Brexit-Chaos „perfekt“: Was jetzt passiert….

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Die EU-Kommission geht jetzt davon aus, dass es zu einem harten Brexit kommt. Am Freitag hat das Unterhaus in Großbritannien wie erwartet den „Deal“ mit der EU zum dritten Male abgelehnt. Auch ein Trick der Premierministerin nützte nichts. Die hatte zunächst nur über den Teil abstimmen lassen, bei dem es um den Ausstieg ging. Der zweite Teil, das Verhältnis zur EU, wurde gar nicht thematisiert. Es gab nur 286 Ja-Stimmen. Aber: 344 wurde der Antrag mit „Nein“ abgelehnt.

May hat erneut verloren

Theresa May hatte ohnehin angeboten, sie würde zurücktreten, würde nur der „Deal“ angenommen. Nun hat sie ihr Pulver verschossen. Da fällt es schwer zu glauben, dass sie sich halten kann. Am 12. April würde Großbritannien ohne weiteren Deal oder eine Abmachung aus der EU ausscheiden. Der „harte Brexit“ wäre da. Am 10. April aber gibt es noch einmal eine EU-Sondersitzung zum Thema. Wird da eine Lösung gebaut?

Inzwischen wird die Zeit fast zu  knapp. Die EU kann zwar den Austritt verschieben bzw. dies anbieten. Auch für längere Zeit. Aber sie kann nicht mehr den entscheidenden Einfluss auf das britische Unterhaus nehmen. Das tagt am oder ab Montag noch einmal, um Punkt für Punkt per Ausschlussprinzip über alles zu entscheiden, was nicht akzeptabel ist. Jetzt ist nur die Frage, inwiefern die Parlamentarier sich jetzt anders als bislang entscheiden könnten. Und wer den Prozess führt.

Es sieht anders aus, sobald May tatsächlich zurücktritt. Je nachdem, wer dann übernimmt, wird sich eine neue Linie entwickeln: May musste ihren Kompromiss verteidigen. Der Nachfolger, Johnson oder der Vize Livingston, muss nichts verteidigen. Wir halten aus unserer Sicht sowohl einen weicheren Brexit mit weitgehenden Zugeständnissen der EU ab dem 10. April für möglich – wie auch ein neues Referendum. Dafür hatte George Soros mit seinen Mitarbeitern in Großbritannien lange gearbeitet. Jetzt ist das gewünschte Chaos perfekt.

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1 Kommentar zu "Brexit-Chaos „perfekt“: Was jetzt passiert…."

  1. Von nun an kommt die Scheiße auf Stelzen daher die von der Elite los getreten wurde, gell?

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