CDU Bremen: Corona-App möchte Zwangsmaßnahme

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (2 votes, average: 3,50 out of 5)
Loading...
Unbenanntes Design(32)

Die CDU in Bremen forderte nun, die Corona-App als Zwangsmaßnahme durchzusetzen. Die Menschen sollten im Zweifel per Strafen dazu gezwungen werden, die App zu installieren. Zudem solle die Kontroll-App auch verbessert werden. Es ginge darum, die Gesundheitsämter zu entlasten. Tatsächlich hat sich die App weder technisch noch in der Akzeptanz durchgesetzt. Zudem zeigt das Programm offensichtlich in zahlreichen Fällen skurrile Ergebnisse an. Zur Eindämmung der Corona-Zahlen dürfte sie nicht geeignet sein. Was möchte die Regierung also durchsetzen? Wir erinnern…

Auch der OB Tübingens, der „Grüne“ Boris Palmer, forderte in der Sendung „Markus Lanz“, die Corona-App verpflichtend für alle Smartphone-Benutzer einzusetzen. Die Journalistin Eva Quadbeck warnte davor. Sie offenbarte Angst davor, dass „Verschwörungstheoretiker“ diesen Wunsch für ihre Sichtweise verwenden könnten. Leider, so die Meinung dieser Redaktion, verabsäumte es die Journalistin vor lauter Angst davor, wie beispielsweise der Richterbund in Deutschland einen solchen Zwang eingeschätzt hat. Schon im April warnte der davor, die App als Zwangs-App einzusetzen. Das einfache Argument, für das niemand um drei Ecken denken muss, war wenig verschwörungstheoretisch, sondern ganz handfest.

Palmer, Journalisten und  Co. aufpassen: Das sagen sehr gut ausgebildete Juristen

„Der Deutsche Richterbund (DRB) hat (im April) davor gewarnt, die im Zusammenhang mit der Corona-Krise getroffenen Maßnahmen von Bundesregierung und Länderregierungen fortzuführen. Die Richter dringen auf eine zeitliche Begrenzung und auf die Einhaltung der Verhältnismäßigkeit aller neuen Maßnahmen. Es gelte nun „fortlaufend zu überprüfen, ob und ab wann weniger tiefe Einschnitte in die Freiheit von Bürgern und Unternehmen möglich sind“, sagte der DRB-Bundesgeschäftsführer Sen Rebehn dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Alle Ausnahmeregelungen müssten „eng befristet und jeweils neu legitimiert sein“.

Aus Sicht der Richter schreibt das Grundgesetz vor, auch beim Gesundheitsschutz die Verhältnismäßigkeit einzuhalten: „Es ist verfassungsrechtlich geboten, einen wirksamen Gesundheitsschutz der Bevölkerung mit möglichst schonenden Mitteln zu erreichen“, so Rebehn. Die vom Grundgesetz gebotene Verhältnismäßigkeit müsse „bei allen Maßnahmen des neuartigen Coronavirus auch in Krisenzeiten die Leitlinie politischen Handelns bleiben“.

(….) Auch die Corona-App, die die Bundesregierung einführen will, müsse unbedingt freiwillig sein und rechtsstaatliche Auflagen erfüllen, warnt der Richterbund: „Eine Handyapp sollte technisch auf den Zweck eines Abstands- und Kontaktmelders beschränkt bleiben, ohne Rückschlüsse auf die Identität oder den Standort von Nutzern zu eröffnen“, warnte der DRB-Geschäftsführer. Es gelte zudem, die Pandemieregelungen zu befristen und klare Löschpflichten für gespeicherte Daten vorzusehen.“

Vor diesem Hintergrund ist es schade, wenn eine Journalistin nicht ganz einfach darauf verweisen kann, wie Juristen die Zwangs-App einstufen würden. Oder ist all dies kein Wunder? Denn tatsächlich behaupten „alternative Medien“ seit längerem, verschiedene Maßnahmen würden bald per Zwang eingeführt. Worum es geht, lesen Sie hier.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

2 Kommentare zu "CDU Bremen: Corona-App möchte Zwangsmaßnahme"

  1. Apropos : Der PCR-Test

    „Der PCR-Test zeigt nur die Nukleinsäuren an, nicht das Virus, er kann keine Infektion nachweisen. Der PCR-Test kann nicht nachweisen, ob das Virus replikationsfähig ist, sich in dem Wirt tatsächlich vermehrt und ob der Mensch damit ursächlich krank wird. Wenn beim PCR-Test auf der Oberfläche des Abstrichs diese Virus RNA ist, heißt das noch nicht, daß es in den Zellen drin ist und ob eine intakte vermehrungsfähige Viruslast vorhanden ist.“

    Frau Prof. Dr. Ulrike Kämmerer, Virologin und Immunologin, Universität Würzburg

  2. Walter Gerhartz | 2. November 2020 um 11:35 | Antworten

    Wie soll es weitergehen?

    https://wie-soll-es-weitergehen.de/files/Wie-soll-es-weitergehen-DIN-A4-small.pdf

    Sebastian Friebel Ehem. parlamentarischer Berater des Deutschen Bundestages

    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

    ich wende mich als parteiloser ehemaliger Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament bzw. in einer Bundestagsfraktion habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land Informationen zur Coronakrise, die zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind, gezielt vorenthalten werden. Aufgrund der enormen Tragweite der jüngsten Ereignisse sehe ich es als Pflicht gegenüber meinen Mitbürgern an, diese Themen öffentlich anzusprechen. Um mich weitgehend frei dazu äußern zu können, habe ich meine Anstellung im Bundestag aufgegeben.

    Ich muss an dieser Stelle betonen, dass ich die Gesundheitsrisiken in Zusammenhang mit dem Virus nicht verharmlosen will. Corona kann insbesondere für ältere sowie vorerkrankte Menschen eine ernste Gefahr sein, dieser Fakt ist unbestritten. Die Krise darf uns jedoch nicht blind machen für andere schwerwiegende
    Entwicklungen, die uns alle unmittelbar betreffen und über die wir gleichzeitig kaum etwas wissen.

    Zu Kapitel I: Viele Bürger sehen die infolge der Corona-Maßnahmen eingetretene weltweite Wirtschaftskrise als Beweis dafür, dass die Regierungen die Gesundheit der Bevölkerung über die Interessen der Wirtschaft stellen. Tatsächlich sind in der Coronakrise insbesondere
    kleine und mittlere Unternehmen in existenzbedrohende Schwierigkeiten geraten, was auf den ersten Blick für diese Sichtweise spricht. Für die größten Akteure der Weltwirtschaft
    kommt die Krise jedoch wie gerufen, denn ihnen bietet sich eine einmalige Gelegenheit, um ihren wirtschaftlichen sowie politischen Einfluss auszuweiten und so die eigenen Profitmöglichkeiten zu maximieren

    Zu Kapitel II: Die Digitalkonzerne und Regierungen weltweit nutzen die Sorgen und Ängste der Menschen wegen des Coronavirus aus, um eine gesellschaftliche Akzeptanz für neuartige digitale
    Überwachungs- und Zensursysteme zu erwirken.

    Zu Kapitel III: Der Finanzsektor und die größten internationalen Banken nutzen die Krise, um ihren Einfluss auf Staaten und Unternehmen durch enorme Kreditvergaben auszuweiten. Vielen
    Bürgern ist dabei nicht bewusst, dass Staatsverschuldung für private Investoren ein äußerst attraktives Geschäft darstellt.

    Zu Kapitel IV: Die Medien kommen ihrer Aufgabe einer umfassenden Berichterstattung leider kaum nach und informieren die Bevölkerung nicht über die entscheidenden Hintergründe der vorgenannten Themen

    I. Das Weltwirtschaftsforum WEF als Sprachrohr der einflussreichsten internationalen Konzerne und Großbanken instrumentalisiert die Krise, um eine lange vorbereitete Agenda zur Neuordnung der Weltwirtschaft umzusetzen.

    Ehemalige UN-Führungskräfte warnen vor Missbrauch der Vereinten Nationen Frühere Führungskräfte der UN warnen davor, dass eine Stärkung dieser Organisationen bei den derzeitigen Einflussmöglichkeiten der Großkonzerne es diesen ermöglicht, die demokratische Kontrolle der Weltwirtschaft und -politik durch gewählte Parlamente dauerhaft auszuhebeln. UNBEDINGT ALLES LESEN, DANN WIRD KLAR; DASS UNSERE POLITIKER GEGEN UNSER VOLK (VÖLKER) ARBEITEN !!

    Siehe auch ==> https://peds-ansichten.de/2020/10/bundestag-berater-coronakrise/

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*