des EuGH „sehr enttäuscht“.

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