Bundesfamilienministerin: Demokratie per Gesetz für „die, die schon immer hier leben“

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Die Bundesregierung will nun also Demokratie „per Gesetz“ fördern. Das klingt eher nach einem schlechten Scherz, wird vermutlich aber neue, propagandistische Maßnahmen beinhalten. Der Vorschlag kam von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Giffey war nach Chemnitz gereist, um sich dort mit besorgten Bürgern zu unterhalten. Bei den Gesprächen mit Chemnitzer Bürgern habe sie erfahren, dass die „Bürger sich nicht wahrgenommen fühlen und dass nicht mehr über Politik gesprochen werde“.

Während ihres Besuchs fand gleichzeitig eine  weitere Großdemonstration gegen Merkels Migrationspolitik statt. Die Demonstration wurde von den Massenmedien als „Demonstration der rechten Szene“ dargestellt. Der „Welt“ sagte Giffey, dass ein Gesetz zur „Förderung der Demokratie in Deutschland“ notwendig sei. Es sei die Aufgabe des Staates, die demokratische Bildung junger Menschen auf allen Ebenen zu organisieren.

Giffey zeigte sich nach ihrem Besuch in Chemnitz „beunruhigt über die Entpolitisierung der Gesellschaft“. Gerade in Sachsen seien die Mittel für politische Bildung in Schulen und Vereinen jahrelang gekürzt worden. Die Folgen davon würde man jetzt sehen, so Giffey. Die Menschen fühlten sich nicht ebenbürtig und nicht wahrgenommen. Die Regierung habe keine Ahnung von den Verhältnissen vor Ort.

Giffey fügte hinzu, dass Menschen vermehrt Ängste hätten, weil mehr „Flüchtlinge“ ins Land gekommen seien. Darüber müsse man frei sprechen dürfen, ohne in die rechte Ecke gestellt zu werden. Es dürfe im öffentlichen Raum keine Angst geben – weder für „die, die schon immer hier leben noch für die, die neu gekommen sind“.

Nun plant die Bundesregierung also für „die, die schon länger hier leben“ betreutes Denken, Demokratie per Gesetz, damit diese keine Angst mehr vor den „Flüchtlingen“ haben müssen. Wer jetzt noch glaubt, dass wir uns in Deutschland in einer Demokratie befinden, dem ist nicht mehr zu helfen. Die Propaganda der Bundesregierung wird bald Einzug in Schulen, Vereine und Universitäten halten. Die Etablierung des totalitären Staates DDR 2.0 wird bald abgeschlossen sein.

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14 Kommentare zu "Bundesfamilienministerin: Demokratie per Gesetz für „die, die schon immer hier leben“"

  1. Die Menschen sollen für die „offene Gesellschaft“ erzogen, indoktriniert werden, wobei man sich mit dem Begriff auf den berühmten Soziologen Karl Popper beruft.

    Doch schaut man bei Popper nach, was er unter „offener Gesellschaft“ versteht, erlebt man eine Überraschung. Siehe:
    https://fassadenkratzer.wordpress.com/2018/09/03/die-wahren-feinde-der-offenen-gesellschaft/

  2. Was hier abläuft ist nicht DDR 2, sondern DDR hoch 3. Wenn 50% allen Vermögens (Geld, Land und Immobilien) einem einzigen Prozent der Weltbevölkerung gehören, und dieses Prozent genau so irr wie die #Kanzlerin ist, dann geht unsere Heimat unter, später Europa und am Ende die ganze Welt. Gegen die BRD 2018 war die DDR ein zutiefst friedvolles Ländchen.

  3. Der Osten hat doch nie Demokratie erlebt! Demokratische Republik?? Der Name ist bis heute geblieben und keiner sagt und tut was! Es gabe nie eine Demokratie, die Menschen haben sich doch gegenseitig denunziert und bespitzelt. SED und Glaube? Auch da war nichts! Woher soll es denn jetzt kommen? Die 10 Gebote, das beste und kürzeste Gesetzbuch der Welt ist dem Osten doch fremd, Jugendweihe, was soll das? und nackt baden und sehr früh Kinder in die staatlichen Versorungskrippen schicken, Familie sozialistisch gesteuert und heute? Mutter? abends müde vom malochen oder auch nicht…aber Familie, das muss man erst einmal definieren! Heute haben die Menschen im Westen die Probleme, die früher die Politiker hatten.Familie? Die Entwicklung war doch abzusehen!

  4. Die Fake-Tagesschau, Heute-Täuschungs-Sendung, Tagesthemen-Regierungspropaganda allabendlich, verarschen uns Bürger genau wie zu DDR-Zeiten die Aktuelle Kamera.
    Die Hetze mit Halbwahrheiten, unbewiesenen Anschuldigungen und dreisten Lügen bei Kleber, Slomka, Maischberger, Will, Illner, Plasberg und Lanz gegen das Deutsche Volk, die AfD und PEGIDA bilden eine nahtlose Kette.

    Meiner Meinung nach wird regelrechte Völkerhetze gegen andere Völker Europas betrieben, die nicht widerspruchslos Merkels rechtsbrecherischen und verfassungswidrigen Wegen folgen.

    Doch immer mehr Völker wachen auf und beginnen sich bei Wahlen immer schneller gegen die „Kaiserin ohne Kleider“ zu wehren und ihr den Spiegel vor’s Gesicht zu halten.

    AfD ähnliche Parteien übernehmen in vielen Staaten Europas die Macht, stellen Kanzler, Minister und 25% über 30% und 35% machen es ihnen leicht gemeinsame Ziele gegen die übergeschnappte Kanzlerin zu verfolgen.

    Nur noch die Hofberichterstatter und Hofschranzen Merkels unterstützen diese abgehalfterte Kanzlerin auf Abruf, weil mit dem Sturz Merkels eine neue Zeit beginnt, wo ihre Dienste nicht mehr gefragt sein werden.

    Gemeinsam in den politischen Untergang, der ohne Rücksicht auf Verluste so weit als möglich rausgezögert werden soll, damit bis dahin die exorbitant hohen unberechtigt gezahlten Lakaien-Euros und die Flutungszahlen mit Moslems weiter fließen.

    Diese „Moderatoren“, die ihren Berufsethos seit Jahrzehnten längst in die Tonne gekloppt haben, gehören entlassen, um die von ihnen gepriesenen „Segnungen “ von Hartz4 genießen zu dürfen.

    MACHEN WIR DIE AfD SO STARK, DASS SIE GEGEN DIE OFFEN AUFTRETENDEN GENANNTEN FEINDE UNSERES VATERLANDES UND GEGEN DIE ABGEWIRTSCHAFTETEN ALTPARTEIEN, GEMEINSAM MIT ALLEN DEUTSCHEN PATRIOTEN UNSERE HEIMAT DEUTSCHLAND MIT EINER STARKEN GESICHERTEN GRENZE SCHÜTZEN KÖNNEN!!

  5. Merkel aus dem Kader Rothschilds macht alles mit Absicht … Deutschland 🇩🇪 Flagge hat sie in einem Beitrag weggeworfen…sie ist nicht zu schonen.Strafällige Migranten dürfen nicht ausgewiesen werden oder müssen zurückgeholt werden , treiben ihr Unwesen weiter weil sie immer eine Entschuldigung für die Migranten hat… über das Volk spricht sie schon gar nicht mehr von Deutschen ,sondern von „ Menschen die schon länger hier leben „ !!! 🤮🤮🤮

  6. Hans-Dieter Brune | 10. September 2018 um 19:25 | Antworten

    Zitat: “ Der „Welt“ sagte Giffey, dass ein Gesetz zur „Förderung der Demokratie in Deutschland“ notwendig sei. “
    Diese Politiker = „Volksvertreter“ merken nichts mehr. Nicht das Volk muss die Demokratie = Volksherrschaft erlernen, sondern die Volksvertreter müssen lernen, wieder das Volk zu vertreten und nicht ins Mittelalter zurück fallen, wo Adel, König, Kaiser, Klerus über das Volk bestimmte.

  7. Ich kann dazu nur eines sagen, denkt an „Hoyerswerda 1989“ dagegen war Chemnitz nur eine Lappalie.Und es wird der Tag kommen an welchem „Hoyerswerda“ nur eine „Lappalie“ sein wird, wo Deutschland wieder den Deutschen gehören wird und nicht Moslems oder Niggern. (Ist kein Schimpfwort, Siehe unter Dunkelhäutigen nach.)

  8. Benedikt Gresser | 11. September 2018 um 6:33 | Antworten

    Was inzwischen kaum mehr schön zu predigen ist, sind Absichten, die sich hinter dem so mitfühlend klingenden Begriff der Flüchtlingshilfe verstecken. Die kaum mehr zu leugnende Verachtung des politischen Hofstaats unter einer nach DDR-Vorbild herrschenden Kanzlerin für eine entmündigte Bevölkerung wird, wenn sie die Faxen endgültig satt hat und aufmuckt, zu rechten Spinnern erklärt. Das hilft nun wirklich niemand außer denen, die sich bei dem zu erwartenden Bashing zwischen „links“ und „rechts“ gemütlich zurücklehnen können und zuschauen, wie sich die beunruhigende Energie in diesem Gerangel erschöpft.
    Ob das nun wirklich lange gut geht, dafür gibt es keine wirklich ermutigenden Signale und so bereitet man sich schon mal vor, die widerspenstige Bevölkerung mit den Mitteln in die Schranken zu weisen, die der nur vorgetäuschten Demokratie endgültig die Fassade fallen lassen und den durch und durch feudalen Charakter eines Vasallenstaates zum Vorschein kommen lassen, bei dem die politischen Akteure vergeblich einen Respekt einfordern, der in diesem Laden nun mal nicht geboten wird.
    Unbemerkt lässt dieses immer hektischere treiben um die Sicherung einer Macht gegen die Bevölkerung den Widerstand immer wacher werden und wenn endlich gemeinsame Ziele diese teilweise alberne „links/rechts“-Konfrontation in den Hintergrund rücken lassen, lässt sich schnell erkennen, wie überflüssig sie wirklich sind, wenn es um ganz konkrete Ziele und demokratische Perspektiven geht.

  9. Wenn solche NICHTSKÖNNER von Demokratie reden und nicht wissen was es bedeutet, wer solche
    Typen dann ihre STIMME erhalten, von den einst mal MÜNDIGEN BÜRGERN, heute aber nur noch
    STIMMVIEH ist,darf sich über nichts mehr wundern.

  10. Man will also Demokratie diktieren ? Das ist ja wie das Goethedenkmal, das durch die Bäume Schillert.

  11. Alles, was die alte BRD immer so lautstark an der DDR angeprangert hat, wird nun in großem Maße und noch deutlich schlimmer praktiziert.
    Was jetzt passiert, ist die DDR in grausamer Vollendung.
    Da lässt sich auch nichts mehr schön reden.
    Stasi und Co. waren gegen heute armselige Dilettanten.

  12. Sehr nichtverehrte Frau Giffey, von der SPD, (von was auch sonst),
    Wie kommt es, daß Sachsen bei Pisa an 1. Stelle kommt, vor Thüringen und Bayern?? Weil sie so verdummt sind? Das Gegenteil ist der Fall, Sie aber haben sich sehr schnell der Lügengesellschaft in der Polidiotie angepaßt! Die Sachsen sind nämlich genau die, welche die Demokratie kapiert haben, im Gegensatz zu Euch verblödeten Polidioten, abgehoben, in einer Welt, die nicht die des Volkes ist. Ich wünsch viel Vergnügen bei der Wahl….es werden Ihnen und Ihren Spießgesellen die Augen übergehen. Nein, nicht vor Freude, seien Sie gewiß. Es ist nachgerade eine Unverschämtheit mit welcher Eingebildetheit Sie alle, die Mehrheit Ihres Volkes ignorieren….es wird sich rächen!!!

  13. Warum ich keine Zwangsabgabe an die öffentlich rechtlichen Medien, in
    diesem Fall ARD, ZDF und Deutschlandfunk mehr zahlen werde.
    Sie haben sich nach § 130, §11 Absatz 3 strafbar gemacht und sind damit eine kriminelle
    Vereinigung, wenn ich weiterhin Abgaben an Sie leiste oder meine aufgelaufenen
    „Schulden“ bei Ihnen begleiche, mache ich mich ebenfalls strafbar.
    Begründung:
    § 130
    Volksverhetzung
    (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
    1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte
    Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner
    Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum
    Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
    Zum Beispiel im konkreten Fall „Die Sachsen, Ossis, Chemnitzer“
    2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile
    der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer
    vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig
    verächtlich macht oder verleumdet,
    wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
    Darunter fallen jede in Gruppen gepresste Bürger. Je nach dem wer gerade auf der
    Abschussliste steht z.B. Rechts/Links, Arbeitslose, EU-Kritiker, „Reichsbürger“ etc.
    (2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
    1. eine Schrift (§ 11 Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder
    einer Person unter achtzehn Jahren eine Schrift (§ 11 Absatz 3) anbietet, überlässt oder
    zugänglich macht, die
    a) zum Hass gegen eine in Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Gruppe, gegen Teile der
    Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer in Absatz 1
    Nummer 1 bezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstachelt,
    Gesicht zeigen? Kampf gegen?
    b) zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder
    Personenmehrheiten auffordert oder
    c) die Menschenwürde von in Buchstabe a genannten Personen oder Personenmehrheiten
    dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet
    werden,
    2. einen in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalt mittels Rundfunk oder
    Telemedien einer Person unter achtzehn Jahren oder der Öffentlichkeit zugänglich macht
    oder
    3. eine Schrift (§ 11 Absatz 3) des in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalts
    herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diese Schrift
    ein- oder auszuführen, um sie oder aus ihr gewonnene Stücke im Sinne der Nummer 1 oder
    Nummer 2 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu
    ermöglichen.
    Hier ist ARD und ZDF in die straf relevante Pflicht zu nehmen. Eine Beihilfe durch Zahlung
    der GEZ wird somit zum Straftatbestand.
    Wenn Sie weiterhin versuchen das Zwangsgeld, durch Drohungen und/oder illegalen
    Pfändungen oder sonstigen erpresserischen und/oder nötigenden Maßnahmen
    einzufordern, kommt noch erschwerend der Straftatbestand der Erpressung §253 und
    Nötigung § 240 hinzu.
    § 253
    Erpressung
    (1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem
    empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch
    dem Vermögen des Genötigten oder eines anderen Nachteil zufügt, um sich oder einen
    Dritten zu Unrecht zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit
    Geldstrafe bestraft.
    (2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des
    Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.
    (3) Der Versuch ist strafbar.
    (4) 1In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr.
    2Einbesonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter gewerbsmäßig oder als
    Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung einer Erpressung
    verbunden hat.
    § 240
    Nötigung
    (1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem
    empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit
    Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    (2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des
    Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.
    (3) Der Versuch ist strafbar.
    (4) 1In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu
    fünf Jahren. 2Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
    1. eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt
    oder
    2. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger
    mißbraucht.

  14. Deutscher Michel | 14. September 2018 um 13:46 | Antworten

    Die „besorgten“ Bürger sind ja nun in aller Munde. Eine Erkenntnis, die sich in allen Hirnen der Politiker und Medien festgefressen hat; ohne zu merken, dass wir es seit September 2015 mit den zu Recht “ e m p ö r t e n “ Bürgern zu tun haben. Alle! gesellschaftlich und volkspolitisch vorhandenen Misstände waren schon vor dem September 2015 vorhanden, jedoch, der deutsche Michel hielt still. Als dann aber rund 55 Mrd. € für Migration locker gemacht werden konnten, kam die Empörung, die sich – wo denn sonst – auf den Straßen der Republik ausdrückt.
    Es wird die Verrohung der Gesellschaft beklagt. Ich höre mir seit 3 Tagen die Reden im Deutschen Bundestag an und kann nur sagen, hier liegt die Mutter der Verrohung. Wüste verbale Entgleisungen bis hin zur Sippenhaftung (AfD-Abgeordnete gehören alle auf den Misthaufen) waren vielfach zu vernehmen.
    Das Gleiche können wir bei den Medien feststellen – verbale Übertreibungen – bis zum geht nicht mehr.(Moskau (Manöver) läßt die Muskeln spielen). Hat von Euch schon mal jemand gehört (NATO an der EU-Ostgrenze) MATO läßt die Muskeln spielen?
    Die Doppelmoral ist greifbar und unerträglich und ja, wir sind auf dem Weg in die DDR 2.0. Meinungsfreiheit ade und Gängelung, Versuche der Umerziehung von allen Seiten.

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