Bundesregierung verlängert Irak-Einsatz der Bundeswehr

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (No Ratings Yet)
Loading...
Unbenanntes Design(248)

Die Bundesregierung will den Irak-Einsatz der Bundeswehr verlängern. Darüber entschied am Donnerstag der Bundestag in einer dreiviertelstündigen Debatte. Zur Abstimmung standen zwei Anträge: Der Antrag der Bundesregierung, der eine „Fortsetzung der Beteiligten bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks“ vorsieht. Der zweite Antrag kam von der AfD-Fraktion und forderte die Rückholung aller Bundeswehreinheiten aus dem Irak.

Nach den Vorstellungen der Bundesregierung sollen 800 Bundeswehrsoldaten Aufgaben zur Einsatzunterstützung bei der Luftbetankung sowie der See- und Luftraumüberwachung durch Awacs-Flüge der Nato übernehmen. Die dadurch gewonnenen Daten sollen an die internationale Koalition gegen den IS weitergegeben werden. Außerdem soll die Bundeswehr die Fähigkeiten der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte durch „Ausbildung der Ausbilder“ aufbauen. Die Ausbildung könne in einer „angemessenen Balance zwischen der irakischen Regierung und der Regierung der Region Kurdistan-Irak“ erfolgen, so die Bundesregierung.

Die AfD-Fraktion beantragte die Rückholung aller Bundeswehreinheiten im Irak. Die Forderung wurde damit begründet, dass sich durch die Parlamentswahlen im Irak im Mai 2018 die politischen Machtverhältnisse vor Ort deutlich verschoben hätten. Der Wahlsieg der schiitischen Kräfte deute auf einen Einfluss des schiitischen Lagers auf die neue Regierung hin. Diese stehen im Verdacht, enge Verbindungen zum Regime im Iran zu haben. Damit seien die politischen Voraussetzungen für den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Bekämpfung des IS und zur Stabilisierung des Irak nicht mehr gegeben, so die AfD-Fraktion. Durch die Abwahl der irakischen Vorgängerregierung sei eine Grundlage für das Bundeswehrmandat nicht mehr existent.

Die Linken forderten die Bundesregierung auf, die Völkerrechtsverletzung der Türkei beim Einmarsch nach Nordsyrien sowie den Militärschlag der USA, Großbritannien und Frankreich vom April 2018 zu verurteilen. Die Beteiligung der Bundeswehr an militärischen Angriffen gegen Syrien soll ausgeschlossen werden. Ferner forderte die Fraktion der Linken, dass deutsche Tornado-Kampfjets sofort aus dem Einsatz der Anti-IS-Koalition abgezogen und die Teilnahme an der Anti-IS-Koalition beendet werde.

Dennoch hat der Bundestag am Donnerstag entschieden, die Bundeswehr weiterhin an der „nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung des Iraks“ einzusetzen. Die Forderung der AfD-Fraktion, die Bundeswehr zurückzuholen, fand keine Mehrheit.

Quelle: https://www.bundestag.de/

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

1 Kommentar zu "Bundesregierung verlängert Irak-Einsatz der Bundeswehr"

  1. Müssen wir Deutschland im Irak verteidigen? Was haben wir im Baltikum, an der Russischen Grenze in Syrien, incl. der Raketenabwehr seit 5 Jahren i.d. Türkei verloren? Will die beschissene Regierung uns endlich im Krieg sehen? Wer das will, hat den Arsch offen!

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*